RechtsextremismusNiemand weiß, ob Polizisten fremdenfeindlich sind

Nach den NSU-Morden wünschen Experten eine aktuelle Studie über rassistische Vorurteile von Polizisten. Die letzte stammt von 1996, eine neue ist nicht geplant. von 

Parolen wie Stammtisch-Geschwätz gaben deutsche Polizisten von sich: "98 Prozent der Polen sind Abzocker" oder "Kosovo-Albaner sind "Messer-Stecher". Erfasst wurden diese und ähnliche Vorurteile Mitte der neunziger Jahre. Damals untersuchten Wissenschaftler im Auftrag der Innenministerkonferenz, wie die Polizei über Ausländer denkt. Zuvor hatte es eine ganze Reihe rassistischer Übergriffe durch Beamte gegeben. Das Fazit: Fremdenfeindliche Einstellungen bei Polizisten seien zwar kein "systematisches Verhaltensmuster", aber keineswegs Einzelfälle.

Haben Polizisten etwas gegen Zuwanderer? Im Rahmen der Aufarbeitung der NSU-Mordserie wird diese Frage wieder gestellt. Die vielen Pannen bei der Aufklärung könnten auch damit zu tun haben, dass es in den Sicherheitsbehörden Vorurteile gegen Migranten gibt. Neun Männer ausländischer Herkunft wurden ermordet, aber ein fremdenfeindliches Motiv übersahen die Ermittler über Jahre.

Anzeige

Der Erziehungswissenschaftler Klaus Ahlheim wurde nach der Studie von 1996 beauftragt, die politische Aus- und Fortbildung der Polizei zu überprüfen. Deutschlands Ordnungshüter sollten künftig mehr über Rassismus lernen. Ahlheim entwickelte Unterrichtseinheiten für Polizeischulen, die daraufhin in vielen Bundesländern eingesetzt wurden, und entwarf den Leitfaden Vorurteile und Fremdenfeindlichkeit: Handreichungen für die politische Bildung der Polizei . Seitdem ist an den Polizeischulen politische Bildung in den Lehrplänen verankert. Die Inhalte sehen aber sehr unterschiedlich aus, denn Polizei ist Ländersache.

Seit 20 Jahren nicht mehr evaluiert

Ahlheim zieht seinen Leitfaden aus seinem Bücherschrank. Nach der Expertise hatte jahrelang niemand mehr gefragt. Aber "es existieren keine aktuellen Studien über Fremdenfeindlichkeit bei der Polizei", sagt der emeritierte Professor. Seit fast 20 Jahren wurde das Thema nicht mehr evaluiert.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich ( CSU )  will zwar als Konsequenz aus dem NSU-Desaster die Sicherheitsbehörden reformieren und hat bereits ein Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern eröffnet. Aber wie es in den Köpfen der Polizisten aussieht, wird nicht noch einmal untersucht. "Die deutsche Polizei ist nicht auf dem rechten Auge blind", behauptete Jörg Ziercke , Präsident des Bundeskriminalamts, kürzlich auf einer Tagung zum Thema Rechtsextremismus .

Polizeiinsider sind dagegen überzeugt, dass neue Untersuchungen gescheut werden. "Die Innenverwaltungen verhindern so etwas", sagt einer, der seit Jahrzehnten Beamte ausbildet und nicht genannt werden möchte. "Die haben Angst vor dem Ergebnis." Auch der Politologe Hans-Gerd Jaschke glaubt, dass eine neue Studie zu fremdenfeindlichen Einstellungen unter Polizisten notwendig wäre: "Aber in den Behörden hat man wohl kein Interesse an bad news ", sagt er.

Leserkommentare
    • Acaloth
    • 18. Dezember 2012 10:30 Uhr

    Man stelle sich mal vor man würde unter Lehrern Sozialarbeitern usw. mal Umfragen machen wieviele nicht verfassungskonformen linken Fantasien nachhängen, den Aufschrei möchte ich mal erleben....

    Ich persönlich bin der Ansicht das in einem Staat mit Meinungsfreiheit Gesinungsüberprüfungen wie diese nicht sein sollten.

