Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. Weitere Artikel seiner Kolumne finden Sie hier – und auf seiner Website.

In der vergangenen Woche habe ich Ihnen ein paar allgemeine Bemerkungen zur Wahrheit vorgetragen. Heute will ich einen kurzen Blick darauf werfen, wie die Feststellung jener Wahrheit sich zur heutigen Form bewegt hat.

Der Beweis

Am 13. September 2015 hat die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung über ein Strafverfahren vor dem Amtsgericht Wiesbaden berichtet, in dem es um fahrlässige Tötung und Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort geht. Ausführlich schildert die Verfasserin, was welche Zeugen und Sachverständigen ausgesagt haben. Der Angeklagte G., so schreibt sie, "streitet alles ab". Sodann folgt der Satz: "Reine Indizienprozesse wie dieser sind mühsam, solange der Angeklagte schweigt."

Zu dieser Schilderung kann man nur sagen: Ziemlich daneben. Zeiten, in denen Gerichtsreportagen zumindest rudimentäre juristische (und prozessuale) Fachkenntnisse voraussetzten, sind vorbei. Heute erledigt das die Volontärin mit Germanistikstudium nebenbei. Dann kann es vorkommen, dass der Angeklagte, der "alles bestreitet", zugleich "schweigt", dass ein Verfahren mit vielen Zeugen und Sachverständigen als "Indizienprozess" bezeichnet wird (sogar, als Steigerung, als "reiner") und dass die "Mühsamkeit" von Verfahren auf diese "Reinheit" zurückgeführt wird. Nichts daran ist richtig.

Die Behauptung, die eine oder andere strafgerichtliche Entscheidung beruhe auf einem "reinen Indizienprozess", hört und liest man häufig. "Unreine" Indizienprozesse kennt die Presse nicht; es handelt sich mithin um eine der zwanghaften Wortkombinationen ("brutale Vergewaltigung", "unabhängiges Gericht", "sinnlose Gewalt"), auf deren Gegenbegriffe der Leser mit und ohne Germanistikstudium jahrzehntelang vergeblich wartet.

Die Aussage, ein Strafverfahren sei ein "Indizienprozess", ist regelmäßig als unterschwellige Kritik am Verfahren und als Infragestellung seines Ergebnisses intoniert. "Reine Indizienprozesse", so die dahinterstehende Annahme, seien etwas irgendwie Zweifelhaftes, Minderwertiges. Da stellt sich die Frage, was wohl das Gegenteil des so beschriebenen Prozesses sein sollte. Dieses wiederum kann nur wissen, wer geklärt hat, was ein "Indiz" ist.

Wenn Sie nach den Begriffen "Indiz" und "Indizienprozess" bei Wikipedia suchen, gelangen Sie zu äußerst dürftigen, beim besten Willen nicht als "richtig" zu bezeichnenden Definitionen. Da steht etwa: "Ein Indiz für sich alleine genommen reicht nicht zur Verurteilung aus. Es gibt Fälle, in denen die Summe der Indizien (Indizienkette und Indizienreihe) ein derartiges Gesamtbild ergibt, dass ein Gericht die Täterschaft eines Beklagten mit voller Überzeugung feststellt."

An den zitierten Sätzen ist zwar nicht alles falsch, aber auch kaum etwas wirklich zutreffend. Das fängt beim "Beklagten" an, der im Strafprozess je nach Verfahrensstadium "Beschuldigter" oder "Angeschuldigter" oder "Angeklagter" heißt. "Beklagter" ist dagegen jemand, von dem ein anderer auf justiziellem Wege etwas verlangt (Geld, Herausgabe, eine Erklärung oder dergleichen) – eine typisch zivilrechtliche Konstellation also. Im Strafprozess unseres Rechts werden keine "Ansprüche" geltend gemacht (wenn man von Anhängseln des Verfahrens absieht, in denen es um zivilrechtlichen Schadensersatz geht; dort heißt es dann tatsächlich "Adhäsionskläger" und "Adhäsionsbeklagter"). Die Rede vom "Strafanspruch des Staates" ist eine lyrische Annäherung an den Zivilprozess, die in die Irre führt. Gäbe es nämlich einen solchen "Strafanspruch", so müsste es auch eine "Strafschuld" des Schuldigen geben, also eine Art Pflicht, sich bestrafen zu lassen. Eine solche Pflicht existiert hingegen nicht. Daher ist das Entfliehen aus der Strafhaft auch nicht strafbar, sofern dabei nicht andere Taten (wie Sachbeschädigungen, Bestechung, Körperverletzung) begangen werden.

