SteuerskandalHoeneß darf offenbar auf Bewährung hoffen

Die Staatsanwaltschaft will in der Hoeneß-Affäre laut Medien wohl nur eine Bewährungsstrafe beantragen. Eine Verjährungsfrist soll dem Bayern-Präsidenten zugutekommen.

Uli Hoeneß, Präsident des FC Bayern München

Uli Hoeneß, Präsident des FC Bayern München  |  © Martin Rose/Getty Images

Bayern-Präsident Uli Hoeneß kann sich nach Informationen des Spiegels offenbar Hoffnungen auf eine milde Strafe in seiner Steueraffäre machen. Dem Magazin zufolge will die Münchener Staatsanwaltschaft eine Verurteilung zu zwei Jahren auf Bewährung beantragen. Außerdem soll eine Geldstrafe von 720 Tagessätzen hinzukommen, dies entspräche einer weiteren Freiheitsstrafe von zwei Jahren.

Wie der Spiegel berichtet, will die Staatsanwaltschaft eine Vorschrift des Strafgesetzbuches nutzen, mit der sich Geld- und Bewährungsstrafe unabhängig voneinander bewerten lassen. Grundsätzlich ist es ausgeschlossen, eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren zur Bewährung auszusetzen. Die genannte Vorschrift eröffnet offenbar ein Schlupfloch.

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Zugutekommen könnte dem Bayern-Präsidenten dabei zudem eine Verjährungsfrist: Weil die Hinterziehung von rund 2,3 Millionen der insgesamt etwa 3,2 Millionen Euro geschuldeten Steuern bereits länger als fünf Jahre zurückliege, sei diese Schuld bereits verjährt. Somit würde der strafrechtlich relevante Anteil nur noch rund 900.000 Euro betragen – und damit unterhalb der vom Bundesgerichtshof festgelegten Grenze von einer Million Euro liegen. Bei Steuerhinterziehungen über diesem Betrag ist keine Bewährungsstrafe mehr möglich.

Die Tat

Uli Hoeneß ließ sich im Jahr 2000 vom damaligen Adidas-Chef Robert Louis-Dreyfus ein Konto in der Schweiz einrichten. Die Einlage betrug 20 Millionen DM – laut Hoeneß' Aussage ''Spielgeld'' für Börsenspekulationen. Maximal 20 Millionen Euro habe der Kontostand jemals betragen.

Nach Angaben der Süddeutschen Zeitung sollen die anfänglichen 20 Millionen DM versteuert gewesen sein. Die Kapitalerträge – also die Zinsen – dieses Depots habe Uli Hoeneß hingegen über mehrere Jahre nicht versteuert. Die Kapitalertragssteuer ist eine Form der Einkommensteuer und liegt in Deutschland grundsätzlich bei 25 Prozent.

Am 12. Januar 2013 erstattete Hoeneß Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung in Höhe von drei Millionen Euro. Hoeneß sagte, er habe diesen Schritt mit seinem Steuerberater vorbereitet, nachdem im Dezember 2012 ein Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz gescheitert war. Das Abkommen hätte es Uli Hoeneß ermöglicht, das Geld rückwirkend zu besteuern, so in Deutschland zu legalisieren und vor allem: dabei anonym zu bleiben. 

Die Ermittlungen

Am 20. März 2013 wurde Hoeneß' Haus am Tegernsee durchsucht, zuvor hatte das Gericht Haftbefehl wegen Fluchtgefahr erlassen. Der Haftbefehl wurde gegen eine Kaution in Höhe von fünf Millionen außer Vollzug gesetzt.

Der Umstand des Haftbefehls und die umfangreichen Ermittlungen deuteten bereits darauf hin, dass die Staatsanwaltschaft die Wirksamkeit der Selbstanzeige bezweifelt, was etwa bei Unvollständigkeit oder Formfehlern der Fall ist. Das Oberlandesgericht München gab am 4. November 2013 bekannt, dass die Wirtschaftsstrafkammer die Anklage gegen den Präsidenten des FC Bayern "unverändert" zugelassen hat.

Die Konsequenzen

Bei Steuerschulden in Millionenhöhe kann eine Bewährungsstrafe nur dann in Betracht kommen, wenn "besonders gewichtige Milderungsgründe" vorliegen. Diesen Grundsatz bestätigte der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 7. Februar 2012. Ein Geständnis in der Hauptverhandlung, keine Vorstrafen oder die vollständige Nachzahlung der hinterzogenen Steuern inklusive aller Zulagen stellen beispielsweise keine erforderlichen Milderungsgründe dar. Denn in dieser Größenordnung verlieren "Schadenswiedergutmachungen an Gewicht", weil davon auszugehen ist, dass der Angeklagte Strafzahlungen ohne "erkennbare Einbuße seiner Lebensführung" erbringen kann und sie keinen "persönlichen Verzicht" darstellen. Um also eine "schuldangemessene Strafe" zu gewährleisten, sieht das Gesetz ab der Millionengrenze grundsätzlich eine Gefängnisstrafe vor.

