Hartz IV: "Wenn der große Knall kommt, sind wir vorbereitet"
Zu den Montagsdemos gegen Sozialabbau kamen einst Zehntausende. Geblieben ist ein Häuflein Demonstranten unter der Berliner Weltzeituhr. Worauf hoffen sie?
Von Weitem sieht es aus, als sei richtig was los dieses Mal. Doch es ist nur eine Schulklasse, die unter der Weltzeituhr Fotos macht und sich frierend die Beine vertritt. Von den paar Menschen nebenan nehmen die Jugendlichen keine Notiz. Es sind die Teilnehmer der Montagskundgebung gegen Hartz IV auf dem Berliner Alexanderplatz. Es sind die, die nach zehn Jahren noch übrig geblieben sind.
Zwölf Demonstranten begrüßen sich mit Handschlag, Yvonne holt ihre Sammelbüchse heraus. Eine Lautsprecherbox wird aufgebaut, das "offene Mikrofon" geprüft, ein Banner entrollt: "Aufstehen gegen Sozialräuber", steht darauf. Und: "Wir sind das Volk." Aus dem Lautsprecher singt eine weibliche Stimme ein feministisches Arbeiterlied: "Über mein Leben entscheide ich allein, lass mal mein Aussehen meine Sorge sein."
Passanten eilen vorbei, viele mit Tüten der umliegenden Einkaufszentren in der Hand. Die meisten gucken nicht mal hin. Es liegt Schnee, und es ist eiskalt. Hans-Heinrich greift das Mikrofon und ruft: "Wir stehen so lange auf den Plätzen der Bundesrepublik, bis die Agenda 2010 Geschichte ist." Ob jemand sonst etwas sagen wolle. Hans-Heinrich dreht sich im Kreis. Keiner reagiert. Eine ältere Frau ruft den Demonstranten abfällig zu: "Wollt ihr den Sozialismus zurück, oder was?" Dann geht sie weiter.
Resignation und langer Atem
So ist das inzwischen, wenn sie gegen Hartz IV demonstrieren. Fred Schirrmacher macht trotzdem weiter. Seit zehn Jahren ist der gebürtige Ostberliner dabei, er war der erste, der 2003 eine Protestaktion gegen die geplante Agenda 2010 beim Bezirksamt anmeldete. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte gerade den Umbau des Sozialsystems angekündigt. "Da haben wir mit 20 Mann eine Kundgebung gemacht und im August 2004 waren wir dann über 30.000”, sagt Schirrmacher. Damals entlud sich die Wut der Bürger, jeden Montag, in vielen deutschen Städten. Schirrmacher war plötzlich ein bisschen berühmt. Er war das Gesicht der Berliner Montagsdemo.
Heute kommen sie nur noch einmal im Monat, weil sie so wenige geworden sind. Den Schwund, von Zehntausenden auf ein Dutzend, erklärt Schirrmacher so: Die wirklich armen Leute hätten resigniert. Manche hätten doch nicht mal Geld für ein S-Bahn-Ticket zum Alexanderplatz. Und die anderen? "Die müssen sich um ihre Karrieren kümmern. Der Schritt vom Sympathisieren zum selbst Verantwortung übernehmen ist groß." Es brauche einen "langen Atem", den hätten eben nur ganz wenige.
Persönlich trifft Hartz-IV den heute 50-Jährigen gar nicht. Schirrmacher war mal Maurer, nach einem Arbeitsunfall arbeitet er als Steuerfachangestellter. Seine Erwerbsbiografie kennt Brüche, Schirrmacher hat es trotzdem geschafft. Seit zehn Jahren ist er fest angestellt, gemeinsam mit seiner Frau Manuela teilt er sich eine Wohnung, sie haben Geld auf dem Sparbuch. Doch machen sie es sich am Feierabend nicht gemütlich, sondern gehen demonstrieren. Auch wenn ihnen fast niemand zuhört.