    Eine Leserempfehlung
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    "Ich persönlich bin der Ansicht das in einem Staat mit Meinungsfreiheit Gesinungsüberprüfungen wie diese nicht sein sollten."
    Es geht nicht darum, Einzelne einer Gesinnungsüberprüfung zu unterziehen. Ich bin sehr wohl der Meinung, dass solche Fragestellungen eine Wichtigkeit haben und auch vom Staat evaluiert werden sollten. Nicht nur die Polizei betreffend, sonder auch andere wichtige staatstragende Organe, wie Bundeswehr, Verfassungsschutz und so weiter. Und ob jemand aufschreit oder nicht muss doch niemanden interessieren.
    Außerdem sind die Zeiten, in denen Lehrer und Sozialarbeiter die Gesellschaft mit revolutionären Ansätzen unterwandern wollten vorbei. Das ist ein Mythos der sich in den 80ern und 90ern erledigt hat. Die Leute, von denen Sie da sprechen mag es vereinzelt geben. Aber die Regel ist, dass sich diese Szene etabliert hat, ähnlich wie die Grünen sich in der Gesellschaft etabliert haben. Und ganz ähnlich, wie aus Joschka Fischer ein systemkonformer Außenminister geworden ist, haben die meisten ehemals radikalen Sozialrevoluzzer ihre Radikalität bei diesem Prozess ganz einfach verloren. Weil das gar nicht anders geht. Oder sie haben sich nicht sozialisieren können in dem Sinne. Alles andere ist Panikmache.

    • R_IP
    • 18. Dezember 2012 12:06 Uhr

    1. Der Reflex nach der Schmutzsuche bei "den Linken" ist 1.a.wohlfeil und 1.b. bereits ein Eingeständnis, dass Sie davon ausgehen, dass Polizeibeamte durchgängig dem rechten Spektrum zuzurechnen sind.

    2. Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches, über den politischen Positionen stehendes, also nicht notwendiger Weise nur beim rechten politischen Spektrum anzutreffendes Problem. Für weitergehende Schlüss daraus beachten Sie bitte Punkt 1.a.

    3. "Ich persönlich bin der Ansicht das in einem Staat mit Meinungsfreiheit Gesinungsüberprüfungen wie diese nicht sein sollten."

    Ich in diesem Falle schon. Denn Antisemitismus hat 3.a. nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern steht 3.b. außerhalb der grundgesetzlichen Tolerierbarkeit von >Meinungen<. 3.c.: Im Artikel steht: "Zuvor hatte es eine ganze Reihe rassistischer Übergriffe durch Beamte gegeben". Sieht für Sie so gute, tolerierbare Polizeiarbeit aus?

    Ich kenne diese Art der Argumentation hauptsächlich von kleinen Kindern oder Neonazis.
    "Ja, aber guck mal was die gemacht haben...!"

    Ein unrecht zu relativieren, in dem man es einem anderen Gegenüberstellt ist einfach nur ignorant und bringt unter dem Strich gar nichts außer die bestehenden Verhältnisse zu zementieren.

    Ob Polizisten rechtsradikale Tendenzen haben?

    Es gibt mit Sicherheit Solche und Solche.
    Allerdings werden Solche nicht gerade geschont, wenn sie im Dienst gezwungen werden ihren gesunden Menschenverstand und Ethik an der Garderobe abzugeben.
    Zum Beispiel bei Einsätzen wie diesen hier:

    http://www.youtube.com/wa...

    sind nicht das Gegenstück zu Rassismus. Mit ihrer Aussage zeigen sie was damit gemeint ist wenn im Artikel davon gesprochen wird das rassistisches Verhalten goutiert wird.

    Gegen Kapitalismus zu sein ist nicht das Selbe wie Menschen auf Grund ihrer Hautfarbe zu diskriminieren, oder wie seit der Wende schon weit über 100 mal geschehen, zu ermorden.
    Nazis und Linke sind nicht 2 Seiten der selben Medaille.
    Grade in einem Beruf wie dem Polizeiberuf ist es nötig etwas gelasssener zu sein als der Normalbürger, da man ständig exrtremen Streßsituationen ausgesetzt ist. Als Polizist muss man auch die Fähigkeit haben Situationen als einzelne Situationen zu erfassen und nicht auf Grund von Vorurteilen die Situation falsch ein zu schätzen. Damit gefährdet man im Zweifel Unschuldige oder sogar die eigenen Kollegen.

    Solche Untersuchungen sind dringend überfällig und es wäre wüschenswert wenn die ZEIT an dem Thema dran bleibt und nach ihren Möglichkeiten Druck ausübt. Der Beruf des Polizisten ist sicherlich einer der schwersten Berufe, aber auch ein Beruf in dem man das Leben von Menschen verändern kann. Zum Positiven als auch zum Negativen. Es wäre wünschenswert wenn grade in diesem Beruf charakterstarke Menschen und selbstsichere Menschen auftreten und keine ignoranten Vollidioten, den jeder Rassist ist für mich persönlich tatsächlich in der untersten Kategorie der Menschen anzusiedeln.

    Das sie so naiv sind denjenigen zu glauben
    sie seien Links nur weil die es behaupten aber sich nicht so verhalten.

    haben sie nen nerv getroffen.......