In einem anderen Urteil heißt es, dass sich auch eine "Spielsucht" nicht strafmildernd auswirken kann, wenn die Tat eine "langfristig geplante Steuerhinterziehung darstellt".

Generell gilt der Paragraph 257c der Strafprozessordnung als Hintertür für Steuerhinterzieher, um eine Haftstrafe dennoch zu vermeiden. Dieser ermöglicht eine Abkürzung von Verfahrensprozessen prinzipiell, in erster Linie um Gerichte und Staatsanwaltschaften zu entlasten: ein sogenannter Deal. In erster Instanz können sich das Gericht, die Staatsanwaltschaft und der Angeklagte auf eine Verständigung einigen. Sofern alle Parteien auf Rechtsmittel verzichten, gelangen diese Fälle nicht zum Bundesgerichtshof.

Nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens wegen Steuerhinterziehung könnte die Staatsanwaltschaft im August Anklage erheben. Der Prozess könne dann bereits im September beginnen.

Hoeneß hatte sich im Januar wegen Steuerhinterziehung selbst angezeigt. Nachdem er Mitte März vorläufig festgenommen wurde, ist er nur gegen eine Millionen-Kaution auf freiem Fuß.

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Leserkommentare
  1. Letztlich wird er überhaupt nur deswegen angeklagt, weil seine Selbstanzeige einen Formfehler enthielt - ansonsten wäre die Anzeige strafbefreiend gewesen. Insofern ist das keine schlechte Lösung ... Anklage ja, aber es geht nur noch um 900.000€, d.h. ein Strafe auf Bewährung ist möglich.

    8 Leserempfehlungen
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    Die Selbstanzeige erfolgte, wie hinter vorgehaltener Hand bereits jeder weiß (siehe Süddeutsche), doch auch nur, weil das bayrische Innenministerium die Ermittlungen direkt an den CSU-nahen Hoeness durchgesteckt hat...

    Er wird geschont, weil er seine Bekanntheit immer auf der "richtigen Seite" eingebracht hat.

    "Faire Lösung"? Sehr fragwürdiges Rechtsverständnis haben Sie hier.

    Entfernt, bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion/se

    ... ein wie angegossen sitzendes Pseudonym.

    • ghoff
    • 14. Juli 2013 10:22 Uhr

    Hoeneß wälzt sich ob seiner Schuld nachts im Bett hin und her - seit dem Auftauchen der Steuer-CD's. Seit diesem Tage fürchtete er die Entdeckung, hoffte dann auf die Steueramnestie (also seit 2010), vorher wältzte er sich anscheinend weniger heftig. Es war zwar schnell klar, dass es diese Amnestie nicht geben würde, wird aber als Argument immer wieder gerne genommen.

    Im Januar erstattet Hoeneß Selbstanzeige, (sein Steuerberater war über Weihnachten in Urlaub, wir erinnern uns). Ein hoher Beamter der Steuerfahndung hilft ihm bei seiner Selbstanzeige zusätzlich. Und doch ist sie so fehlerhaft, dass es zur bekannten Hausdurchsuchung kommt!

    Und dann - oh Schreck - haben weder die/der Steuerberater noch der Steuerfahnder gemerkt, dass sie eine viel zu hohe Steuer, die nachzuzahlen war, errechnet hatten. Ja sie ließen Hoeneß gar das 3,5 fache berappen.

    Gibt es irgendjemanden auf dieser Welt, der diese Geschichte glaubt? Prüfen kann sie - außer den Justizbehörden - ja niemand. Steuergeheimnis! Welch ein Glück!

    Zunächst dachte ich, ich hätte mich verlesen, als ich den Satz las, dass die Staatsanwaltschaft eine Vorschrift (ein Schlupfloch) nutzen wolle... die Staatsanwaltschaft? Ich dachte immer, die sei für die Beweisführung und die Rechtsanwälte für die Verteidigung zuständig. In Bayern läuft entschieden was falsch.

