ZEIT ONLINE: Herr Behr, stellen die Gewaltausbrüche in Frankfurt eine neue Qualität linker Gewalt dar?

Rafael Behr: Nein, keinesfalls. Das hatten wir alles schon viel schlimmer. Gerade in Frankfurt erinnern sich viele noch gut an die Auseinandersetzungen um die Startbahn West. Damals wurde mit Zwillen und Stahlnägeln auf Polizisten geschossen. Das damalige Gewaltniveau wird heute nicht mehr erreicht.

ZEIT ONLINE: Heute steht Rauch über der Stadt und Polizeiautos brennen.

Behr: Das gab eine ganze Zeit lang nicht, aber etwas Neues ist auch das nicht. Polizeifahrzeuge brannten jahrelang immer wieder. Das ist schrecklich, da gibt es nichts zu beschönigen. Nur soll keiner sagen, so schlimm wie dieses Mal war es noch nie.

ZEIT ONLINE: Polizeivertreter sehen das anders. Rainer Wendt von der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) spricht von einem "Mob aus ganz Europa", der den Staat als solchen angreife.

Behr: Solche Sprüche erfreuen die verletzte Polizistenseele. Und nur darum geht es den Gewerkschaftsvertretern. Das Problem ist, dass solche pauschalen Herabqualifizierungen auch eine Wirkung auf Polizisten im Einsatz haben. Sie entmenschlichen die Demonstranten. Das macht Eskalationen wahrscheinlicher.

ZEIT ONLINE: Bezweifeln Sie, dass es eine große Zahl Gewaltbereiter unter den Demonstranten gibt?


Behr: Es ist sehr schwer, die Anzahl derjenigen zu beziffern, die schon gewaltgeneigt zu solchen Demonstrationen kommen. Oder derer, die sich erst durch die wechselseitige Gewalt aufschaukeln lassen. Natürlich gibt es Straftäter unter den Demonstranten und Leute, die die Auseinandersetzung mit der Polizei suchen. Man kann ja mit ihr auch gut kämpfen: Sie hält sich an bestimmte Regeln und sie kündigt Gewalt immer vorher an.

Aber diese ritualisierten Auseinandersetzungen sind vorhersehbar. Die Fachleute in den Polizeien sind auf Ereignisse wie die EZB-Einweihung eingestellt. Das, was speziell die DPolG macht, ist purer Populismus. Denen geht es darum, Mitglieder zu halten, nicht zu ausgewogenen Positionen beizutragen.

ZEIT ONLINE: Wieso kommt es immer wieder zu Gewaltexzessen wie in Frankfurt?

Behr: Die Polizei hat mit dem EZB-Gebäude – ganz ähnlich wie beim G7-Gipfel in Heiligendamm 2007 – ein Hochsicherheitsobjekt bekommen, das um jeden Preis geschützt werden muss. Man kann aber nicht vorausplanen, dass völlig unbeteiligte Polizeiwachen angegriffen werden. Das ist und bleibt eine Schwachstelle der Polizei.

ZEIT ONLINE: Bei 8.000 Beamten muss es doch möglich sein, auch auf ungeplante Angriffe zu reagieren.

Behr: Es wird vor allem komplizierter. Gerade die hessische Polizei hat viel in deeskalierende Kommunikation investiert. Es ist eine neue Generation von Polizeiführern herangewachsen, die bei Demonstrationen mit Augenmaß vorgeht. Aber in einem solchen Einsatz kann ein Punkt kommen, an dem der Einzelne von der Einsatzleitung nicht mehr beherrschbar ist. Da reagiert ein Polizist, wie jemand reagiert, der sich angegriffen fühlt. Dieses Risiko steigt, je mehr Polizisten aus verschiedenen Bundesländern zusammengewürfelt werden.

ZEIT ONLINE: Wie kann man sich so einen Bereitschaftspolizisten im Einsatz vorstellen?

Behr: Die meisten möchten nicht wirklich dort sein. Das sind hauptsächlich junge Polizisten auf ihrer ersten Station nach der Ausbildung, die für ein Jahr in die Logik eines geschlossenen Verbandes kommen. Sie sind nicht gewaltaffin, aber sie sind manchmal massiver Gewalt ausgesetzt. Diese Erfahrungen kann man nicht nach Dienstschluss an der Garderobe aufhängen.

ZEIT ONLINE: Welche Folgen hat das?

Behr: Sie sind schneller überfordert. Und dann kann es auch zu Überreaktionen und Gewaltausbrüchen kommen. Wir beobachten, dass es oft die weniger gut ausgebildeten und disziplinierten Bereitschaftspolizisten sind, die über das notwendige Maß hinaus Gewalt anwenden. Deswegen müssten bei solchen Anlässen noch viel stärker die Beweis- und Festnahmeeinheiten zum Einsatz kommen.

ZEIT ONLINE: Wer?

Behr: Das sind Einheiten, die sich komplett aus handverlesenen Freiwilligen zusammensetzen. Sie sind viel besser ausgebildet und ausgerüstet. Zudem sind sie in der Regel disziplinierter, weil sie wissen, dass sie unter Beobachtung stehen. Sie führen Videotechnik mit und sie werden von den Demonstrationsteilnehmern auch oft per Smartphone bei einer Festnahme fotografiert. Auch die Polizeiführung beobachtet BF-Einheiten genau: Sie sollen robuster auftreten als andere Einsatzeinheiten, dürfen dabei aber nicht über die Stränge schlagen. Das ist schon ein Spannungsfeld. 

ZEIT ONLINE: Welche Sorte Menschen geht in solche Einheiten?

Behr: BFE-Angehörige verfügen innerhalb der Polizei über großes Prestige, grenzen sich aber ihrerseits stark von normalen Polizisten ab. Ich habe diese Gruppe "Krieger-Männlichkeiten" genannt, die Bedrohungssituationen zwar nicht suchen, aber ihnen auch nicht ausweichen. Sie sind bei allen großen Einsätzen ganz vorne dabei, also dem Schanzenfest in Hamburg oder dem Kreuzberger 1. Mai. Daraus ergibt sich ein großer Erfahrungsschatz.

ZEIT ONLINE: Und auch mehr Professionalität?

Behr: Auch das. Es ist ein großes Missverständnis zu glauben, dass polizeiliches Gewalthandeln emotionslos ausgeübt werden kann. Zu einer Festnahme bei einer Demonstration gehört Aggressivität und Adrenalin. Man versucht in der Ausbildung, die Aggressivität zu kanalisieren und dafür zu sorgen, dass sie aufhört, wenn sie nicht mehr gebraucht wird. Aber manchmal wirken Aggressionen nach. Dann kommt es zu Übergriffen. Je mehr geübt wird, das zu verhindern, desto professioneller können die Polizisten arbeiten.     

ZEIT ONLINE: Und was kann die Polizei gegen entgrenzte Gewalt in ihren Reihen tun?

Behr: Man müsste in der Ausbildung noch mehr Deeskalation schulen. Das klingt banal, ist es aber nicht. Bisher werden die Polizisten in geschlossenen Einheiten vor allem in Durchsetzungs- und Dominanztechniken geschult. Kluge Deeskalation wird dagegen kaum geübt.  

Außerdem bin ich für eine strikte Kennzeichnung von Bereitschaftspolizisten. Die Berliner Polizei macht das bereits, und die Anzahl der Anzeigen gegen die Polizisten ist keineswegs gestiegen, wie vorher gemutmaßt wurde. Allerdings wissen die Beamten, dass sie individuell zur Rechenschaft gezogen werden können. Das ist ein wichtiges Zeichen.