GöppingenHundert Gegendemonstranten bei Neonazi-Aufmarsch festgenommen

Die große Randale blieb aus, dennoch kam es bei dem umstrittenen Neonazi-Aufmarsch in Göppingen zu gewaltsamen Ausschreitungen. Die Polizei nahm 101 Personen fest.

Am Rande des Neonazi-Aufmarsches in Göppingen ist es am Samstag zu gewaltsamen Ausschreitungen von Gegendemonstranten gekommen. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben 101 Demonstranten "aus dem linken Spektrum" in Gewahrsam.

Die rechtsextreme Demonstration richtete sich offiziell gegen Kapitalismus und Ausbeutung. Der Veranstalter hatte mit 400 Teilnehmern gerechnet, etwa 150 sogenannte nationale Sozialisten waren am Ende nach Göppingen gekommen. Sie skandierten rechtsextreme Parolen und riefen "Kameraden und Volksgenossen“ zum "Straßenkampf" auf. Die Stadt hatte versucht, den Aufmarsch gerichtlich verbieten zu lassen, war damit aber gescheitert. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hatte am Freitag ein Demonstrationsverbot aufgehoben.

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Ein direktes Aufeinandertreffen der linken und rechten Demonstranten konnte die Polizei verhindern. Die Sicherheitskräfte schätzten die Zahl der Gegendemonstranten auf 2.000. Die meisten von ihnen demonstrierten friedlich. Göppingens Polizeichef Martin Feigl sprach von einzelnen "linksextremen Gewalttätern", die "die direkte Konfrontation mit der Polizei" gesucht hätten. Es seien 45 Straftaten angezeigt worden. Gegen die Betroffenen seien Platzverweise für die Göppinger Innenstadt ausgesprochen worden.

Polizei untersucht Brandanschlag auf Bahnanlage

Insgesamt seien 1.500 Polizeibeamte im Einsatz gewesen, 28 davon trugen nach Polizeiangaben leichte Verletzungen davon. 22 Beamte seien durch einen Tränengaskörper verletzt worden, den Demonstranten ihnen entgegengeschleudert hätten. Drei Beamte seien durch Steinwürfe verletzt worden, zwei weitere hätten ein Knalltrauma durch eine Böllerexplosion erlitten und ein Beamter sei durch Pfefferspray verletzt worden. Auch drei Polizeipferde hätten leichte Verletzungen erlitten und mussten medizinisch betreut werden.

Größere Sachschäden in der Innenstadt gab es nicht. Wie die Polizei mitteilte, musste jedoch am Samstagmittag der Bahnverkehr auf der Strecke StuttgartUlm für eine Dreiviertelstunde eingestellt werden. Als Grund wurden Kabelschäden in der Nähe von Göppingen genannt, die möglicherweise vorsätzlich verursacht worden seien. Ob ein Zusammenhang mit den Kundgebungen besteht, war zunächst nicht bekannt.

 
Leserkommentare
  1. Es war kein Aufmarsch es war eine angemeldete Demonstration die sicherlich wieder von Gerichten genehmigt werden musste weil die Stadt und sonstige Inistitutionen es verhindern wollten.

    "Die rechtsextreme Demonstration richtete sich offiziell gegen Kapitalismus und Ausbeutung." Also haben die Gegen-Demonstranten für Kapitalismus und Ausbeutung demonstriert? Wenn die NPD eine Demo für Frauenrechte veranstaltet demonstriert man dann gegen Frauenrechte ;-)

    Das Bild ist ja derb und vulgür und zeigt wohl die Einstellung einiger Gegendemonstranten. "Demokraten" die gewaltbereit eine rechtlich erlaubten Demo, egal welcher Organisation, stören sind keine Demokraten!

    22 Leserempfehlungen
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    antidemokratisch erscheint es mir doch eher, wenn deutsche (wieder mal) die strategische instrumentalisierung von demokratischen rechten durch nationalsozialisten mit platten legalistischen phrasen zu decken versuchen. würg!

    "Also haben die Gegen-Demonstranten für Kapitalismus und Ausbeutung demonstriert?"

