Ein militärischer Eingriff des Westens gegen Syrien scheint fürs Erste abgewendet und die Deutschen atmen auf. Bis auf ein paar Kommentatoren. Nur 12 Prozent der Deutschen sprachen sich laut einer Umfrage Ende August für einen Krieg gegen Assad aus. Und der Rest? Echte Pazifisten? Unwahrscheinlich. Denn außer der Linken bekennt sich keine Partei mehr zu einem absoluten Gewaltverbot. Aber auch außerhalb der Parteien gibt es keine nennenswerte Friedensbewegung mehr. Gibt es überhaupt noch Pazifisten? Und wenn ja, in welcher Form?

Pazifisten haben es auch deshalb schwer, sich zu bekennen, weil sich das Wesen der Kriege seit Ende des Kalten Krieges verändert hat: Innerstaatliche Krisen nehmen zu, Konfliktlinien verschwimmen und machen es schwerer zu erkennen, wer gut und böse ist. International agierende Terrornetzwerke verüben Anschläge und Unternehmen verdienen Milliarden im Waffenhandel. Kriege sind unübersichtlicher geworden. 

Aber deshalb nicht weniger grausam für Zivilisten. Was sagen Pazifisten den Syrern, die nach militärischer Unterstützung des Westens rufen? Srebrenica, Ruanda, Osttimor – ist es angesichts solcher Massaker nicht feige und naiv zu glauben, jeder Konflikt lasse sich gewaltfrei lösen?

Absolut kein Krieg – der Gesinnungspazifist

"Lieber naiv als ein realpolitischer Kriegstreiber", sagt Jan van Aken, der für die Linke im Auswärtigen Ausschuss sitzt. Krieg könne nie ein legitimes Mittel der Politik sein – nie, bis auf ein einziges Mal in der Geschichte: im Kampf der Alliierten gegen Nazideutschland. "Aber da ich in den nächsten 20 Jahren keine Situation wie 1944 kommen sehe, kann ich eindeutig sagen, dass die Linke jede Art von militärischen Einsätzen ablehnt."

Friedensforscher wie Michael Haspel, Direktor der Evangelischen Akademie Thüringen, nennen diese Haltung Gesinnungspazifismus. "Er beschreibt eine kategorische Ablehnung jeglicher Form von Gewalt. Der Gesinnungspazifist fordert Kriege zu verbieten, Streitkräfte abzubauen, Waffenexporte zu verbieten", sagt Haspel. Er ist absolut in seiner Haltung: Keine Gewalt. Nie und nirgends. Mahatma Ghandi und Martin Luther King gelten als Gesinnungspazifisten und die Bewegung gegen den Vietnamkrieg entstand mit diesen Gedanken.

Krieg als Ultima Ratio – der politische Pazifist

Ein solcher Pazifismus mit seiner universellen Ethik müsse jedoch am Pragmatismus jeder Regierung scheitern, schrieb Ludger Volmer von den Grünen im Jahr 2002 in einem Aufsatz in der Frankfurter Rundschau. Volmer, als junger Mann Kriegsdienstverweigerer, berichtete aus eigener Erfahrung: Er saß als Staatsminister im Auswärtigen Amt, als die Grünen den Einsatz im Kosovo mittrugen, den ersten Krieg mit deutscher Beteiligung seit dem zweiten Weltkrieg und das auch noch auf zweifelhafter verfassungs- und völkerrechtlicher Basis. Dass diese Entscheidung auch von einem Teil der Grünen, die ihre Wurzeln in der Friedensbewegung der 1980er Jahre haben, mitgetragen wurde, war für viele Parteimitglieder und Wähler unfassbar. Es folgten Parteiaustritte und heftige Proteste in der Bevölkerung.

Ludger Volmer enthielt sich der Abstimmung über den Kosovo. Auch er nennt sich Pazifist, allerdings mit dem Zusatz "politischer": Der politische Pazifist gehe vom Primat der Politik aus, das heißt, er strebe an, eine diplomatische Lösung zu finden. Er sehe aber auch, dass es neue Bedrohungen gebe. "Waffeneinsatz, als Ultima Ratio, ist nicht in jedem Fall vermeidbar", so Volmer.  