    Hoeneß ist ein Glückpilz: Da wird ihm von einem "Bekannten" (laut Aussage der Frau dieses Bekannten), der zudem noch der potentiellen Sponsorfrima...fff

    • ghoff
    • 14. Juli 2013 10:24 Uhr

    … fff
    … angehört dem Hauptentscheider über dieses Zustandekommen des Sponsorings ganz uneigennützig ein Geschenk von 5 Millionen und ein zusätzlicher Kredit von 15 Millionen DM gewährt (was unter Bekannten oder Freunden völlig üblich ist, gerade und vor allem, wenn sie reich sind), den dieser einzig zum Zocken nutzen will und soll. Und dieser Hauptentscheider entschließt sich tatsächlich auch für diesen Sponsor, obwohl der dem Verein (!) weniger zahlte als die Mitbewerber. Die Ausrede damals: eine deutsche Firma!
    Meine Oma sagte immer: Beim Geld hört die Freundschaft auf. Anscheinend wohl nur bei Menschen, die keines haben? Schweizer verleihen Geld an Zocker und werden auch noch steinreich. Wieso machen dies nicht auch die Banken? Das scheint doch gut zu klappen.

    Diese Aktion ist schon abenteuerlich begründet und hätte damals – wäre sie bekannt gewesen – einen Korruptionsprozess nach sich gezogen. Aber halt: Es wäre ja die bayrische Justiz zuständig gewesen!

    Welch ein Glück! Sowieso verjährt und interessiert auch anscheinend niemanden. Doppeltes Glück. denn der edle Spender ist milliardenschwer (notwendig), Ausländer (auch notwendig, weil Geldbewegungen nicht überprüfbar von deutschen Behörden) und vor allem eines: mausetot.
    Er kann also weder zustimmen noch dementieren. Dies dürfte auch die meiste Zeit beansprucht haben: Wie erkläre ich diese Millionen in der Schweiz? Wie zerstreue ich den Schwarzgeld-Verdacht? Dann doch besser Korruption! Die ist verjährt….fff

    • ghoff
    • 14. Juli 2013 10:26 Uhr

    …fff
    … Und nun auch noch dieses unendliche Glück, dass die Staatsanwaltschaft wohlwollend nach Gründen sucht, ihn nicht der vorgesehenen Strafe zuzuführen, dass man sich also gemeinsam hinsetzen konnte, um Ausreden zu erfinden, warum das Gesetz bei ihm nicht greifen könne.

    Eigentlich war es doch ganz einfach: Hoeneß hat gar nicht so viele Steuern hinterzogen, wie er bezahlt hat (zumindest nicht im noch nicht verjährten Zeitraum). Seine Steuerberater und hohe bayrische Steuerfahnder sind nur einfach Dumpfbacken und beherrschen ihren Job nicht. Hätte Hoeneß zehnfach zuviel bezahlt, hätte ich es verstanden: ein Kommafehler. Aber eine Verrechnung in dieser Höhe ist schwer erklärbar.

    Egal: Es kann niemand nachprüfen und das ist das Wichtigste an der Sache, weil: Steuergeheimnis!

    Frage: Wie hätte die Chose ausgesehen, wenn Hoeneß schon in 2012 Selbstanzeige erstattet hätte? Wurden schnell die evtl. noch ausstehenden ESt-Erklärungen veranlagt, damit ein Jahr aus der Nicht-Verjährung herausfällt?

    Auch dies werden wir nicht erfahren. Warum? Richtig!
    Steuergeheimnis.

    Fürwahr: Hoeneß ist ein unendlicher Glückspilz!

    Wenn man nichts Neues zu sagen hat . . .

  2. ...mich schon SEHR verwundert!

    Wie heißt es so schön:

    "Die Kleinen hängt man - die Großen läßt man laufen."

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    Diesen xxxxxxx Spruch kann ich echt nicht mehr hören. Schauen Sie sich die Gesetzte an und belegen Sie uns dann bitte anhand von Beispielen und unter Nennung von Paragraph und Absatz diesen Blödfug.

    Jeder Jurist weiß, dass Prominenz eher ein Nachteil als ein Vorteil ist, weil sich kein Staatsanwalt oder Richter eben diesen Unsinn nachsagen lassen möchte. Sie den Verfolgungseifer bei Jörg Kachelmann oder Andreas Türk.

    Gerade Hoeneß hat das zu spüren bekommen. Bei keinem gleichgelagerten Fall eines Unbekannten hätte dieser die gesellschaftliche Ächtung erfahren, wie Hoeneß sie erfahren hat. Ihm wird es ein Leben lang nachhängen, bei Max Mustermann hätte es vielleicht nicht einmal die Ehefrau mitbekommen.