    • Kite
    • 18. Dezember 2012 10:45 Uhr

    "liegt wohl mehr an der für politisch/terroristische Ziele untypischen Vorgehensweise anstelle von latenter Fremdenfeindlichkeit."

    Woher wollen Sie es wissen, dass die Fremdfeindlichkeit bei den Untersuchungen keine Rolle gespielt hat? Was war untypisch an der Vorgehensweise? Die bisherige Aufklärung hat gezeigt, dass die Behörden die Fremdfeindlichkeit - als Ursache - nicht hinnehmen wollten.

    Antwort auf "Prioritäten..."
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Ich weiss es nicht, deswegen schrieb ich auch im umgangssprachlichen Konjunktiv ("liegt wohl mehr"). Aber ich halte die entsprechende Argumentation für plausibel und wahrscheinlich.

    Aber Sie wissen anscheinend mehr - können Sie mir Verweise zu den entsprechenden Aufklärungsergebnissen geben, die Sie erwähnen? Ich muss sie verpasst haben.

    "Was war untypisch an der Vorgehensweise?"

    Zum Beispiel, dass sich die Gruppe völlig ruhig verhalten hat. Sehr untypisch für politisch motivierte Täter! In der Regel wollen solche Täter ja Aufmerksamkeit erregen, Angst schüren, ihre politische "Botschaft" verbreiten und treten daher über kurz oder lang mit entsprechenden Mitteilungen an die Öffentlichkeit - all das ist nicht passiert. DAS ist in der Tat untypisch!

    Woher wollen Sie wissen das Fremdenfeindlichkeit eine Rolle gespielt hat? Mal als Gegenfrage?

    "liegt wohl mehr an der für politisch/terroristische Ziele untypischen Vorgehensweise anstelle von latenter Fremdenfeindlichkeit."

    Klingt in meinen Augen gar nicht so falsch. Natürlich sind da wohl eher andere Probleme als Hauptgrund zu nennen. Was mich aber richtig wütend macht, ist die Tatsache, dass die "Dönermorde" (ekelhafter Begriff) nur aufgedeckt wurden, weil EINE POLIZISTIN erschossen wurde (Kiesewetter). Ergo: Der Mord an einer (deutschen) Polizistin treibt die Leute dann doch zum Ermitteln, während zig andere Morde erstmal ... tja, was? Vergessen wurden? Nicht so wichtig waren? Dachte, in Deutschland sind laut GG alle gleich? Ist wohl doch nicht so.
    Es wäre wohl nicht aufgedeckt worden, welch *zensiert* Verfassungsschutz in unserem Lande "seinen Dienst" tut?

    In diesem Sinne denke ich schon, dass da viele Menschen recht blind waren (oder/und es sein wollten) und es somit sehr gut ein Grund ist, warum und wieso...

  1. Ich weiss es nicht, deswegen schrieb ich auch im umgangssprachlichen Konjunktiv ("liegt wohl mehr"). Aber ich halte die entsprechende Argumentation für plausibel und wahrscheinlich.

    Aber Sie wissen anscheinend mehr - können Sie mir Verweise zu den entsprechenden Aufklärungsergebnissen geben, die Sie erwähnen? Ich muss sie verpasst haben.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • Kite
    • 18. Dezember 2012 11:33 Uhr

    Danke für die Klarstellung. Allerdings haben Sie das Wort "mehr" noch vergessen in ihrem Satz, zu deuten.

    Schade, dass Sie die Debatte in den öffentlichen Medien verpasst haben. Machen Sie sich keine Sorgen, dafür gibt es die Archive von Zeitungen und Podcasts. Ich zitiere ihnen nur
    Sebastian Edathy, den Vorsitzenden des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den NSU-Morden: Es gebe ein Struktur- und Mentalitätsproblem.

  2. 5. [...]

    Entfernt. Bitte äußern Sie sich sachlich zum konkreten Artikelthema. Danke. Die Redaktion/kvk

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • Suryo
    • 18. Dezember 2012 11:20 Uhr

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf unsachliche Polemik. Danke. Die Redaktion/kvk

  3. eine Studie darüber geben, ob in bestimmten Gebieten der Polizei z.B. diskriminierend oder benachteiligend gegen Demonstanten vorgehen.
    Ich hör immer wieder Geschichten von den Umweltschützern aus dem Rhein-Erft-kreis, bei denen man sich fragt, ob die Polizei nicht ganz nach Vorschrift vorgeht.