Institutionen statt Krieg – Der Rechtspazifist

Einer, der die Kosovoentscheidung bis heute scharf kritisiert, ist Volmers Parteikollege Hans-Christian Ströbele. Er hat gegen alle Kampfeinsätze gestimmt, die seine Partei diskutiert hat und bezeichnet sich trotzdem nicht als Pazifist. Für ihn gebe es nur eine Art des Pazifismus: Die bedingungslose Ablehnung von Krieg und die vertrete er nicht.

Ströbele ist wohl am ehesten das, was Friedensforscher einen Rechtspazifisten nennen. Er glaubt, dass Konflikte mit rechtlichen und politischen Instrumenten gelöst werden können. Das Völkerrecht, der Internationale Strafgerichtshof und Organisationen wie das internationale Rote Kreuz sind solche Instrumente.

Trotzdem erkennt er an, dass Kampfeinsätze im Zweifelsfall nötig sein können, um einen Völkermord zu stoppen. "Ruanda war so ein Beispiel", sagt Hans-Christian Ströbele. "Wäre ich damals in Regierungsverantwortung gewesen, hätte ich für einen Kampfeinsatz gestimmt." In nicht einmal 100 Tagen hatten in Ruanda Angehörige der Hutu-Mehrheit zwischen 500.000 und 800.000 Tutsi getötet. Die internationale Gemeinschaft hielt sich damals zurück: die Friedenstruppen der UN wurden bei Ausbruch der Gewalt verkleinert, kein einziger Staat entschied sich für ein militärisches Eingreifen. Die Weltgemeinschaft schaute zu, wie in kurzer Zeit 75 Prozent der Tutsi-Minderheit umgebracht wurden.

Schutzverantwortung der internationalen Gemeinschaft

Damit das nicht noch einmal passiert, gibt es heute die "responsibility to protect", eine Verabredung der internationalen Gemeinschaft, Menschen zu beschützen. Sie erlaubt kollektive Maßnahmen, um Völkermord und vergleichbar schwere Verbrechen zu verhindern und wird einerseits gern als Rechtfertigung für humanitäre Interventionen, also Einsätze zum Schutz der Menschenrechte, bemüht.

Der Linken-Politiker Jan van Aken versteht sie andererseits nicht militärisch, sondern als Bemühen um diplomatische Lösungen. Im Fall Syrien hat er genaue Vorstellungen, wie die aussehen: Keine Waffenlieferungen nach Syrien, mehr diplomatischer Druck auf Russland, damit Putin Syrien endlich isoliert. Deutschland müsse wesentlich mehr Flüchtlinge aufnehmen und die friedlich-demokratischen Strömungen in dem Land unterstützen. 

Van Aken hat Verständnis für Syrer, die den Westen bitten, militärisch in Syrien einzugreifen. Dennoch ist er überzeugt, dass ein Truppeneinsatz nichts bringt: "Gewalt erzeugt Gegengewalt und macht jeden Konflikt nur noch schlimmer." Afghanistan, Libyen, Irak seien heute instabiler als vor den Einsätzen. Diese Kriege hätten verhindert werden können, wenn der Westen früher mit den politisch Verantwortlichen verhandelt hätte, anstatt Waffen zu liefern.

Als Beispiel dafür, dass Diplomatie Krisen lösen kann, nennt van Aken Simbabwe: Unter dem Diktator Robert Mugabe gab es in den 1990ern schwerste Menschenrechtsverletzungen. "Durch die Diplomatie der Nachbarstaaten konnte die Folter und das Morden gestoppt werden. Das hat zwei Jahre gedauert, in denen viele Menschen gestorben sind. Aber eine militärische Intervention hätte sicher noch mehr Menschen getötet." Eine stabile Demokratie ist Simbabwe heute trotzdem nicht: Zwar sind die letzten Wahlen, 2013, laut internationaler Wahlbeobachter frei und friedlich abgelaufen, die EU lässt Mugabe allerdings nach wie vor nicht einreisen, der Commonwealth, der ihn 2008 ausschloss, hat ihn noch immer nicht wieder als Mitglied anerkannt.