    Ihnen ist anscheinend entgangen, dass Gegendemonstrationen bei Naziaufmärschen in aller Regel grundsätzlich Stellung gegen Faschismus und Rassismus beziehen und so gut wie nie auf das jeweilige Motto der Rechten eingehen. Aus gutem Grund:

    Es sollte 2012 in Deutschland eigentlich nicht mehr nötig sein, nationalsozialistische Inhalte diskutieren zu müssen.
    Dass und warum Faschismus abzulehnen ist, darf getrost als allgemein bekannt und Konsens unter minimal gebildeten und denkenden Menschen vorausgesetzt werden.
    Sollten Sie hier einem Kenntnisrückstand unterliegen, empfehle ich dringenst die Lektüre einer schier unüberschaubaren Bibliographie zum Thema.

    Kinder und Heranwachsende beginnen bspw. häufig mit "Als Hitler das rosa Kaninchen stahl" oder dem "Tagebuch der Anne Frank", welche ich auch Ihnen wärmstens ans Herz legen möchte, um einen ersten Eindruck davon zu bekommen, was der Nationalsozialismus (ob nun anti- oder prokapitalistisch) anrichtet.

    Wenn Nazis also, wie von Ihnen als Bsp. vorgegeben, jemals für mehr Frauenrechte durch die Strasse poltern sollten, wird sich auch hier hoffentlich eine Gegendemo bilden, die allerdings nicht gegen Frauenrechte, sondern gegen Nazis den Mund aufmacht.

    Insofern besitzt Ihre verfehlte Schlussfolgerung wohl eher unbeabsichtigten humoristischen Wert ;)

    MfG

    was sind denn bitte "demokraten"? menschen die keine inder und türken zusammenschlagen? asiaten aus der bahn schmeißen? und am 1 mai ein paar porsche anzünden? sind das "demokraten?
    in diesem land einer Gesinnung platz einzuräumen die an mangelndem intellekt, alkohlmissbrauch und verlorener kindheit leidet ist schwach und gehört zu den akten.

    mit freundlichen grüßen

    Sie können Sich gar nicht vorstellen, wie froh es mich macht, dass es in Deutschland wenigstens noch einige wenige Menschen gibt, die Neonazis den Stinkefinger zeigen!!!

    [...] Gekürzt. Bitte achten Sie auf einen angemessenen Tonfall. Danke. Die Redaktion/kvk

    antidemokratisch erscheint es mir doch eher, wenn deutsche (wieder mal) die strategische instrumentalisierung von demokratischen rechten durch nationalsozialisten mit platten legalistischen phrasen zu decken versuchen. würg!

    "Also haben die Gegen-Demonstranten für Kapitalismus und Ausbeutung demonstriert?"

    Ihnen ist anscheinend entgangen, dass Gegendemonstrationen bei Naziaufmärschen in aller Regel grundsätzlich Stellung gegen Faschismus und Rassismus beziehen und so gut wie nie auf das jeweilige Motto der Rechten eingehen. Aus gutem Grund:

    Es sollte 2012 in Deutschland eigentlich nicht mehr nötig sein, nationalsozialistische Inhalte diskutieren zu müssen.
    Dass und warum Faschismus abzulehnen ist, darf getrost als allgemein bekannt und Konsens unter minimal gebildeten und denkenden Menschen vorausgesetzt werden.
    Sollten Sie hier einem Kenntnisrückstand unterliegen, empfehle ich dringenst die Lektüre einer schier unüberschaubaren Bibliographie zum Thema.

    Kinder und Heranwachsende beginnen bspw. häufig mit "Als Hitler das rosa Kaninchen stahl" oder dem "Tagebuch der Anne Frank", welche ich auch Ihnen wärmstens ans Herz legen möchte, um einen ersten Eindruck davon zu bekommen, was der Nationalsozialismus (ob nun anti- oder prokapitalistisch) anrichtet.

    Wenn Nazis also, wie von Ihnen als Bsp. vorgegeben, jemals für mehr Frauenrechte durch die Strasse poltern sollten, wird sich auch hier hoffentlich eine Gegendemo bilden, die allerdings nicht gegen Frauenrechte, sondern gegen Nazis den Mund aufmacht.

    Insofern besitzt Ihre verfehlte Schlussfolgerung wohl eher unbeabsichtigten humoristischen Wert ;)

    MfG

    was sind denn bitte "demokraten"? menschen die keine inder und türken zusammenschlagen? asiaten aus der bahn schmeißen? und am 1 mai ein paar porsche anzünden? sind das "demokraten?
    in diesem land einer Gesinnung platz einzuräumen die an mangelndem intellekt, alkohlmissbrauch und verlorener kindheit leidet ist schwach und gehört zu den akten.

    mit freundlichen grüßen

    Sie können Sich gar nicht vorstellen, wie froh es mich macht, dass es in Deutschland wenigstens noch einige wenige Menschen gibt, die Neonazis den Stinkefinger zeigen!!!

