Prozess: Somalische Piraten in Deutschland zu Haft verurteilt
Im ersten deutschen Seeräuberprozess seit Jahrhunderten sind lange Haftstrafen erlassen worden. Die Angeklagten baten um Milde wegen der katastrophalen Lage in Somalia.
© Angelika Warmuth/Pool/dapd
Der Piratenprozess in Hamburg
Das Hamburger Landgericht hat zehn Piraten aus Somalia zu Haftstrafen zwischen zwei und sieben Jahren verurteilt. Nach einem fast zweijährigen Prozess sprachen die Richter die etwa 19- bis 50-jährigen Männer, deren genaue Geburtsdaten teilweise nicht feststehen, des Angriffs auf den Seeverkehr und des erpresserischen Menschenraubs schuldig.
Die Angeklagten hatten im Frühjahr 2010 den unter deutscher Flagge fahrenden Frachter Taipan vor der Küste ihres Heimatlandes überfallen. Sie waren dabei von niederländischen Marinesoldaten gestellt und an Deutschland ausgeliefert worden. Es war der erste Piratenprozess in Deutschland seit Jahrhunderten.
Mit seinem Urteil blieb das Gericht zum Teil deutlich unter den Anträgen der Staatsanwaltschaft, die Haftstrafen zwischen vier und zwölf Jahren gefordert hatte. Die Verteidiger hatten in ihren Plädoyers die Einstellung des Verfahrens, Freisprüche oder deutlich niedrigere Strafen verlangt.
"Mein Heimatland ist zusammengebrochen"
In ihren letzten Worten an das Gericht baten einige Angeklagte um Milde und erinnerten an die katastrophale humanitäre Lage in Somalia, in dem seit Jahrzehnten Bürgerkrieg, Hunger und Anarchie herrschen. "Mein Heimatland ist zusammengebrochen. Ich bitte den Herrn Vorsitzenden: Seien Sie gerecht", sagte einer von ihnen nach Übersetzung des Gerichtsdolmetschers.
Am vorletzten Prozesstag hatten die Anwälte erklärt, dass ein solches Verfahren nicht in Deutschland geführt werden sollte. "Wir maßen uns hier an, Recht zu sprechen nach unseren deutschen Vorstellungen über Menschen, deren Lebenssituation wir nicht mal annähernd nachvollziehen können", sagte Rainer Pohlen, Verteidiger des jüngsten Beschuldigten.
Die deutschen Reeder sehen das anders. "Piraterie ist ein Verbrechen und Verbrecher gehören vor Gericht", sagte Ralf Nagel, Geschäftsführendes Präsidiumsmitglied des Verbandes Deutscher Reeder (VDR). Da das überfallene Schiff unter deutscher Flagge gefahren sei, habe der Prozess in Deutschland abgehalten werden müssen.
Mit dem Prozess übernehme das Landgericht "auch ein Stück internationale Verantwortung", sagte Gerichtssprecher Conrad Müller-Horn noch vor der Urteilsverkündung. Schließlich habe Deutschland das Seerechtsübereinkommen unterzeichnet und sich darin verpflichtet, die Piraterie zu bekämpfen.
Zu Beginn des letzten Verhandlungstages hatte das Gericht einen Antrag eines Verteidigers auf weitere Überprüfungen der Aussage eines geständigen Angeklagten abgelehnt. Der Richter schloss die Beweisaufnahme in dem seit knapp zwei Jahren laufenden Verfahren damit bereits zum sechsten Mal.
riesigen Trawlern weg, und dann beschweren wir uns über Piraterie.
...der Gift- und Atommüll, der vor Somalias Küste verklappt wird.
geworden sind, weil sich die Fischerei nicht mehr lohnt?
Die haben, davon bin ich überzeugt, diese Tätigkeit aufgenommen, weil sie sich mehr lohnt als die Fischerei.
Zudem leichter ist.
Und ein Risiko bestand bisher auch kaum.
Sie haben ja recht, die anfänglichen Ursachen für Piraterie waren sicherlich Überfischung und Vergiften der Küstengewässer.
