Frankfurt am MainBlockupy-Demo bleibt in Polizeikette stecken

Mit einem Großaufgebot hat die Frankfurter Polizei die Kapitalismuskritiker von Blockupy gestoppt. Am Abend führten die Einsatzkräfte die Aktivisten einzeln ab.

Polizisten tragen einen Aktivisten von der Demonstration fort.

Polizisten tragen einen Aktivisten von der Demonstration fort.  |  © Sean Gallup/Getty Images

Ein massives Polizeiaufgebot hat die Hauptkundgebung der kapitalismuskritischen Blockupy-Bewegung in Frankfurt am Main praktisch unterbunden. Kurz nach Beginn des Protestzugs am Mittag riegelten die Einsatzkräfte eine Gruppe von Demonstranten ab und kesselte sie ein. Sie hätten gegen Auflagen verstoßen und Beamte angegriffen, hieß es zur Begründung. Der Rest des Protestzuges blieb bis zum Abend dahinter stecken.

Die Teilnehmerangaben von Veranstaltern und Polizei widersprachen sich: Laut Blockupy wurden etwa 1.000 von mehr als 20.000 Demonstranten eingekesselt, laut Polizei 200 bis 400 von insgesamt 7.000 Teilnehmern.

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Für die angespannte Situation machten sich beide Seiten gegenseitig verantwortlich. Die Polizei ging mit Pfefferspray und Schlagstöcken gegen Protestierer vor, die versuchten, den Kordon zu durchbrechen. Ein Polizist wurde durch einen Stich mit einem Schraubenzieher verletzt, der Täter wurde vorläufig festgenommen. Auch auf Seiten der Demonstranten gebe es Verletzte, vor allem mit Haut- und Augenreizungen durch Spray, sagte ein Polizeisprecher.

Die von der Polizei eingekesselten Demonstranten – darunter mehrere hundert Mitglieder des sogenannten Schwarzen Blocks – hatten sich vermummt, trugen Schilde mit sich und hatten Seile an den Rändern des Zugs gespannt, die ein Eindringen von Polizisten in die Gruppe erschwerten. Feuerwerkskörper und Farbbeutel flogen in Richtung der Einsatzkräfte, vereinzelt wurden Rauchbomben gezündet.

Die Eingekesselten erklärten sich schließlich nach eigenen Angaben bereit, von der Polizei beanstandete Gegenstände zurückzulassen. Die Polizeileitung habe jedoch auf Leibesvisitationen und Gepäckkontrollen bestanden, was die Demonstranten zurückwiesen. Gegen Abend führte die Polizei schließlich einen Demonstranten nach dem anderen aus dem Kessel ab und erteilte nach Feststellung der Identitäten Platzverweise. Auch hessische Linken-Abgeordnete ließen sich forttragen.

Die Linkspartei nannte die Einkesselung einen "gezielten und von langer Hand geplanten Angriff auf eine bis dahin friedliche Demonstration". Die Bundesvorsitzende Katja Kipping sagte: "Es liegt auf der Hand, dass die Gewalt in Frankfurt von der Polizei ausging."

Die Demonstration richtete sich vor allem gegen die EU-Krisenpolitik und die damit verbundenen Sparauflagen für die Euro-Krisenländer. Bereits am Freitag hatten mehrere Hundert Blockupy-Aktivisten in Frankfurt protestiert und versucht, die EZB zu blockieren. Für Sonntag wurde das Ende der Blockupy-Aktionstage erwartet.

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Leserkommentare
  1. Auf Twitter sind unter dem Hashtag #blockupy Fotos von Panzerwagen zu sehen. Auch wenn ich nur wenig Symphatien für die Blockupy-Bewegung habe: Wer mit militärischem Gerät gegen die eigenen Bürger vorgeht gehört vor Gericht gestellt!

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    Schlimm, das Demonstranten dies notwendig machen, oder?

    Schon mal gesehen, was beim schwarzen Block los ist, wenn er nicht nur normal randaliert, sondern die Kontrolle verliert? Wenn Pflastersteine mit voller Wucht in die Fahrzeugscheiben gedonnert werden, obwohl noch Beamte darin sitzen?