    [...] Gekürzt. Bitte achten Sie auf einen angemessenen Tonfall. Danke. Die Redaktion/kvk

  2. naja, dieser Kommentar zeigt mal wieder deutlich wes Geistes Kind Sie sind... wenigstens haben Sie diesmal weniger Grammatikfehler als in Ihren anderen Kommentaren, lol.

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    Je nach Kaffee und Tabletten Stand ist meine Rechtschreibung besser ;-)

    Richtig ist hier bei Zeit ­Online darf man das Grundgesetz nach Links sehr dehnen! Da wird dann aus einer Demonstration ein Aufmarsch aber die erste Mai Demos in Berlin bleiben Demos und keine Aufmärsche.

    Man darf hier im Forum gegen Polizisten wettern und sie nahe den Rechten drücken, fakt ist die Polizisten stehen in der Mitte zwischen beiden Gruppen und müssen nach Recht und Gesetz handeln.

    Es wird niemals eine richtige Demokratie geben, weil Linke und Rechte diese immer unterwandern wollen.

    Je nach Kaffee und Tabletten Stand ist meine Rechtschreibung besser ;-)

    Richtig ist hier bei Zeit ­Online darf man das Grundgesetz nach Links sehr dehnen! Da wird dann aus einer Demonstration ein Aufmarsch aber die erste Mai Demos in Berlin bleiben Demos und keine Aufmärsche.

    Man darf hier im Forum gegen Polizisten wettern und sie nahe den Rechten drücken, fakt ist die Polizisten stehen in der Mitte zwischen beiden Gruppen und müssen nach Recht und Gesetz handeln.

    Es wird niemals eine richtige Demokratie geben, weil Linke und Rechte diese immer unterwandern wollen.

  3. Gleich mehrmals habe ich beim Lesen des Artikels denken müssen, dass da etwas nicht richtig läuft.
    Erstens: Bei einer Demonstration von Rechtsextremen werden Gegendemonstranten festgenommen und nicht die Rechtsextremen.
    An sich klingt es komisch, wenn man jedoch liest, was die Linksextremen da gerissen haben, nur verständlich.

    Ich denke, diese Linksextremen waren als Gegendemonstranten gegen die Rechtsextremen da. Warum also attackieren sie unschuldige Polizisten, die die staatliche Rechtsordnung verteidigen und nicht die Rechtsextremen, wegen denen sie ja überhaupt da sind!?
    Kann man zB keine Pflastersteine über die Polizisten direkt zu den Glatzen werfen, warum die Polizisten???

    Das ist so sinnlos dämlich und zeigt, dass diesen anscheinend Argumente auf sprachlicher Basis fehlen. Und diese 100 Personen/Straftäter haben dadurch dafür gesorgt, dass die Rechtsextremen als Sieger vom Platz gegangen sind und haben außerdem 1900 friedliche Gegendemonstranten mit in den Dreck gezogen.

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    • GDH
    • 07.10.2012 um 15:00 Uhr

    "Und diese 100 Personen/Straftäter haben dadurch dafür gesorgt,[...]"

    Daraus, dass über hundert Leute festgenommen wurden, kann man beim besten Willen nicht schlussfolgern, es habe auch nur annähernd so viele Straftäter gegeben.

    Ich kann Ihnen sagen, warum Flaschen, Pflastersteine und Böller auf die Polizei flogen, nicht aber auf die Nazis:

    Zum Einen war der gesamte Aufmarsch der Nazis von der Polizei hermetisch abgeriegelt, es gab an keiner Stelle ein Durchkommen, was Blockaden möglich gemacht hätte.
    Nur an einer Stelle konnten die Neonazis überhaupt gesehen werden, und das auch nur ganz kurz. D. h., selbst wenn Menschen auf die Nazis ihre Gegenstände hätten werfen wollen, wäre es einfach nicht möglich gewesen.

    Zum Zweiten wurden bereits nach der Ankunft mit der Bahn 180 Menschen gekesselt, die dort stundenlang ausharrten und sich teilweise bis zur Unterhose entkleiden mussten um aus diesem Kessel wieder herauszukommen. Zusätzlich gab es noch weitere Kessel in der Nähe des Aufmarschgebiets der Nazis.