Mittlerweise haben sich allerdings auch Milizen und warlords eingemischt und rüsten die Piraten mit Waffen und moderner Technik aus und partizipieren an den Lösegeldern.
Aus der anfänglich aus Not geborenen Piraterie ist mittlerweile ein einträgliches "business" geworden, dem sich auch Ex-Söldner und etliche andere anschließen.
Die Leidtragenden sind übrigens nicht nur die Besatzungen gekaperter Schiffe.
Auch die Somalier selbst leiden darunter, da wichtige Nahrungsmittellieferungen nicht mehr ins Land gelangen, weil die Schiffseigentümer keine somalischen Häfen mehr anlaufen wollen.
Auch humanitäre Hilfen, wie das world food program, erreichen immer seltener die Hilfsbedürftigen.
k.
Die essen gar keinen Fisch. Kleine Recherche reicht.
hier die entsprechende Dokumentation:
http://mediathek.daserste...
Im Rahmen der Oxfam Ausstellung "Mahlzeit" habe ich das Thema wochenlang mit Schülern besprochen. Die konnten sich besser als viele Kommentatoren hier in die Sitaution hineinversetzen.
Natürlich gibt es gefährliche mafiöse Strukturen mit einigen Leuten, die mit der Erpressung ein Haufen Geld verdienen können. Aber die Jungs, die mit irgendwelchen Knarren auf Fischerbooten riesigen Tanker angreifen, sind in erster Linie die richtig Armen, die ansonsten nur noch den Hungertod oder andere Kriminalität als "Ausweg" haben.
...der Gift- und Atommüll, der vor Somalias Küste verklappt wird.
geworden sind, weil sich die Fischerei nicht mehr lohnt?
Die haben, davon bin ich überzeugt, diese Tätigkeit aufgenommen, weil sie sich mehr lohnt als die Fischerei.
Zudem leichter ist.
Und ein Risiko bestand bisher auch kaum.
Sie haben ja recht, die anfänglichen Ursachen für Piraterie waren sicherlich Überfischung und Vergiften der Küstengewässer.
Mittlerweise haben sich allerdings auch Milizen und warlords eingemischt und rüsten die Piraten mit Waffen und moderner Technik aus und partizipieren an den Lösegeldern.
Aus der anfänglich aus Not geborenen Piraterie ist mittlerweile ein einträgliches "business" geworden, dem sich auch Ex-Söldner und etliche andere anschließen.
Die Leidtragenden sind übrigens nicht nur die Besatzungen gekaperter Schiffe.
Auch die Somalier selbst leiden darunter, da wichtige Nahrungsmittellieferungen nicht mehr ins Land gelangen, weil die Schiffseigentümer keine somalischen Häfen mehr anlaufen wollen.
Auch humanitäre Hilfen, wie das world food program, erreichen immer seltener die Hilfsbedürftigen.
k.
Die essen gar keinen Fisch. Kleine Recherche reicht.
hier die entsprechende Dokumentation:
http://mediathek.daserste...
Im Rahmen der Oxfam Ausstellung "Mahlzeit" habe ich das Thema wochenlang mit Schülern besprochen. Die konnten sich besser als viele Kommentatoren hier in die Sitaution hineinversetzen.
Natürlich gibt es gefährliche mafiöse Strukturen mit einigen Leuten, die mit der Erpressung ein Haufen Geld verdienen können. Aber die Jungs, die mit irgendwelchen Knarren auf Fischerbooten riesigen Tanker angreifen, sind in erster Linie die richtig Armen, die ansonsten nur noch den Hungertod oder andere Kriminalität als "Ausweg" haben.
Müssen die Piraten die Haftstrafe in Deutschland absitzen ?
Ich könnte mir vorstellen, dass die verurteilten Piraten damit kein Problem hätten.