    Nein? Dann halt Sie sich doch bitte zurück, mit solchen unwissenden Aussagen. Die Panzerwagen der Polizei waren ein Reaktion auf die Gegebenheiten und wurden nicht zum Spaß eingesetzt. Mit normalen VW-Bullis kann man nun mal nicht in den Steinhagel fahren. Also muss man diese Fahrzeuge vorhalten, falls es losgeht.

    Und tun Sie doch bitte nicht so, als wenn die Demonstranten diese Wagen nicht ganz besonders toll fänden. Das gibt wieder schöne Bilder, wo man sich als die Unterdrückten und den Staat als Unterdrücker darstellen kann.

    Dank Menschen wie Ihnen, die sich über Twitter informieren und offensichtlich Bilder ungefiltert und unhinterfragt auf sich wirken lassen, kann man dann wieder schön Ursache und Wirkung umkehren.

    • vyras
    • 01. Juni 2013 16:46 Uhr

    "Wer mit militärischem Gerät gegen die eigenen Bürger vorgeht gehört vor Gericht gestellt!"

    ACK. Was meinen Sie denn, warum mit dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren ein jahrzehntelanges Tabu plötzlich innerhalb kürzester Zeit entsorgt wurde, ohnen nennenswerte Didkussion? Wegen der bösen Islamisten?

    Aber bis man es schwarz auf weiß sieht, bleibt das natürlich eine böse Verschwörungstheorie.

    um gepanzerte Polizeifahrzeuge und die Polizei geht auch nicht "mit militärischen Mitteln" gegen die ach so friedlichen Demonstranten vor.

    um gepanzerte Polizeifahrzeuge und die Polizei geht auch nicht "mit militärischen Mitteln" gegen die ach so friedlichen Demonstranten vor.

    • Panic
    • 01. Juni 2013 19:29 Uhr

    Beruhigen Sie sich mal. Das ein Wagen, der gepanzert ist. Warum? Weil er sonst zu Bruch gehen könnte und die, die drin hocken, nicht mehr schützen kann. Sollen die Cops auch noch ihre Uniformen ausziehen, weil die eventuell gepanzert sind und die gleich Funktion haben wie eben so ein Wagen: Die Insassen schützen.

    Wenn ich schon lese: "Mit militärischen Gerät gegen die eigenen Bürger vorgeht." Das ein dämlicher, "gepanzerter" Wagen und eben kein "Panzer". Was sind denn dann Politikerilimousinen? Militärisches Gerät, weil sie eventuell gepanzert sind? Aus lauter Gutmenschentum verlieren Sie hier die Realität aus den Augen. Tut mir leid, aber das ist ein wenig lächerlich.

    cheers

    sind denn diese gepanzerten Fahrzeuge in erster Linie vorgefahren?

    • Afa81
    • 02. Juni 2013 0:42 Uhr

    ...die Anklage? Nutzung von polizeilichem Equipment durch die Polizei? Sie sollten sich mal wieder abkühlen. Ich denke entscheidend ist, was mit diesem Panzer gemacht wurde. Wenn ich sehe, wie auf einigen Demos hobbyweise Polizeiwägen einfach umgeschmissen werden und man vielleicht eine Straßensperre errichten muss - ja, dann geht das nur mit einem Panzer.

    Wie sah denn das "Vorgehen gegen die eigenen Bürger" aus? Achso, die Bürger dürfen ja alles machen, was sie wollen - denn sie sind ja immerhin das Volk.

    Viele Polizeieinheiten dieser Welt haben "Panzerwagen" die im Regelfall nichts anderes sind als Truppentransporter mit Wasserwerfer obenauf.....was daran so tragisch sein soll müssen sie mir erst erklären.

    Genau dies zu erleichtern, steckt hinter den Bestrebungen, die Bundeswehr im Inland einsetzen zu können. Gibt es eine Meldung, dass sich die Bundeswehr an der aktuellen Hochwasserbekümpfung beteiligt? Ach so, in Frankfurt war sie ja auch nicht dabei.

  2. Sehr geehrte Zeit Redaktion,

    die staatlichen Interventionsmassnahmen im Rahmen der sogenannten Rettung von Kreditinstituten (und Quasibanken) betrieben wird ist ein kollektivistischer Akt und hat nichts mit Kapitalismus (im Sinne einer liberalen Marktwirtschaft nach Milton Friedman) gemein.