  4. "Ich persönlich bin der Ansicht das in einem Staat mit Meinungsfreiheit Gesinungsüberprüfungen wie diese nicht sein sollten."
    Es geht nicht darum, Einzelne einer Gesinnungsüberprüfung zu unterziehen. Ich bin sehr wohl der Meinung, dass solche Fragestellungen eine Wichtigkeit haben und auch vom Staat evaluiert werden sollten. Nicht nur die Polizei betreffend, sonder auch andere wichtige staatstragende Organe, wie Bundeswehr, Verfassungsschutz und so weiter. Und ob jemand aufschreit oder nicht muss doch niemanden interessieren.
    Außerdem sind die Zeiten, in denen Lehrer und Sozialarbeiter die Gesellschaft mit revolutionären Ansätzen unterwandern wollten vorbei. Das ist ein Mythos der sich in den 80ern und 90ern erledigt hat. Die Leute, von denen Sie da sprechen mag es vereinzelt geben. Aber die Regel ist, dass sich diese Szene etabliert hat, ähnlich wie die Grünen sich in der Gesellschaft etabliert haben. Und ganz ähnlich, wie aus Joschka Fischer ein systemkonformer Außenminister geworden ist, haben die meisten ehemals radikalen Sozialrevoluzzer ihre Radikalität bei diesem Prozess ganz einfach verloren. Weil das gar nicht anders geht. Oder sie haben sich nicht sozialisieren können in dem Sinne. Alles andere ist Panikmache.

    2 Leserempfehlungen
    Antwort auf "........"
  5. Unser Denken wird vom Bauchgefühl bestimmt und das bezieht sich aus der Alltagserfahrung.

    Dass man als Polizist überproportional häufig mit den dunklen Seiten seiner Mitbürger zu tun hat ist einleuchtend und Teil des Berufsbildes. Man wird als Polizist schließlich tätig, wenn etwas im Miteinander der Bürger nicht funktioniert, wenn es also Probleme gibt - und dann so gravierend dass die Polizei eingreifen muss.

    Das führt zum einen dazu, das Kriminalität ein dauerpräsentes Thema im Leben wird, zum anderen macht man die andauernde Bekanntschaft von Personen die Kriminalität ausüben und verursachen.

    Verbrechen werden von allen sozialen Schichten begangen. Der "Bauch" wird aber stärker betroffen von beispielsweise Gewaltdelikten als von Steuerhinterziehung, auch wenn der gesellschaftliche Schaden bei zweiterer größer sein mag.

    Im Berufsalltag, auf der Straße, wird der Polizist also deutlich öfter als der Normalbürger mit Gewalt konfrontiert.

    Dabei trifft er/sie überproportional oft auch Menschen ausländischer Herkunft:
    http://de.wikipedia.org/w...

    Polizisten sind gut ausgebildet - aber trotz allem handelt es sich um Menschen mit normalen Ängsten und Gefühlen.

    Wenn man sich also fragt wie Polizisten denken, dann kann man sich auch selbst fragen, wie man bei einem ähnlichen Arbeitsumfeld denken würde. Ein Feuerwehrmann sieht beim Spazierengehen vielleicht überall potentielle Brandherde.

    Was sieht ein Polizist?

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Ihre rhetorische Frage muss nach ihren Einlassungen wohl wie folgt beantwortet werden... Kriminelle Ausländer

    Sie machen einige gute Punkte, aber sie blenden etwas entscheidendes aus. Menschen sind völlig unterschiedlich. Es gibt Charakterstarke Menschen und Menschen mit weniger starkem Charakter. Es gibt sozial sehr kompetente Menschen und andere die wiederum völlig Inkompetent.
    Wir sind hier nicht bei NCIS sondern im wahren Leben. Bauchgefühl ist nicht der zentrale Teil der Polizeiarbeit. Man folgt Beweisen.

    Abgesehen davon ist es doch wohl absolut wünschenswert und im Gesellschaftlichen Sinne, dass grade Polizisten nach Möglichkeit Menschen mit einem starken Charkter sein sollten.
    Rassismus lässt bei einem Menschen auf einen schwachen Charakter schließen, wie könnte er sich sonst in einer zivilen Gesellschaft von einer extrem kleinen Minderheit bedroht fühlen und würde sie alle unter einen Hut stecken. Dafür muss man ein ganz schöner Kleingeist sein. Dann sollte man sich die Frage stellen wen man als Polizist lieber als Partner hat. Einen charakterstarken, selbstsicheren Partner der auch in Streßsituationen die Ruhe behält, oder einen von Selbstzweifeln zerfressenen, kleingeistigen, autoritätssüchtigen Rassisten ?

    Das ist die Frage die wir stellen müssen : "Soll der Staat jedes ihm mögliche Mittel in die Hand nehmen um zu gewährleisten das wir die bestmögliche Polizei haben die wir haben können ?"

    Aus meiner Sicht ein klares JA ...

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

Service