Sie meinen also, dass es für die Verurteilten angenehmer wäre in einem fremden Land, dessen Sprache sie nicht sprechen und dessen Gepflogenheiten ihnen unbekannt sein dürften, im Gefängnis zu sitzen, als bei ihren Familien? Wenn sie wirklich lieber im Gefängnis säßen, als bei ihrer Familie zu sein, unabhängig von der finanziellen und humanitären Lage, die Sie zu befürchten hätten, kann ich nur hoffen, dass es Ihnen verwehrt geblieben ist, der Vater eines oder mehrerer Kinder zu sein. Ich würde mich in jedem Fall für meine Familie entscheiden! Und ich denke so sollte sich jeder entscheiden.
Und noch etwas zu dem Artikel. Natürlich ist es nicht erlaubt und sollte es auch nicht sein, Schiffe zu überfallen. Doch warum werden denn gerade Fischer in Somalia sehr häufig zu Piraten? Ihnen werden die Lebensgrundlagen entzogen, durch die Fangflotten der (auch) europäischen Hochseefischerei-Unternehmen. Andererseits, was wäre eine "richtige" Bestrafung gewesen. Geld? Bewährung und Aufenthalt in Deutschland? Hand ab? Eine wirklich schwierige Situation, auch für den Richter...
# Ich könnte mir vorstellen, dass die verurteilten Piraten damit kein Problem hätten. #
Ich schlage vor, Sie gehen einfach mal für ein paar Monate in so ein hübsches deutsches Gefängnis, lassen sich beim Duschen die Seife von einem netten Mitinsassen reichen und genießen es 23 Stunden am Tag in ihrer Zelle zu hocken, entweder alleine oder mit Menschen zusammen die sie nicht kennen und vielleicht auch garnicht kennen wollen und dessen Stuhlgang zu lauschen, während Sie 1,5m entfernt versuchen zu schlafen, schauen einfach mal, wie toll resozialisierend völlige Langeweile und der vollständige Kontrollverlust über das eigene Leben wirkt.
Und DANN können sie nochmal einen Kommentar schreiben.
wie eine REHA KUR und nach werden sie wohl hier bleiben
wollen denke Ich.
Sie meinen also, dass es für die Verurteilten angenehmer wäre in einem fremden Land, dessen Sprache sie nicht sprechen und dessen Gepflogenheiten ihnen unbekannt sein dürften, im Gefängnis zu sitzen, als bei ihren Familien? Wenn sie wirklich lieber im Gefängnis säßen, als bei ihrer Familie zu sein, unabhängig von der finanziellen und humanitären Lage, die Sie zu befürchten hätten, kann ich nur hoffen, dass es Ihnen verwehrt geblieben ist, der Vater eines oder mehrerer Kinder zu sein. Ich würde mich in jedem Fall für meine Familie entscheiden! Und ich denke so sollte sich jeder entscheiden.
Und noch etwas zu dem Artikel. Natürlich ist es nicht erlaubt und sollte es auch nicht sein, Schiffe zu überfallen. Doch warum werden denn gerade Fischer in Somalia sehr häufig zu Piraten? Ihnen werden die Lebensgrundlagen entzogen, durch die Fangflotten der (auch) europäischen Hochseefischerei-Unternehmen. Andererseits, was wäre eine "richtige" Bestrafung gewesen. Geld? Bewährung und Aufenthalt in Deutschland? Hand ab? Eine wirklich schwierige Situation, auch für den Richter...
# Ich könnte mir vorstellen, dass die verurteilten Piraten damit kein Problem hätten. #
Ich schlage vor, Sie gehen einfach mal für ein paar Monate in so ein hübsches deutsches Gefängnis, lassen sich beim Duschen die Seife von einem netten Mitinsassen reichen und genießen es 23 Stunden am Tag in ihrer Zelle zu hocken, entweder alleine oder mit Menschen zusammen die sie nicht kennen und vielleicht auch garnicht kennen wollen und dessen Stuhlgang zu lauschen, während Sie 1,5m entfernt versuchen zu schlafen, schauen einfach mal, wie toll resozialisierend völlige Langeweile und der vollständige Kontrollverlust über das eigene Leben wirkt.