"Indiz", so hören wir, sei zwar nicht das Gegenteil von "Beweis", aber doch etwas ganz anderes. Was also ist ein "Beweis"? Sagen wir: Eine Bestätigung. Oder: Eine Verifikation. Oder: Eine Tatsache, welche die Wahrheit einer anderen Tatsache und die Gültigkeit einer darauf bezogenen Wahrheitsbehauptung bestätigt. In die Höhen der (mathematischen) Logik will ich nicht aufsteigen (ob ich's könnte, wenn ich wollte, mag dahinstehen). Aber der Beweis und sein Objekt müssen auf eine spezifische Weise zusammenhängen, die den "Beweis" erst als solchen konstituiert: Wenn der Rabe in dem Moment dreimal krächzt, da ein schwarzhaariger Junge mit einem Muttermal geboren wird, halten die Europäer des 21. Jahrhunderts dies nicht zwingend für einen "Beweis" dafür, dass übersinnliche Kräfte oder böse Geister ihre Finger im Spiel haben. Und dass gefesselte Frauen schwimmen, wenn man sie in den Neckar wirft, mag viele Gründe haben, es ist aber gewiss nicht der "Beweis" dafür, dass der Teufel selbst ihnen geheimen Auftrieb gewährt.

Alles also fließt und ist wechselseitig aufeinander bezogen: "Beweis" ist das, was unsere Rationalitätsvorstellung als solchen akzeptiert. Daran kann die Erkenntnis, dass die Mathematik auch in einer Million Lichtjahre Entfernung von der Erde gültig ist, nichts ändern. Denn wir können mit der Mathematik alles errechnen – außer uns selbst. Das mag für die einen eine wahrhaft bittere Erkenntnis sein, für die anderen Grund zur Freude. Dem Strafprozess ist es seit Jahrhunderten gleichgültig. Er sucht sich seinen Weg in den Tunneln des Cern wie in den Sümpfen des Aberglaubens.

Also hängt alles davon ab, wie wir die Tatsachen "bewerten", genauer gesagt: welchen "Sinn" wir ihnen verleihen. Denn Tatsachen sind Tatsachen, Worte sind Worte, Handlungen sind Handlungen. Dass das Wort A mit der Tatsache B und diese mit dem Ziel C zusammenhängt, ergibt sich nicht aus diesen Gegebenheiten selbst, sondern aus dem Sinn, den wir in ihnen erkennen. Sinn aber ist Kommunikation: Verständigung über Bedeutungen. Die "Denker des Dschungels", die wir ergriffen auf Fotos betrachten, die scheinbar vor sich hin grübelnden großen Menschenaffen: Sie denken nichts. Sie suchen allenfalls, mühsam und tastend, einen ersten Sinn, eine Intention, einen fremden Plan. Erst wenn sie das Fremde erkennen, nehmen sie sich als Selbst wahr.

Das Indiz

Betrachten wir das Ganze noch einmal aus einer anderen Perspektive: vom Ende her. Paragraf 261 unserer Strafprozessordnung lautet, seit 1877 unverändert: "Über das Ergebnis der Beweisaufnahme entscheidet das Gericht nach seiner freien, aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung geschöpften Überzeugung." Das ist, wie es damals die Art des Gesetzgebers war, ein kurzer Text mit hoher Inhaltsdichte.

"Das Ergebnis der Beweisaufnahme" ist deshalb wichtig, weil allein "das Ergebnis der Verhandlung" (was fast dasselbe ist) nach Paragraf 264 Absatz 1 Strafprozessordnung "Gegenstand der Urteilsfindung" sein darf. Mit anderen Worten: Ein Strafurteil verarbeitet und bewertet (nur) diejenigen Tatsachen, die sich als "Ergebnis der Verhandlung" herausgestellt haben. Welche das sind, entscheidet das Gericht "aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung" – eine schöne, aber komplizierte Formulierung des Gesetzes, auf die wir zurückkommen werden.