    Zum Dritten, wurden ein Gegendemonstrant von einem Zivilpolizisten im Auto angefahren, der sogleich davonbrauste, was zu einer Steigerung der Aggressivität bei den Gegendemonstranten führte.

    Und zum Vierten ritten berittene Polizisten bei der Mörikeanlage in Gegendemonstranten und einer jener berittenen Beamten prügelte wahllos mit einem Schlagstock auf die Demonstranten ein. Danach eskalierte die Situation und es flog alles mögliche.

    Vielleicht verstehen Sie jetzt!

    Die Polizei ist bei den Rechts-Links -Demonstrationen da, um die genemigte rechte Demonstration zu schützen. der große Kräfteansatz ist erforderlich, weil man immer von einer sehr großen Zahl von linken, meist gewaltätigen Gegendemonstaten ausgeht. Es gibt keine Demonstration wo es nicht so ist.gäbe es keine gewaltbereiten linken Gegendemonstranten, könnte man den Polizeieinsatz deutlich reduzieren, denn von rechts geht selten bis eigentlich gar keine Gewalt aus. Das ist nun einmal fakt.
    Es geht weniger um den Inhalt der rechten demo, als um die Tatsache, dass man von vornherein Rechte bekämmpfen will. Rechte könnten für mehr Windräder demonstrieren, die Linken würden sie bekämpfen.Vermutlich halten die Rechten sich bei Demos im Zaum und sind friedlich, da sie ansonsten verboten werden.
    Die linken Gewalttäter greifen die Polizei an, weil sie nicht zu den Rechten durchkommen und weil sie an sich gegen den deutschen Staat sind, der dann durch die Polizei verkörpert wird.Das Verhalten linker Demonstranten sieht man sehr schön alljährlich am 1. Mai, wo es eigentlich keine Rechten als Ziel gibt , sondern man sich ganz auf die Polizei konzentriert.
    Das ist die Realität ,auch wenn sie nicht politisch korrekt ist.

    • GDH
    • 07.10.2012 um 15:00 Uhr

    "Und diese 100 Personen/Straftäter haben dadurch dafür gesorgt,[...]"

    Daraus, dass über hundert Leute festgenommen wurden, kann man beim besten Willen nicht schlussfolgern, es habe auch nur annähernd so viele Straftäter gegeben.

    Ich kann Ihnen sagen, warum Flaschen, Pflastersteine und Böller auf die Polizei flogen, nicht aber auf die Nazis:

    Zum Einen war der gesamte Aufmarsch der Nazis von der Polizei hermetisch abgeriegelt, es gab an keiner Stelle ein Durchkommen, was Blockaden möglich gemacht hätte.
    Nur an einer Stelle konnten die Neonazis überhaupt gesehen werden, und das auch nur ganz kurz. D. h., selbst wenn Menschen auf die Nazis ihre Gegenstände hätten werfen wollen, wäre es einfach nicht möglich gewesen.

    Zum Zweiten wurden bereits nach der Ankunft mit der Bahn 180 Menschen gekesselt, die dort stundenlang ausharrten und sich teilweise bis zur Unterhose entkleiden mussten um aus diesem Kessel wieder herauszukommen. Zusätzlich gab es noch weitere Kessel in der Nähe des Aufmarschgebiets der Nazis.

    Zum Dritten, wurden ein Gegendemonstrant von einem Zivilpolizisten im Auto angefahren, der sogleich davonbrauste, was zu einer Steigerung der Aggressivität bei den Gegendemonstranten führte.

    Und zum Vierten ritten berittene Polizisten bei der Mörikeanlage in Gegendemonstranten und einer jener berittenen Beamten prügelte wahllos mit einem Schlagstock auf die Demonstranten ein. Danach eskalierte die Situation und es flog alles mögliche.

    Vielleicht verstehen Sie jetzt!