Und DANN können sie nochmal einen Kommentar schreiben.
wie eine REHA KUR und nach werden sie wohl hier bleiben
wollen denke Ich.
...der Gift- und Atommüll, der vor Somalias Küste verklappt wird.
reißerischer Kommentar ohne Quellenangabe?
Eigentlich bin ich zur ZEIT gekommen, weil hier damals viele Kommentatoren ernsthaft diskutierten und ihre Meinungen erklärten. Dort, wo es ging, fügte man Quellenangaben hinzu, und meistens waren diese seriös. Heute finde ich hier LEIDER immer wieder Kommentare, wie ich sie vom Spiegel.de und von Welt.de kenne.
Wenn schon die Nutzer nicht in der Lage sind, vernünftig zu diskutieren, dann sollte ZEIT vielleicht eine Möglichkeit anbieten, Kommentare als "reißerisch" oder "nicht sachlich/sachdienlich" zu markieren sodass diese ggf. im Voraus auf Wunsch ausgeblendet werden können.
mfg
reißerischer Kommentar ohne Quellenangabe?
Eigentlich bin ich zur ZEIT gekommen, weil hier damals viele Kommentatoren ernsthaft diskutierten und ihre Meinungen erklärten. Dort, wo es ging, fügte man Quellenangaben hinzu, und meistens waren diese seriös. Heute finde ich hier LEIDER immer wieder Kommentare, wie ich sie vom Spiegel.de und von Welt.de kenne.
Wenn schon die Nutzer nicht in der Lage sind, vernünftig zu diskutieren, dann sollte ZEIT vielleicht eine Möglichkeit anbieten, Kommentare als "reißerisch" oder "nicht sachlich/sachdienlich" zu markieren sodass diese ggf. im Voraus auf Wunsch ausgeblendet werden können.
mfg
geworden sind, weil sich die Fischerei nicht mehr lohnt?
Die haben, davon bin ich überzeugt, diese Tätigkeit aufgenommen, weil sie sich mehr lohnt als die Fischerei.
Zudem leichter ist.
Und ein Risiko bestand bisher auch kaum.
Und wie stehen Sie zu den Schiffsbesatzungen, die das dortige Meer leerfischen, oder Gift -bzw. Atommüll vor der dortigen Küste verklappen ?
Sind alles aufrechte Bürger, die ja nur ihren Job tun, nech wahr !!
Oder sind das nicht auch eventuell Piraten, nur unter anderen Vorzeichen ?
die Zeit lesen, gehe ich mal davon aus dass Sie einen wesentlich angenehmeren und lukrativeren Tätigkeit als Fischen nachgehen. Und ich vermute weiterhin dass Sie aus Deutschland kommen und sich keine großen Gedanken über die Sicherheit von Ihnen und ihrer Familie machen müssen. Lassen Sie es mich wissen wenn ich daneben liege.
Und wie stehen Sie zu den Schiffsbesatzungen, die das dortige Meer leerfischen, oder Gift -bzw. Atommüll vor der dortigen Küste verklappen ?
Sind alles aufrechte Bürger, die ja nur ihren Job tun, nech wahr !!
Oder sind das nicht auch eventuell Piraten, nur unter anderen Vorzeichen ?
die Zeit lesen, gehe ich mal davon aus dass Sie einen wesentlich angenehmeren und lukrativeren Tätigkeit als Fischen nachgehen. Und ich vermute weiterhin dass Sie aus Deutschland kommen und sich keine großen Gedanken über die Sicherheit von Ihnen und ihrer Familie machen müssen. Lassen Sie es mich wissen wenn ich daneben liege.
Sie meinen also, dass es für die Verurteilten angenehmer wäre in einem fremden Land, dessen Sprache sie nicht sprechen und dessen Gepflogenheiten ihnen unbekannt sein dürften, im Gefängnis zu sitzen, als bei ihren Familien? Wenn sie wirklich lieber im Gefängnis säßen, als bei ihrer Familie zu sein, unabhängig von der finanziellen und humanitären Lage, die Sie zu befürchten hätten, kann ich nur hoffen, dass es Ihnen verwehrt geblieben ist, der Vater eines oder mehrerer Kinder zu sein. Ich würde mich in jedem Fall für meine Familie entscheiden! Und ich denke so sollte sich jeder entscheiden.