An dieser Stelle müssen wir zunächst den Begriff der Tatsache näher betrachten. Tatsache ist nach allgemeiner Auffassung, im Gegensatz zur "Wertung", ein Umstand, der "dem Beweis zugänglich" ist. Beweis wiederum ist seinerseits eine weitere Tatsache, die mittels Schlussfolgerung die erste Tatsache "stützt", "belegt", "bestätigt"; der Begriff umfasst aber im Grunde nicht allein diese zweite Tatsache selbst, sondern bezieht ihre kommunikative und ursächliche Verbindung mit der zu beweisenden ersten Tatsache mit ein.

"Zu beweisen" sind im Strafrecht stets: die objektiven (äußeren) und subjektiven (inneren) Merkmale einer "Tat", also eines Tatbestands: A schlägt B ins Gesicht; B blutet und hat Schmerzen. Das könnte eine "Vorsätzliche Körperverletzung" sein: "Wer eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird … bestraft" (Paragraf 223 Abs. 1 StGB). A ist A und B ist B; mit der Feststellung "andere Person" dürfte man also wenig Schwierigkeiten haben. Bleiben noch drei Merkmale: Handlung des A (Schlagen), Erfolg bei B (Bluten, Schmerzen), Vorsatz (Wollen des Erfolgs durch A). Nehmen wir an, niemand war dabei; das ganze Verfahren beruht auf einer Strafanzeige des B, die dieser einen Tag nach der angeblichen Tat bei der Polizei erstattet hat. Was tun?

Die tatsächlichen Umstände, die die Voraussetzungen eines Straf-Tatbestands erfüllen, nennt man "Haupttatsachen". Wird eine von ihnen nicht "zur Überzeugung des Gerichts" festgestellt, darf die Verurteilung nicht erfolgen. Da mag B bluten, so viel er will, oder zehn Zeugen mögen beschwören, dass er sich vor Schmerzen wand: Wenn nicht feststeht, dass es der A war, der den B geschlagen hat, endet das Verfahren zwingend mit einem glatten Freispruch.

Haupttatsachen sind häufig solche, die sich einer unmittelbaren Kenntnisnahme durch das Gericht entziehen: Die Richter waren (zum Glück) in der Regel nicht dabei, als vor sieben Monaten nachts um halb eins der A dem B auf die Nase schlug – oder vielleicht eben auch nicht. Um einen "Beweis" zu führen, der eine "Feststellung" nach der "Überzeugung" des Gerichts zur Folge hat, muss dieses also einen gewissen Umweg gehen: Es muss Tatsachen feststellen, die Schlussfolgerungen erlauben, die ihrerseits die Haupttatsachen bestätigen oder nicht.

Zu diesem Zweck muss das Gericht "Beweis erheben". Diese Formulierung lässt die schillernde Bedeutung des Begriffs erahnen: Als "Beweis" wird einerseits das Ergebnis einer Beweis-"Erhebung" bezeichnet, andererseits der Gegenstand dieser Bemühung: Ist es ein "Beweis", dass A am Tatort seine Visitenkarte hinterlassen hat? Und dass diese Blutanhaftungen von B trägt? Wir wissen es nicht. Der Beweis ist also ein Ding, das eher "Konstruktion" ist als Tatsache, ganz anders als in der Naturwissenschaft. Im Ergebnis ist er nicht mehr als die Behauptung eines plausiblen kausalen Zusammenhangs zwischen verschiedenen Tatsachen. Wenn dies so ist, müssen wir den "Beweis" jedenfalls vorerst wieder aus der Abteilung der Tatsachen herausnehmen und ihn der Abteilung der Bewertungen zuordnen.

Noch einmal: Was ist ein Beweis?