    Die Polizei ist bei den Rechts-Links -Demonstrationen da, um die genemigte rechte Demonstration zu schützen. der große Kräfteansatz ist erforderlich, weil man immer von einer sehr großen Zahl von linken, meist gewaltätigen Gegendemonstaten ausgeht. Es gibt keine Demonstration wo es nicht so ist.gäbe es keine gewaltbereiten linken Gegendemonstranten, könnte man den Polizeieinsatz deutlich reduzieren, denn von rechts geht selten bis eigentlich gar keine Gewalt aus. Das ist nun einmal fakt.
    Es geht weniger um den Inhalt der rechten demo, als um die Tatsache, dass man von vornherein Rechte bekämmpfen will. Rechte könnten für mehr Windräder demonstrieren, die Linken würden sie bekämpfen.Vermutlich halten die Rechten sich bei Demos im Zaum und sind friedlich, da sie ansonsten verboten werden.
    Die linken Gewalttäter greifen die Polizei an, weil sie nicht zu den Rechten durchkommen und weil sie an sich gegen den deutschen Staat sind, der dann durch die Polizei verkörpert wird.Das Verhalten linker Demonstranten sieht man sehr schön alljährlich am 1. Mai, wo es eigentlich keine Rechten als Ziel gibt , sondern man sich ganz auf die Polizei konzentriert.
    Das ist die Realität ,auch wenn sie nicht politisch korrekt ist.

  4. Es war eine Demonstration Rechter, und dann nur 150 Demonstranten. Das Recht zu demonstrieren haben die nun mal auch und die 150 demonstrierten absolut friedlich. Das ist eben eine Tatsache.

    Bezeichnend ist, dass die linke Gegenseite sich so verhielt das 104 Linke festgenommen werden mussten. Hier zeigt sich deutlich wie radikal oder extremistisch sich sehr viele linke "Personen" verhalten.

    Demokratie nicht verstanden! Setzen! 6

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    "Es war eine Demonstration Rechter, und dann nur 150 Demonstranten. Das Recht zu demonstrieren haben die nun mal auch und die 150 demonstrierten absolut friedlich."

    Sowohl "linke" wie "rechte" Demonstranten haben nach dem GG das Recht auf Schutz ihrer Demonstration, wenn sie genehmigt ist. Viele der "linken" Demonstranten (ich setze bewußt die Anführungszeichen, weil heute die Unterscheidung von rinks und lechts immer schwieriger wird und es letzten Ende auf die ideologische Provenienz der Betrachter ankommt) scheinen aber zu glauben, daß sie für die "gute Sache" eintreten und dieser Umstand sie dazu legitimiert, geltendes Recht und verfassungsmäßige Grundrechte anderer zu mißachten, nach der Formel, links=gut und rechts=böse, und wer was anderes sagt, ist rechts.

    "Bezeichnend ist, dass die linke Gegenseite sich so verhielt das 104 Linke festgenommen werden mussten. Hier zeigt sich deutlich wie radikal oder extremistisch sich sehr viele linke "Personen" verhalten."

    Ohnehin sind, liest man zwischen den Zeilen der Presseberichte und die behördlichen Statistiken, die "linken" Demonstranten bzw. Aktivisten die Hauptquelle der Gewalt bei solchen Ereignissen.

    "Die Polizei nahm nach eigenen Angaben 101 Demonstranten "aus dem linken Spektrum" in Gewahrsam. ... Göppingens Polizeichef Martin Feigl sprach von einzelnen "linksextremen Gewalttätern", die "die direkte Konfrontation mit der Polizei" gesucht hätten."

    Die Zahlen klingen nicht gerade nach "einzelnen Gewalttätern".

    Man muss nicht bis drei zählen können, um zu erkennen das es die neue Strategie der "Rechten" ist, als "handzahme Demokraten" zu erscheinen, die bloß ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen wollen.

    Nebenbei wird die "verhasste Linke" in Kämpfe mit der Polizei verwickelt und als Feind der Polizei hingestellt.
    (keine Relativierung, es gibt linke Gewalt)

    Hoffe das die Polizeiführung das schnallt, die "Rechten" sind nicht Handzahm, zur Erinnerung die kleine Polizistin Michele Kiesewetter ist von genau solchen "Handzahmen Demokraten" ermordet worden.

    Erkenne den wahren Feind !

    "Es war eine Demonstration Rechter, und dann nur 150 Demonstranten. Das Recht zu demonstrieren haben die nun mal auch und die 150 demonstrierten absolut friedlich."