    Also wollen Sie und einen Gefallen tun und sich diese unqualifizierten Äußerungen in Zukunft sparen. Es wäre eine Kehle weniger, die bei jeder noch so abstrusen Gelegenheit diesen Quatsch hinauskrakeelt.

  3. Aber gut, dann gibt es eben doch ein Thema im Wahlkampf,

    6 Leserempfehlungen
  4. "...Wie der Spiegel berichtet, will die Staatsanwaltschaft eine Vorschrift des Strafgesetzbuches nutzen, mit der sich Geld- und Bewährungsstrafe unabhängig voneinander bewerten lassen. Grundsätzlich ist es ausgeschlossen, eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren zur Bewährung auszusetzen. Die genannte Vorschrift eröffnet offenbar ein Schlupfloch. ..."

    ... sucht die Staatsanwaltschaft nach einem Schlupfloch?

    Was für eine unglaubliche Steigerung dieser Farce?

    65 Leserempfehlungen
  5. Es ist bei der Strafzumessung nicht an den Antrag der Staatsanwaltschaft gebunden. Weder nach oben noch nach unten.

    Und das ist in jedem Fall gut so, weil im Gegensatz zu einer Einstellung des Verfahrens seitens der Staatsanwaltschaft den üblichen Verschwörungstheorien, die hier auch schon wieder zu verbreiten angefangen wird, der Boden entzogen wird.

    Es dürfte auch wenige im Lande geben, die eine so günstige Sozialprognose haben wie Uli Hoeneß.

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    "Bei Steuerhinterziehungen über diesem Betrag ist keine Bewährungsstrafe mehr möglich."

    Das ist falsch. Der Grundsatz des BGH ist, dass ab 1 Mio. Euro eine Aussetzung der Bewährungsstrafe nur noch in besonderen Fällen (aus entsprechend strafmildernden Gründen) zulässig ist.

    Zu Herrn Hoeneß: "Äähm, (räusper), houh, ähm mm häääm ähm, über Uli Hoeneß?" :

    http://www.youtube.com/wa...

    "Zweierlei" war nicht an Sie gerichtet.

    Sie wollte ich zuvor eigentlich nur fragen - was ich dann als obsolet betrachtete - wie Sie zu einer positiven Sozialprognose bei Hernn Hoeneß kommen? Sind Sie sein Kapitalverwalter und wissen, dass er nun alles ordnungsgemäß versteuert?

    Sei's drum!

  6. Jeder Kiffer wird in München wesentlich härter rangenommen und dementsprechend strafrechtlich verfolgt! Naja, noch offensichtlicher kann man den Amigo Filz nicht darstellen... Zur Sache Hoeness sage ich mal: schaun mer a mal...!!!

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  7. Letztlich ist das populistisch. Uli Hoeneß wird zu etwas verurteilt, was einer Pseudo Strafe gleich kommt. Dafür sitzen in Bayern andere Leute, denen durch fadenscheinige Gutachten ihr Leben zerstör wuren in der Psychiatrie. Weil sie illegale Verstrickungen der Finazindustrie anprangern wollten und eben nicht Hoeneß heißen. So sieht das aus. Und solange das Volk das nicht quittiert wird das von denen als Bestätigung dafür gewertet so weiter zu machen.

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  8. Ich habe kein Verständnis für dieses Vergehen und ich habe auch kein Verständnis für Staatsanwälte die angeblich eine Gesetzeslücke für den Täter suchen. Herr Hoehneß ist alles andere als dumm. Ein paar Millionen der Allgemeinheit zu entziehen, ist kein Kleinkram. Dafür gehen viele Menschen lange schuften.
    Etwas Demut hätte ihm gut gestanden. Er und sein Verein machte weiter als wenn nichts war. Wenn das so geht, dann ist es fast legitim Steuern zu hinterziehen! Ein schlechtes Beispiel für Deutschland! Auf diesen Verein und seine Macher schauen viele Menschen weltweit!

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    Also ich deute das Verhalten der Staatsanwaltschaft als Zeichen der Humanität und Menschlichkeit.
    Auch bei Gustl Mollath hat sie - zwar weniger deutlich. aber doch - immer wieder überlegt, wie dem Angeklagten Mollath geholfen werden könnte.

    Aber: die Anklagepunkte wogen einfach zu schwer. Seine Frau schlagen und auch noch Reifen zerstechen - geht einfach nicht.
    Dass die Beweise fehlten, das wird sich mit Verstreichen der Zeit auch noch regeln lassen.

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