Und noch etwas zu dem Artikel. Natürlich ist es nicht erlaubt und sollte es auch nicht sein, Schiffe zu überfallen. Doch warum werden denn gerade Fischer in Somalia sehr häufig zu Piraten? Ihnen werden die Lebensgrundlagen entzogen, durch die Fangflotten der (auch) europäischen Hochseefischerei-Unternehmen. Andererseits, was wäre eine "richtige" Bestrafung gewesen. Geld? Bewährung und Aufenthalt in Deutschland? Hand ab? Eine wirklich schwierige Situation, auch für den Richter...
sehr häufig zu Piraten?"
Weil Bauern auf dem Wasser seekrank werden?
man mit einem Raketenwerfer nicht schwimmen kann. Gibt bestimmt nicht soooo viele Bauern mit Motorbooten.
sehr häufig zu Piraten?"
Weil Bauern auf dem Wasser seekrank werden?
man mit einem Raketenwerfer nicht schwimmen kann. Gibt bestimmt nicht soooo viele Bauern mit Motorbooten.
Toll. 2 bis 7 Jahre in der Staatspension mit Vollversorgung. Und nach der Haftentlassung gehts gleich in die soziale Hängematte der Bundesrepublik. Die beantragen doch danach Asyl.
Was soll der Kokolores. Kuscheljustiz. Andere Staaten handhaben dies anders. Waffen ins Meer, Piraten an Land bringen und derren Boot versenken.
auch noch 9 Leserempfehlungen (bis jetzt)!
Staatspension nennen Sie also eine langjährige Haftstrafe.
Lange Haftstrafen für ein Eigentumsdelikt ist Kuscheljustiz für Sie?
Gut, was würden Sie sich denn vorstellen?
(Ich kann es mir schon denken, nur nicht gutheissen...)
So als rechtskräftiges Urteil vor einem ordentlichen Gericht.
# Toll. 2 bis 7 Jahre in der Staatspension mit Vollversorgung. Und nach der Haftentlassung gehts gleich in die soziale Hängematte der Bundesrepublik. Die beantragen doch danach Asyl.
Was soll der Kokolores. Kuscheljustiz. Andere Staaten handhaben dies anders. Waffen ins Meer, Piraten an Land bringen und derren Boot versenken. #
Wow.
Das Niveau ist ja mal wieder im freien Fall Richtung springerscher Kommentarspalten ...
auch noch 9 Leserempfehlungen (bis jetzt)!
Staatspension nennen Sie also eine langjährige Haftstrafe.
Lange Haftstrafen für ein Eigentumsdelikt ist Kuscheljustiz für Sie?
Gut, was würden Sie sich denn vorstellen?
(Ich kann es mir schon denken, nur nicht gutheissen...)
So als rechtskräftiges Urteil vor einem ordentlichen Gericht.
# Toll. 2 bis 7 Jahre in der Staatspension mit Vollversorgung. Und nach der Haftentlassung gehts gleich in die soziale Hängematte der Bundesrepublik. Die beantragen doch danach Asyl.
Was soll der Kokolores. Kuscheljustiz. Andere Staaten handhaben dies anders. Waffen ins Meer, Piraten an Land bringen und derren Boot versenken. #
Wow.
Das Niveau ist ja mal wieder im freien Fall Richtung springerscher Kommentarspalten ...
Irgendwie kann man den Geltungsbereich des Grundgesetzes und den Zuständigkeitsbereich der deutschen Justiz sicher auf Somalia ausweiten, aber das latente Gefühl der Willkührlichkeit will bei mir einfach nicht weggehen. Damit einher geht die Auffassung, dass die Marine und das Gericht sich ebenfalls des Menschenraubes schuldig gemacht haben, denn die Somalis sind sicher nicht freiwillig von Somalia nach Hamburg gereist.