    Sowohl "linke" wie "rechte" Demonstranten haben nach dem GG das Recht auf Schutz ihrer Demonstration, wenn sie genehmigt ist. Viele der "linken" Demonstranten (ich setze bewußt die Anführungszeichen, weil heute die Unterscheidung von rinks und lechts immer schwieriger wird und es letzten Ende auf die ideologische Provenienz der Betrachter ankommt) scheinen aber zu glauben, daß sie für die "gute Sache" eintreten und dieser Umstand sie dazu legitimiert, geltendes Recht und verfassungsmäßige Grundrechte anderer zu mißachten, nach der Formel, links=gut und rechts=böse, und wer was anderes sagt, ist rechts.

    "Bezeichnend ist, dass die linke Gegenseite sich so verhielt das 104 Linke festgenommen werden mussten. Hier zeigt sich deutlich wie radikal oder extremistisch sich sehr viele linke "Personen" verhalten."

    Ohnehin sind, liest man zwischen den Zeilen der Presseberichte und die behördlichen Statistiken, die "linken" Demonstranten bzw. Aktivisten die Hauptquelle der Gewalt bei solchen Ereignissen.

    "Die Polizei nahm nach eigenen Angaben 101 Demonstranten "aus dem linken Spektrum" in Gewahrsam. ... Göppingens Polizeichef Martin Feigl sprach von einzelnen "linksextremen Gewalttätern", die "die direkte Konfrontation mit der Polizei" gesucht hätten."

    Die Zahlen klingen nicht gerade nach "einzelnen Gewalttätern".

    Man muss nicht bis drei zählen können, um zu erkennen das es die neue Strategie der "Rechten" ist, als "handzahme Demokraten" zu erscheinen, die bloß ihr Demonstrationsrecht wahrnehmen wollen.

    Nebenbei wird die "verhasste Linke" in Kämpfe mit der Polizei verwickelt und als Feind der Polizei hingestellt.
    (keine Relativierung, es gibt linke Gewalt)

    Hoffe das die Polizeiführung das schnallt, die "Rechten" sind nicht Handzahm, zur Erinnerung die kleine Polizistin Michele Kiesewetter ist von genau solchen "Handzahmen Demokraten" ermordet worden.

    Erkenne den wahren Feind !

  5. es war und ist immer noch in Deutschland so das man auf dem rechten Auge blind ist, egal wo eine Gegendemo gegen rechts ist, festgenommen werden immer die ´Gegendemonstranten, und unter links läuft bei der Polizei jeder, der nicht in ihr rechtes Schema passt, denn es ist kein Geheimnis da die Polizei und teilweise die Justiz sehr Rechtlastig ist, denn überall wo einen Stadt versucht , einen Nazi Aufmarsch zu verbieten , scheitern sie an unsern Gerichten, und wie die Polizei und die Justiz mit der rechten Scene umgehen hat man bei der NSU gesehen

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    Es gilt das Rechtsstaatsprinzip, solange die Demo "polizeifest" bleibt dürfen die auch latschen!

    Muss man ja nicht gut finden.

    MfG KM

    ...liegt es auch einfach daran, dass bei linken Aufmärschen Gewalt gegen die Polizei schon zur Tradition gehört und man deshalb von Staatsseite hier schneller zu Verboten greift?

    • naja8
    • 08.10.2012 um 9:52 Uhr

    Rechts hat bei der Polizei Vorfahrt? Blödsinn! Oft genug versucht die Polizei (in vielen Bundesländern ist die Polizei auch Versammlungsbehörde) solche rechten Versammlungen schon im Vorfeld zu verbieten. Da die Gerichte, spätestens das BVerfG, in den allermeisten Fällen die Verbote wieder kippen, sollte Ihnen bekannt sein. Das zeigt die Gewichtung der Grundrechte Versammlungs- und Meinungsfreiheit in diesem Land. Der Polizei bleibt in diesem Fall nur, ihrem gesetzlichen Auftrag nachzukommen und Versammlungen zu schützen. Gesetzlicher Auftrag der Polizei ist übrigens auch, Straftaten zu verfolgen! Wenn nun bei Rechts/Links-Versammlungen die meisten Straftaten von Links ausgehen, entstehen halt solche Schlagzeilen. Und wenn die Nazis dann auch noch so "klug" (wenn man das bei Nazis sagen kann) sind und friedlich bleiben, gehen sie eben von der Polizei unbehelligt und in den eigenen Augen als Sieger vom Platz. Das ist die Gesetzeslage, egal was man von Nationalisten hält. Der Polizei hier Unparteilichkeit vorzuwerfen, ist einfach falsch. Für die ist es schlimm genug, Menschen schützen zu müssen, die, vom Polizeiaufgebot behütet, in ihren Parolen offen zeigen wessen Geistes Kind sie sind.