    Demzufolge fällt es mir entsprechend schwer das Wort "Kapitalismus(Kritik)" im Kontext dieses Artikels einzuordnen.

    mfG,

    Stefan Kunze

    33 Leserempfehlungen
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    der Kapitalismus ist super!
    Die meisten Lehramtsstudentne und Grünen , die das hippe Lied des "Anitkapitalismuskritishcen " singen, die Priols und Pelzigs dieser Reublik ,vergessen halt, dass er den Wohlstand erwirtschaftet , welcher die Premiumpensionen der beamten und Bewohner des Rotweingürteks erst finanzieren.
    Insofern ist die komplette Kritik einfach Heuchelei..
    Ausgaben runter, Pensionen runter. Beamten raus..das wird den Staatshaushalt sanieren nichts anderes.
    und wer Geld leiht, kommt in Abhängigkeit.das war schon bei Den Griechen früher so

    Irrtum. Nicht der Kapitalismus erwirtschaftet den Wohlstand, das sind immer noch die Arbeitnehmer, Arbeitgeber und, ja, Beamten dieses Landes. Niemand kritisiert Wohlstand, niemand kritisiert diejenigen, die den Wohlstand erwirtschaften. Kritisiert werden lediglich diejenigen, die sich ohne jedes Maß auf Kosten anderer bereichern, die mit "Wohlstand" stets nur den eigenen Kontostand meinen, und es werden jene kritisiert, die dies mit ihrer Politik fördern. Und diese Kritik ist gut und richtig und vor allem dringend notwendig.

    Wenn Sie sich mit Pelzig und Priol auseinandergesetzt haben, müsste Ihnen klar sein, dass diese beiden diese Unterscheidung sehr wohl treffen.

    << Kapitalismus (im Sinne einer liberalen Marktwirtschaft nach Milton Friedman) <<

    Das, wogegen gerade in Frankfurt demonstriert wird, ist das Ergebnis einer weltweit dominierenden Politik, die sich an Ideologen wie Friedman orientierte.
    Kapitalismus ist, wenn aus Geld mittels Produktion von Gütern, mehr Geld gemacht wird; die Finanzwirtschaft ist evolutionär weitergegangen und macht mittlerweile aus Geld direkt mehr Geld ohne irgendwelche Wertschöpfung.
    Aufgrund der auf Eigentum und Wettbewerb stattfindenden Kapitalakkumulation und der damit einhergehenden Ungleichgewichte von Marktmarkt, ist Kapitalismus autodestruktiv, was die von Friedman postulierten Grundlagen betrifft.
    Das sich konzentrierende Kapital investiert schließlich in den Staat selbst und korrumpiert ihn, entkernt den Wettbewerb, das Kartellrecht usw.. Das Ergebnis daraus sehen wir aktuell in Form von Bankenbailouts.

    Friedmans Sohn ist da wenigstens konsequenter als sein Vater, in dem er den Staat komplett abgeschafft sehen will.
    Ohne den funktioniert Kapitalismus zwar immernoch nicht (dessen Ziel bleibt die abstrakte Wertverwertung), aber wenigstens müssen die Kapitalisten dann selbst für den Schutz ihres Eigentums und Geschäftsgrundlage aufkommen und können dies nicht an einen steuerfinanzierten Deppenstaat externalisieren, wie wir das in Frankfurt sehen.

    Der letzte klägliche Rest eines dumpfen Geschichtsbewußtseins, den dieMarktwirtschaft übriggelassen hat, ist ihre eigene Legende: daß sie nämlich grundsätzlich »wohlfahrtssteigernd« sei.
    Demnach hätte die Menschheit vor der marktwirtschaftlichen Modernisierung im Elend verschmachten müssen. In Wirklichkeit verhält es sich für die große Mehrheit der Weltbevölkerung genau umgekehrt. Zwar hat der Kapitalismus zweifellos die Produktivkräfte
    verwissenschaftlichtund ihre Entwicklung ungeheuer beschleunigt. Die Steigerung der Wohlfahrt war damit jedoch merkwürdigerweise immer nur zeitweilig verbunden, begrenzt auf bestimmte soziale Segmente und Weltregionen. Denn der Kapitalismus ist ein brutal
    es Gewinner-Verlierer-Spiel, dessen totalitärer Charakter die pure soziale und selbst die physische Existenz als Einsatz nicht ausspart; und er hat von Anfang an mehr Verlierer als Gewinner hervorgebracht.
    Die Gesamtbilanz ist nicht nur negativ, sondern verheerend:
    http://www.exit-online.or...