Könnte man Leute wie GW Bush nicht auch mal nach den zitierten Verfahren aufgreifen, verschleppen und verurteilen?
Ich denke mal das liegt am intenationalen Seerechtübereinkommen und daran das der Sitz des Internationalen Seegerichtshof in Hamburg ist. Ein Zusammenhang mit unserem Grundgesetz und der Zuständigsbereich der deutschen Justiz gibt es nicht. Aber was weiss ich schon.
§ 5 StGB regelt die Zuständigkeit für Straftaten, die im Ausland begangen werden und dennoch in D verfolgt werden können.
Aber ich vermute es unterliegt auch dem Recht des Landes unter dessen Flagge das Schiff fährt. Heißt, wenn die Piraten ein deutsches Schiff karpern, müsste dt. Recht einschlägig sein. Bin mir aber nicht sicher...
Nicht ganz, mit dem Sitz des Gerichts hat es nichts zu tun, sondern mit der Flagge.
Auf Schiffen, die die Flagge der Bundesrepublik führen gilt nach Art. 94 des Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (mit einigen Einschränkungen) die deutsche Rechtsordnung. Damit sind unsere Gerichte für den Prozess zuständig.
Hätte es mit dem Internationalen Seegerichtshof zu tun, hätte der Prozess dort und nicht vor dem Landgericht der HH stattgefunden.
Die Piraten wurden damals von den Holländern in internationalen Gewässern (500km vor der somalischen Küste) aufgegriffen, als sie ein Verbrechen auf einem deutschen Schiff und damit in deutschem Hoheitsgebiet begingen. Sie wurden also mitnichten aus Somalia verschleppt.
Ist ein entführtes Schiff erstmal in somalischen Gewässern, kann ihm nicht mehr geholfen werden, da dies eine Verletzung somalischer Hoheitsrechte bedeuten würde.
Ein Schiff ist nicht das Hoheitsgebiet eines Staates, ebenso wenig wie es z.B. Botschaften sind.
Ich denke mal das liegt am intenationalen Seerechtübereinkommen und daran das der Sitz des Internationalen Seegerichtshof in Hamburg ist. Ein Zusammenhang mit unserem Grundgesetz und der Zuständigsbereich der deutschen Justiz gibt es nicht. Aber was weiss ich schon.
§ 5 StGB regelt die Zuständigkeit für Straftaten, die im Ausland begangen werden und dennoch in D verfolgt werden können.
Aber ich vermute es unterliegt auch dem Recht des Landes unter dessen Flagge das Schiff fährt. Heißt, wenn die Piraten ein deutsches Schiff karpern, müsste dt. Recht einschlägig sein. Bin mir aber nicht sicher...
Nicht ganz, mit dem Sitz des Gerichts hat es nichts zu tun, sondern mit der Flagge.
Auf Schiffen, die die Flagge der Bundesrepublik führen gilt nach Art. 94 des Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (mit einigen Einschränkungen) die deutsche Rechtsordnung. Damit sind unsere Gerichte für den Prozess zuständig.
Hätte es mit dem Internationalen Seegerichtshof zu tun, hätte der Prozess dort und nicht vor dem Landgericht der HH stattgefunden.
Die Piraten wurden damals von den Holländern in internationalen Gewässern (500km vor der somalischen Küste) aufgegriffen, als sie ein Verbrechen auf einem deutschen Schiff und damit in deutschem Hoheitsgebiet begingen. Sie wurden also mitnichten aus Somalia verschleppt.
Ist ein entführtes Schiff erstmal in somalischen Gewässern, kann ihm nicht mehr geholfen werden, da dies eine Verletzung somalischer Hoheitsrechte bedeuten würde.
Ein Schiff ist nicht das Hoheitsgebiet eines Staates, ebenso wenig wie es z.B. Botschaften sind.
Die große Mehrheit der Piraten, genauso wie die der Wilderer, verüben ihre Taten nicht aus Geldgier, sondern um sich und ihre Familien irgendwie zu ernähren. Es bleibt natürlich falsch, aber verstehen kann ich das schon.
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