    Es gilt das Rechtsstaatsprinzip, solange die Demo "polizeifest" bleibt dürfen die auch latschen!

    Muss man ja nicht gut finden.

    MfG KM

    ...liegt es auch einfach daran, dass bei linken Aufmärschen Gewalt gegen die Polizei schon zur Tradition gehört und man deshalb von Staatsseite hier schneller zu Verboten greift?

    • naja8
    • 08.10.2012 um 9:52 Uhr

    Rechts hat bei der Polizei Vorfahrt? Blödsinn! Oft genug versucht die Polizei (in vielen Bundesländern ist die Polizei auch Versammlungsbehörde) solche rechten Versammlungen schon im Vorfeld zu verbieten. Da die Gerichte, spätestens das BVerfG, in den allermeisten Fällen die Verbote wieder kippen, sollte Ihnen bekannt sein. Das zeigt die Gewichtung der Grundrechte Versammlungs- und Meinungsfreiheit in diesem Land. Der Polizei bleibt in diesem Fall nur, ihrem gesetzlichen Auftrag nachzukommen und Versammlungen zu schützen. Gesetzlicher Auftrag der Polizei ist übrigens auch, Straftaten zu verfolgen! Wenn nun bei Rechts/Links-Versammlungen die meisten Straftaten von Links ausgehen, entstehen halt solche Schlagzeilen. Und wenn die Nazis dann auch noch so "klug" (wenn man das bei Nazis sagen kann) sind und friedlich bleiben, gehen sie eben von der Polizei unbehelligt und in den eigenen Augen als Sieger vom Platz. Das ist die Gesetzeslage, egal was man von Nationalisten hält. Der Polizei hier Unparteilichkeit vorzuwerfen, ist einfach falsch. Für die ist es schlimm genug, Menschen schützen zu müssen, die, vom Polizeiaufgebot behütet, in ihren Parolen offen zeigen wessen Geistes Kind sie sind.

  6. antidemokratisch erscheint es mir doch eher, wenn deutsche (wieder mal) die strategische instrumentalisierung von demokratischen rechten durch nationalsozialisten mit platten legalistischen phrasen zu decken versuchen. würg!

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  7. Gegen Nazis zu demonstrieren, ist Pflicht.

    Das dies seitens der staatlichen Organe insbesondere auch genutzt wir, um linke Demonstranten zu kriminalisieren, ist bekannt.

    Das Nazis antikapitalistische Denkweisen kopieren, ist ein bereits seit der Weimarer Zeit bekanntes Phänomen. Es entpuppte sich dann, einmal die macht übertragen bekommen, als besonders aggresiver Kapitalismus.

    Die Nazis können demonstrieren für was sie wollen, ihre Zielrichtung ist bekannt, wir brauchen diese Menschenverächter und Rassisten nicht. Weder jetzt noch in der Zukunft.

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    1900 Personen haben das friedlich geschafft, und der Rest?

    Was hats bewirkt, außer das die Nazis sich gut fühlen konnten?

    MfG KM

    • Lyaran
    • 07.10.2012 um 14:59 Uhr

    es ist ein Recht. Und dies darf ungeachtet der politischen Interessen genutzt werden. Und wenn sich eine kleine Gruppe der Gegendemonstranten selbst kriminalisiert benötigt man keine staatlichen Organe dafür. Niemand muss Pfefferspray sprühen oder Steine werfen, alles die eigene Entscheidung.
    Manchmal finde ich es interessant wie den Rechten Rassismus vorgeworfen wird und von deren Gegenern dann Rechten demokratische Rechte abgesprochen werden. Da haben wohl beide Seiten die Demokratie nicht ganz verstanden. Demokratie verteidigt man nicht indem man anderer Rechte beschneidet oder ihnen diese vorenthält!

    Naja Grawallmacher gibt es auf beiden Seiten. Die haben an Politike selten wahres Interesse. Die brauchen einfach einen Grund ihren Aggressionen nachzugeben.

    ...aber sind staatliche Stellen verpflichtet 2 gegensätzliche Veranstaltungen am gleichen Tag zu genehmigen ?
    Die Erfahrung hat doch gezeigt, dass das immer wieder zu Gewalt führt.
    Kann man solch Demonstrationen nicht 2-3 Tage auseinander ziehen, so dass die Gruppen sich nicht begegnen ?
    Das wäre doch machbar, und auch rechtstaatlich… oder bin ich einzige der das so sieht ?