    ungefähr so wie in Chile?
    Friedman höchstpersönlich machte Pinochet 1975 seine Aufwartung und sprach die berühmte Diagnose: Schocktherapie oder der Patient stirbt. Für seine Visite kassierte der Doktor aus Chicago ein Honorar von 30.000 Dollar. Es folgte, was die internationale Linke gerne als abschreckendes Beispiel eines entfesselten Neoliberalismus anführt. Hunderte von Privatisierungen, Senkung von Steuern und Zöllen, Abschaffung von Gewerkschaften und Mindestlohn, Deregulierung des Finanzsektors. Die Inflation wurde gebändigt, und Chile erwarb sich den Ruf als "Tiger Lateinamerikas".

    Enttäuschender Rückblick

    Aus dem Norden gab es Applaus. Das "Wall Street Journal" empfahl dem damaligen US-Präsidentschaftskandidaten Ronald Reagan, "diese Jungs" nach Amerika zu holen, um auch dort eine Schocktherapie durchzuführen. Andere stimmten in den Chor ein: "Die Bereitschaft der Chicago Boys, für einen grausamen Diktator zu arbeiten, war eins der besten Dinge, die Chile je passiert sind", schrieb Nobelpreisträger Gary Becker 1997 in "Business Week".
    http://www.spiegel.de/wir...

    bei so wenig Tiefgang der Überlegung faellt es mir schwer, die Antowrt in einen Kommentar zu fassen.

    Dass "der" Kapitalismus erstmal schwerlich empirisch auszumachen ist, sollte klar sein, vor allem anhand seiner globalen Verbreitung. In Teilen der Welt wird reguliert, in anderen dem Kapital wiederum freie Hand gelassen. Beides geschieht jedoch nur aufgrund der dem Kapitalismus inhärenten Logik.
    Wenn bspw. im Euroraum von staatlicher Seite eingegriffen wird, worunter auch die von Ihnen angeführten Bankenrettungen fallen, dann doch nur deshalb, weil diese als "systemrelevant" bewertet werden. Hier wird der Verwertungszwang des Kapitalismus doch gerade am deutlichsten, da er immer dazu tendiert, zuviel zu produzieren und zuviel zu akkumulieren. Dass es sich deshalb nicht um Kapitalismus handele, ist schlichtweg falsch. Der Kapitalismus benötigt gerade diese Eingriffe und 'Bremsen', die verhindern sollen, dass eine Krise auftritt, die groß genug ist, damit das ganze System zusammenbricht.

    Kapitalismuskritik hingegen lässt sich tatsächlich bei Blockupy eher marginal feststellen. Eine "Kritik" an der "Macht der Banken" spiegelt lediglich den ideologischen Schein wider, dem die meisten Menschen im Bezug auf den Kapitalismus zu unterliegen scheinen, nämlich z.B. dem, dass gierige Manager die Krise verursacht hätten etc. Strukturelle Mechanismen werden ausgeblendet und somit auch der Kapitalismus (an sich) nicht kritisiert, ja nicht einmal in seiner Wirkungsweise wahrgenommen.

    • p16
    • 01. Juni 2013 15:17 Uhr
    3. […]

    Entfernt. Doppelpost. Danke, die Redaktion/jp

    • p16
    • 01. Juni 2013 15:17 Uhr
    4. […]

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Redaktion/jp

  3. der Kapitalismus ist super!
    Die meisten Lehramtsstudentne und Grünen , die das hippe Lied des "Anitkapitalismuskritishcen " singen, die Priols und Pelzigs dieser Reublik ,vergessen halt, dass er den Wohlstand erwirtschaftet , welcher die Premiumpensionen der beamten und Bewohner des Rotweingürteks erst finanzieren.
    Insofern ist die komplette Kritik einfach Heuchelei..
    Ausgaben runter, Pensionen runter. Beamten raus..das wird den Staatshaushalt sanieren nichts anderes.
    und wer Geld leiht, kommt in Abhängigkeit.das war schon bei Den Griechen früher so

    23 Leserempfehlungen
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    erscheint mir als substanzlos- und niveaulose Polemik, sonst nichts.
    Untermauern Sie doch schlicht Ihre fragwürdigen Zeilen mit sachlich fundierten Argumenten.

    sollte die Gesellschaft diesen armen Kapitalismusopfern einen Daueraufenthalt in einem garantiert kapitalismusfreien Land ermöglichen.

