© Michael Herdlein

Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. Weitere Artikel seiner Kolumne finden Sie hier – und auf seiner Website.

Akzeptanz, Verständlichkeit und Wirkung des Rechts, gerade auch des Strafrechts, hängen unmittelbar vom Personal ab, das dieses Recht vollzieht und somit repräsentiert. Das sind, an erster Stelle, die Richter. Wer, wie der Kolumnist, eine Zeitlang in einem (Justiz-)Ministerium gearbeitet hat, weiß natürlich, dass Justizministerinnen und Justizminister, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre, Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter das grundlegend anders sehen. Dasselbe gilt für Mitglieder des Rechtsausschusses sowie die geheimnisumwitterten "Strippenzieher" der Parteien: Sie alle und manch andere sind ziemlich sicher, dass der Rechtsvollzug vor allem bedeutet, einen "Justizapparat" zu leiten, der den wahrhaft Kundigen und Mächtigen (also ihnen selbst) wie ein Mühlstein am Hals hängt und vor allem Schwierigkeiten bereitet. Aus Sicht des Ministers – und daher auch aus dem Mund seines letzten Hilfsreferenten im entlegensten Referat – sind die Justiz und ihre Gerichte nur "der nachgeordnete Bereich", je nach Gelegenheit und Ziel auch genannt: "unsere Praxis".

Das Gruselige am "nachgeordneten Bereich" ist, aus der Sicht des Ministeriums, seine Unübersichtlichkeit. Außerdem gibt es noch ein paar schreckliche Erzengel mit flammenden Schwertern, die da heißen "Unabhängigkeit", "Unversetzbarkeit" und "Deutscher Richterbund". Sie liegen, am Eingang zum Paradies, meist in schwerem traumverhangenem Schlummer, verfügen allerdings über ein hoch entwickeltes System von Rezeptoren, mit denen sie selbst bei völliger innerer Abwesenheit erahnen können, ob sich jemand an ihre Pfründe heranpirscht. In diesem Fall erheben sie sich mit Donnerschall und Sturmgebraus in den Revolutionsblättern Zeitschrift für Rechtspolitik und Deutsche Richterzeitung und fahren hernieder auf die Feinde des Rechts und der freien Zeiteinteilung. Das betrifft freilich nur die Richter. Sie verschwinden, kaum dass das Ministerium sie freundlicherweise ernannt hat, hinter einer nebligen Milchglasscheibe der disziplinaren Unerreichbarkeit.

Wie anders dagegen die Staatsanwaltschaft: Hierarchisch, weisungsabhängig, beamtet. Und berichtspflichtig! Es gibt Regelberichtsaufträge und Sonderberichtsaufträge. Es gibt Anlassberichte, Ergebnisberichte und (die allergefährlichste Variante) Absichtsberichte. Wer sich die Absicht einer nachgeordneten Behörde berichten lässt, wie diese zu verfahren gedenkt, ist bis ans Ende aller Archive mitverantwortlich für ihre Umsetzung. Darum, oh Unterabteilungsleiter oder Staatssekretär, sorge dafür, dass niemals ein grünes Namenszeichen in die Akte gerät (für ministerialunerfahrene Leser: Grün schreibt der Minister. Rot der Staatssekretär, türkis der Abteilungsleiter, blau der Unterabteilungsleiter, schwarz der Referatsleiter)! Generalstaatsanwaltschaften (bei den Oberlandesgerichten) und Staatsanwaltschaften (bei den Landgerichten) kann man also steuern, befragen, im Notfall auch "bitten, die nachfolgenden Gesichtspunkte zu berücksichtigen".

Die ganze Sache ist also ein bisschen kompliziert und mit den üblichen Vorurteilen nicht zu durchdringen. Aus dem Inbegriff des Kolumnistenlebens folgt daher hier ein kurzer Lehrgang zu Geburt, Aufzucht und Wesen des Strafrichters.

 

Erstes Semester

Chaos des Erlebens, Fühlens. Vorfreude und vorauseilende Anpassung an das, was alle (angeblich) tun (müssen). Große Empörung und Aufregung, weil BAföG-Amt vier Wochen zu spät zahlt, Kühlschrank kaputt, Lehrstuhlsekretärinnen auch noch was anderes zu tun haben als wichtige kleine Prinzessinnen zu trösten oder zu verstehen oder supergut zu finden, und der Herr Professor mit der ersten persönlichen Beratung erst mal abwarten möchte. Wochenende zu hause. Wichtigste Listen mit Büchern werden überreicht. Erste Besuche in Fachbuchhandlungen. "Grundkurs" nicht vor nächstem Dienstag lieferbar! Verzweiflung.

Vorlesung Strafrecht Allgemeiner Teil, zweigeteilt: jeweils 300. Vorne ein echter Professor. Irgendwie anders als kürzlich noch Herr Müller im Leistungskurs Deutsch. Gravitätisch, genervt, stark gefordert. Fünfzehn Minuten Ansagen von organisatorischen Einzelheiten: Wo wer was Konversatorium; wann erste Probeklausur; wo und bis wann Anmeldung; warum ist das Skriptum noch nicht lieferbar? Darf man auch das des letzten Semesters benutzen?

Bereits im Anschluss an die erste Veranstaltung der ersten Vorlesung werden einige Studenten nach vorne drängen, um dem Herrn Professor bedeutende Fragen zu stellen. Könnten Sie den Teil über das Rechtsgut noch mal kurz zusammenfassen? Welches Ihrer Werke sollte ich mir als Erstes kaufen? Gibt's das auch billiger? Und so weiter.