"Der soziale Abstieg kann inzwischen doch jeden treffen", sagt Schirrmacher. Seine Frau, Frührentnerin mit geringem Einkommen, nickt. Sie wollen Stellung halten für diejenigen, die selbst "keine Kraft haben". Die Blase des Kapitalismus, sagt Fred Schirrmacher, sei kurz davor zu platzen. Leiden würden dann die einfachen Leute. "Aber die lassen sich nicht ewig alles gefallen." Am Beispiel Zypern merke man doch wieder: Statt die Großkapitalisten anzugreifen, würden die Politiker nur die kleinen Leute "enteignen".





...Deutschen.
-Weil kein Betroffener zur Demo geht, gibt es die Betroffenen nicht oder es geht ihnen nicht so schlecht?
Wie soll sich denn ein H4-Bezieher eine Fahrkarte für 200 Euro (DB-Preise: wenn man von West- oder Süddeutschland nach Berlin möchte) von seinen 370 Euro leisten?
Im SGBII steht, dass man sich nicht von seinem Wohnort entfernen darf, ansonsten werden einem die Bezüge gekürzt.
Also können ALGII-Empfänger sowohl aus finanziellen als auch aus rechtlichen Gründen mal eben nicht einfach nach Berlin zur Demo fahren.
Ich denke auch, dass das Problem nicht das Ersetzen der Alhi durch ALG II ist. Es waren die Reformen im AÜG, das mit der "Flexibilisierung" der Arbeitszeiten und der Überlassungszeiten, Tür und Tor für Dumpinglöhne öffnete. Der größte Fehler jedoch war die Zulassung eigener Tarifverträge für die ZA. Die Mitarbeiter werden schließlich alle in bestehende Branchen vermittelt, in denen in der Regel Tarifabschlüsse mit Einstiegsgehältern und Aushilfsgehältern vorhanden sind. Wir wurden alle entrechtet, nicht nur die, die es schon betrifft. Denn die sozialen und wirtschaftlichen Folgen tragen wir alle.
Wir Deutschen sind zu einem feigen Drückebergervolk geworden. Keiner hat mehr den Mut eine Meinung zu haben und sie dann auch noch zu vertreten überfordert uns hoffnunslos. Wir gehen den anonymen Weg. Um "die da oben" abzustrafen, wählen viele mittlerweile rechts und warten darauf, dass ihnen endlich jemand den Weg weist. Hoffen wir, dass dieser Weg nicht wieder direkt nach Polen führt.
Mir wäre es lieber, wir würden in Deutschland endlich wieder unseren Mund aufmachen, unseren eigenen "Tahrir-Platz" aussuchen und so laut demonstrieren, dass der Reichstag wackelt. Nur so bekommen "die da oben" mit, dass es "die da unten" überhaupt noch gibt.
Aber nur gegen etwas sein, gilt nicht. Es müssen auch Lösungen her, wie es besser gehen kann.
Entfernt. Kritik an der Moderation richten Sie bitte direkt an community@zeit.de. Danke, die Redaktion/jp
Der Steuerzahler buttert in die Unternehmen, welche sich der subventionierten Arbeitnehmer via Werksvertrag und Leih-Arbeit bereichern.
.
Und die sollen dann schauen, wo sie bleiben...?
.
Ich kann nur hoffen, dass das nicht ernst gemeint war.
.
Ein paar wenige Arbeitsscheue müssen wir als Gesellschaft aushalten, aber niemand ist freiwillig und gerne Hartz IV-Empfänger.
.
FACEPALM!!!
Ich würde mir statt dessen auch wünschen, dass Straßen und Plätze bummvoll wären mit Protestlern.
Von mir aus auch mit (tauglichen) Geschützen.
Rohe Eier und Tomaten gegen Raubbau an der Menschlichkeit.
.
Ihre Einstellung macht mich einigermaßen fassungslos.
.
Irgendwie schäme ich mich mehr und mehr für wildfremde Ausbeuter und deren Verteidiger respektive die Akzeptanz für derartige Verhältnisse.
.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren