BundeswehrZahl der rechtsextremistischen Vorfälle hat leicht zugenommen

In der Bundeswehr hat es 2012 mehr Fälle von Rechtsextremismus gegeben als im Jahr zuvor. Der Wehrbeauftragte sieht jedoch keinen Grund zur Beunruhigung. von dpa

Die Zahl rechtsextremistischer Vorkommnisse bei der Bundeswehr ist nach Jahren des Rückgangs in diesem Jahr wieder leicht gestiegen. Bis Mitte Dezember wurden 66 Vorfälle mit Verdacht auf einen rechtsextremistischen Hintergrund gemeldet.

Im gesamten Vorjahr waren es 63 – der niedrigste Stand seit Anfang der neunziger Jahre. Bis 2009 wurden Jahr für Jahr noch mehr als 100 entsprechende Vorfälle bei der Bundeswehr registriert.

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Bei den Verdachtsfällen aus dem laufenden Jahr handelt es sich fast ausschließlich um Propaganda-Delikte wie das Hören rechter Musik, Zeigen des Hitlergrußes, "Sieg Heil"-Rufe oder Hakenkreuz-Schmierereien. 21 der Verdachtsfälle wurden bereits bestätigt, die anderen werden noch geprüft.

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus sieht in den Zahlen keinen Grund zur Beunruhigung. "Die Bundeswehr geht nach meinem Eindruck angemessen mit dem Problem Rechtsextremismus um", sagte er. "Alle Phänomene, die es in der Gesamtgesellschaft gibt, bleiben auch der Bundeswehr nicht völlig erspart."

Wer eine rechtsextremistische Gesinnung hat, fliegt raus

Laut Königshaus lassen sich rechtsextremistische Umtriebe von Soldaten seit dem Aussetzen der Wehrpflicht besser unterbinden und sanktionieren. "Seit der Aussetzung der Wehrpflicht hat man die Chance, sich die Leute genauer anzusehen, die in die Truppe kommen", sagte er. "Wenn solche Fälle entdeckt werden, wird auch konsequent reagiert. Wenn sich herausstellt, dass jemand eine rechtsextremistische Gesinnung hat, dann fliegt der raus."

Die Zahl rechtsextremistischer Vorkommnisse wird in den Jahresberichten des Wehrbeauftragten veröffentlicht. In den neunziger Jahren war sie drastisch gestiegen – bis auf einen Höchststand von 320 Fällen im Jahr 1998.

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Leserkommentare
    • Ndeko
    • 31. Dezember 2012 11:46 Uhr

    Meine Meinung ist jedoch: Wer in Hakenkreuzmalereien nur harmlose Schmierereien sieht, sollte der Wahrheit zuliebe damit aufhören, seine Sätze mit "Ich bin kein Rechter" einzuleiten.

    Und Ziegelsteinwürfe werden tatsächlich, je nach Erfolg, als versuchte oder vollendete gefährliche Körperverletzung (§ 224 StGB) geahndet. Bei entsprechendem Erfolg sogar als schwere Körperverletzung (§ 226 StGB) oder Körperverletzung mit Todesfolge (§ 227 StGB).

    Hakenkreuzschmierereien werden als Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB)in Tateinheit mit Sachbeschädigung (§ 303 StGB) geahndet und selbstredend deutlich milder als Ziegelsteinwürfe bestraft. Ein Problem dürfte man damit nur haben, wenn man die NSDAP nicht als verfassungsfeindliche Partei ansieht.

    Wir können gerne Ihre oder meine Meinung diskutieren, aber die Faktenbasis sollte gewahrt bleiben. (Und man sollte auch klar zu seiner Meinung stehen und sich nicht als weniger rechts darstellen als man ist.)

    Eine Leserempfehlung
    Antwort auf "billige Polemik"

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, sk
  • Schlagworte Bundeswehr | Musik | Rechtsextremismus | Soldat | Wehrpflicht
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