    Offensichtlich haben sich in dieser Republik seit 40 Jahren schon zu viele Bürger daran gewöhnt, dass bei jeder sich passenden Gelegenheit (gerichtlich genehmigte Demontration von Rechten, Anti-Atom-Demo, Anti-Kapitalismus-Demo und was weiß ich noch) immer eine Gruppe gewalttätiger Linker (Rotkämpferbund-Nachahmer?) auftritt, die nichts anderes zeigen will, als dass sie diesen Staat lieber heute als morgen zerstören möchte. (Parolen wie: "Nie wieder Deutschland", "Sch...-Staat" u.ä. sind deutliche Beweise.) Sie sind aber zu feige, sich offen zu zeigen, mischen sich unter die Menge friedlich demonstrierender Bürger, werfen Steine, Flaschen, Molotow-Cocktails und Sprengkörper ohne Rücksicht darauf, wen sie damit treffen und tauchen wieder ab. Oder sie verüben teilweise weit abseits Brandanschläge.
    Wie lange wollen wir noch warten, bis es die ersten Toten gibt?

    Das Ganze erinnert mich so verdammt an die Ereignisse der Jahre 1929 - 1933 hier in Deutschland.

    1900 Personen haben das friedlich geschafft, und der Rest?

    Was hats bewirkt, außer das die Nazis sich gut fühlen konnten?

    MfG KM

    • Lyaran
    • 07.10.2012 um 14:59 Uhr

    es ist ein Recht. Und dies darf ungeachtet der politischen Interessen genutzt werden. Und wenn sich eine kleine Gruppe der Gegendemonstranten selbst kriminalisiert benötigt man keine staatlichen Organe dafür. Niemand muss Pfefferspray sprühen oder Steine werfen, alles die eigene Entscheidung.
    Manchmal finde ich es interessant wie den Rechten Rassismus vorgeworfen wird und von deren Gegenern dann Rechten demokratische Rechte abgesprochen werden. Da haben wohl beide Seiten die Demokratie nicht ganz verstanden. Demokratie verteidigt man nicht indem man anderer Rechte beschneidet oder ihnen diese vorenthält!

    Naja Grawallmacher gibt es auf beiden Seiten. Die haben an Politike selten wahres Interesse. Die brauchen einfach einen Grund ihren Aggressionen nachzugeben.

    ...aber sind staatliche Stellen verpflichtet 2 gegensätzliche Veranstaltungen am gleichen Tag zu genehmigen ?
    Die Erfahrung hat doch gezeigt, dass das immer wieder zu Gewalt führt.
    Kann man solch Demonstrationen nicht 2-3 Tage auseinander ziehen, so dass die Gruppen sich nicht begegnen ?
    Das wäre doch machbar, und auch rechtstaatlich… oder bin ich einzige der das so sieht ?

    Offensichtlich haben sich in dieser Republik seit 40 Jahren schon zu viele Bürger daran gewöhnt, dass bei jeder sich passenden Gelegenheit (gerichtlich genehmigte Demontration von Rechten, Anti-Atom-Demo, Anti-Kapitalismus-Demo und was weiß ich noch) immer eine Gruppe gewalttätiger Linker (Rotkämpferbund-Nachahmer?) auftritt, die nichts anderes zeigen will, als dass sie diesen Staat lieber heute als morgen zerstören möchte. (Parolen wie: "Nie wieder Deutschland", "Sch...-Staat" u.ä. sind deutliche Beweise.) Sie sind aber zu feige, sich offen zu zeigen, mischen sich unter die Menge friedlich demonstrierender Bürger, werfen Steine, Flaschen, Molotow-Cocktails und Sprengkörper ohne Rücksicht darauf, wen sie damit treffen und tauchen wieder ab. Oder sie verüben teilweise weit abseits Brandanschläge.
    Wie lange wollen wir noch warten, bis es die ersten Toten gibt?

    Das Ganze erinnert mich so verdammt an die Ereignisse der Jahre 1929 - 1933 hier in Deutschland.

  8. Auch wenn es gegen Rechtsradikalismus geht, muss dies friedlich geschehen. Es ist also richtig, wenn die Polizei entsprechend vorgeht. Was es daran nicht zu verstehen gibt, ist mir schleierhaft.

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