    Entfernt. Bitte verzichten Sie auf persönliche Angriffe. Danke, die Redaktion/jp

    Tatsächlich haben wir ein staatlich gesteuertes Geldangebotsmonopol.

    Für viele Ökonomen gehört deshalb auch der Wettbewerb um das beste Geld zu einer gesunden Marktwirtschaft.

    Entfernt. Bitte bemühen Sie sich um einen sachlichen Umgangston. Die Redaktion/mak

    • Wupert
    • 01. Juni 2013 20:07 Uhr

    Ich gebe Ihnen vollkommen recht!

    Aber wer da hauptsächlich demonstriert sieht man, wenn man die TV Bilder sieht. Fahnen von DKP, Linke und Co. dominieren das Bild - das sagt doch wohl alles.
    Das sind immer diejenigen, die die angenehmen Seiten dieses Sozialstaates auskosten (vorallem den monatlichen Euro), diesen Staat aber am lautesten kritisieren.
    Das Geld erarbeitet werden muß, diese Tatsache verstehen diese Personen leider nicht und wollen das aber auch nicht. Immer sollen die anderen, am besten die "Reichen" für alles zahlen, wer die "Reichen" sind wird ja bewußt nicht gesagt. Aber vorallem sind es immer die anderen.
    Das wir in Europa in einer Schuldenkrise der Länder stecken, das wir einfach ignoriert. Schulden die über Jahrzehnte aufgetürmt worden sind, weil eben immer mehr ausgegeben worden ist als man hatte. Aber das Beste ist ja die Antwort, die diese Personen auf diese Schuldenkrise haben, nämlich noch mehr Schulden machen! weil man es ja dann später(!), wenn man mehr Steuern einnimmt, zurückzahlen kann - ich lach mich tot! Diese Idee hat in der Politik noch nie(!!!!) funktioniert, aber natürlich jetzt - alles klar.

    Was soll man da denn da noch zu soviel Wirtschaftskompetenz noch sagen!?

    Die Lösung ist doch ganz einfach. Wenn ich mich als Staat nicht über beide Ohren verschulde und mich damit den Finanzmärkten ausliefere, dann können mir die Finanzmärkte auch egal sein! So einfach ist das!

    • hairy
    • 01. Juni 2013 23:48 Uhr

    Den Wohlstand erwirtschaften die Leute, die arbeiten. Kapitalisten oder sog. Unternehmer und Arbeitgeber (selten dämliches Wort) sind nur ein kleiner Teil.

    "Ausgaben runter, Pensionen runter."

    Warum nicht gleich alle Rentner einschläfern, das spart doch noch mehr Geld. Ihren Beitrag für die Gesellschaft haben sie schon geleistet, arbeiten können sie nicht mehr und kosten nur Geld. Spricht das aus Ihrer Seele? (Ironie aus)

    (Ja, ja, ich weiß, auf die billigen Provokationen von „Bernhard Langer“ sollte man eigentlich nicht antworten, der pflegt doch nur so gern seine Feindbilder.)

    Aber das Argument, Kapitalismus/Marktwirtschaft hätten unseren Wohlstand erst ermöglicht ist ja weit verbreitet.
    Man kann sich aber auch einfach mal ansehen, was die reichsten Länder dieser Erde oft noch gemeinsam haben: Demokratie!
    In einem freien Land zu leben und selbst über das zu bestimmen, was man erarbeitet, motiviert die Menschen vielleicht einfach mehr bei der Arbeit, als in einer Diktatur für anderer oder den Staat zu Arbeiten.
    Einfach mal drüber nachdenken und nicht immer nur nach den einfachen Antwort suchen.

    Kapitalismus erwirtschaftet keinen Wohlstand, vielmehr ist es die Methodik der Verteilung von Einkommen und Vermögen ...

    • p16
    • 01. Juni 2013 15:28 Uhr

    Ist es so kalt in Frankfurt, dass man sich so warm anziehen muss, oder was wird wohl der Grund sein?

    19 Leserempfehlungen
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    halt einfach nur totschick aus, wenn man sich die Bommelmütze vom letzten Jahrzehnt über die Augen zieht. Da fühlt sich dann gleich jeder wie der letzte Widerständler gegen die Diktatur...

    • Karl63
    • 01. Juni 2013 18:05 Uhr

    inzwischen gleichgezogen. Die tragen (deutlich sichtbar) Hauben unter den Helmen, die die Gesichter bis auf die Augen unkenntlich machen.

    • ribera
    • 01. Juni 2013 20:01 Uhr

    Mal nachdenken!
    In einem Land, wo Angehörige von Soldaten und Polizei mit fingierten Todesmeldungen psychisch terrorisiert werden,
    wo Kinder in der Schule sich nicht trauen, den Beruf des Vaters oder der Mutter zu nennen, weil sie sonst von anderen, durch die Eltern indoktrinierten Kindern beschimpft und gemobbt werden,
    in so einem Land ist es bisweilen notwendig, sein Gesicht zu vermummen.
    Nicht, um anonymes Prügeln zu ermöglichen. Schließlich werden alle Einsätze mehrfach gefilmt und die einzelnen Beamten sind durch Code identifizierbar. Auch durch jedes Gericht, falls nötig.
    Hier geht es um den Schutz der Familien der Einsatzkräfte.

    • drogwa
    • 01. Juni 2013 20:48 Uhr

    ... und sah auch nur vermummte polizei. ok, ein paar kidis die cool sein wollten haben ihre schwarze kapuzen über den kopf gezogen, aber sie waren allemal um einiges harmloser als die polizei selbt, bzw. gewisse fussballfans.

    ach so fussball: da fallen auch knallkörper und es werden bengalos gezündet. hab aber noch nie erlebt, dass die polizei, dann das spiel gestoppt, bzw. abgesagt hat. genau dies ist hier geschen. schlimm wenn sich die polizei gegen das eigene volk richtet.

    steht hier in dieser Meldung:

    http://www.derNewsticker....

  4. halt einfach nur totschick aus, wenn man sich die Bommelmütze vom letzten Jahrzehnt über die Augen zieht. Da fühlt sich dann gleich jeder wie der letzte Widerständler gegen die Diktatur...

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  5. ...sehe ich nur vermummte Polizisten.

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    Ich war als Aktivist auf der Demo und was hier in den Kommentaren steht entsetzt mich zutiefst. Wie die eigene Meinung und Vorstellung mit Vorurteilen verseucht ist und wie die Medienwelt die Gehirne so vieler gewollt mit Falschinformation füllt ist mehr als grausam.

    Einige Infos die nicht durch den Medienfilter gegangen sind:

    Die Demonstranten waren friedlich und der Gewalteinsatz ging einzig und allein von der Polizei aus. Es stimmt das Leute vom schwarzen Block dabei waren, doch waren diese zahlenmäßig nur etwa 200 über die gesamten 20.000 Aktivist*innen verteilt. Es stimmt auch das Bengalos gezündet worden sind. Ich war 50m hinter dem Kessel, doch sah ich bis zum Knüppeldurchbruch der Polizist*innen nur ein Bengalo das auch nicht auf irgendwen geworfend wurde. Es wurde nur als Anlass für das zuvor von langer Hand geplante Einschreiten der Polzei verwendent.

    Die Gefangenen im Kessel bestanden aus normalen Demonstranten unter denen auch kleine Kinder und ältere Leute waren. Die Polizei hat sich geweigert diese Menschen mit Wasser und Essen zu versorgen. Wie geht es ihnen bei ca 24° stehend, zusammengepfercht, unter psychischem Druck ohne Versorgung? Einem Kleinkind wurde das Schlüsselbein gebrochen und ein 2 Jähriger bekam eine volle Ladung Pfefferspray in die Augen. Es wurden Menschen krankenhausreif geprügelt und die Attacken auf die Polizist*innen sind erstunken und erlogen.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, ff, ds
  • Schlagworte Die Linke | Europäische Zentralbank | Polizei | Frankfurt am Main
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