Was ist "Beweis"? Wie soll man entscheiden, was die Wahrheit ist im Streit zwischen A und B über den Hergang der Dinge in jener Nacht? Nehmen wir an, A sagt: Ich weiß überhaupt nicht, was der Vorwurf soll, ich war nicht einmal am Tatort und habe nichts getan. Da würde dem Kriminalisten einfallen: Gibt es Spuren? Gibt es Anhaltspunkte? Hat A ein "Alibi"? Nehmen wir also weiter an: Es findet sich jene Visitenkarte des A am Tatort, der doch behauptet hat, woanders gewesen zu sein. Das ist gewiss keine "Haupttatsache", denn Paragraf 223 StGB setzt Visitenkarten nicht voraus. Aber es ist eine "Hilfstatsache" – ein "Indiz". Hilfstatsachen sind also solche Umstände, die nach (vorerst unbekannten) Regeln der Plausibilität und der Logik die Schlussfolgerung zulassen (nicht: erzwingen!), eine Haupttatsache sei gegeben.

Ein anderes Beispiel: Die Leiche L liegt still auf dem Pflaster. In Ihrer Brust steckt ein Messer, das die Namensgravur "T" aufweist (Indiz 1). Am Griff des Messers finden sich auch noch Fingerabdrücke des T (Indiz 2) sowie Hautabriebe, die mittels DNA-Analyse sicher dem T zuzuordnen sind (Indiz 3). Auf dem Rechner des Opfers L  findet sich ein Drohbrief des T (Indiz 4), unter seinen Fingernägeln Hautpartikel des T (Indiz 5), an der Kleidung des T zahlreiche Fasern der von L zur Tatzeit getragenen Jacke (Indiz 6). Jetzt, sagt Herr Kommissar Oberschlau, reichts's mir: Der war's! Die Chance, dass ein Schwurgericht das ebenso sieht, ist aus dieser Perspektive ziemlich hoch.

Freilich: Was "Beweis" ist, entscheiden nicht ein Gesetz oder eine feststehende Regel, sondern, wie wir gehört haben, "die freie Überzeugung des Gerichts", und zwar "aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung". Das ist, liebe Leserinnen und Leser, eine echte Zumutung! Sie stößt vielfach auf Ablehnung, oft auf Unverständnis, manchmal auf Empörung: Ein hergelaufener Jurist, kein bisschen weiser oder wertvoller als alle anderen Menschen, maßt sich an, die "Wahrheit" zu kennen! Obwohl er nichts von A weiß und nichts von B, nichts von der "Szene", in der sie verkehrten, nichts von der Wirkung von acht halben Litern Bier oder von zwei Gramm Amphetamin (oder beidem zusammen), von der Freundin des A, die früher die des B war, und so weiter: Vom ganzen sogenannten Leben halt.

Aber das täuscht. Die meisten Richter wissen genauso viel über das Leben wie die meisten anderen Bürger auch. Es ist jedoch ihr Beruf, den eigenen Vorurteilen nicht zu trauen. Sie sollen nicht bestrafen, wen sie für einen Drecksack halten, und nicht freisprechen, wen sie gut leiden können. Sondern nach der Feststellung von Haupttatsachen suchen, und nach der Feststellung von Gegentatsachen, die dem entgegenstehen (war es Notwehr?).

Alles hängt daran, was ein "Beweis" ist. Ist der Beweis geführt, so sagt es das Gesetz und so meinen wir, ist die Folge zwangsläufig, denn dann kennen wir die Schuld und finden die angemessene Strafe.

Lange her, aber doch noch so nah, dass wir viel darüber wissen, war der Beweis eine unsichere Angelegenheit. Wenn und solange die Welt ein Mysterium voller geheimer Kräfte ist, lässt sich schwerlich ein Regime der Firma Holmes & Watson aufziehen. Dann muss man auf andere Erkenntnisquellen zugreifen. Man kann dazu am Gegebenen ansetzen, oder an dem, was man dafür hält. So sind "Beweisregeln" entstanden, die viele Jahrhunderte lang den Prozess bestimmten: Was drei Jungfrauen beschwören, ist die wirkliche Wahrheit, oder was sieben freie Männer bezeugen. Das Wort eines Bauern ist so viel wert wie das von zehn Leibeigenen, ein Ritter als Zeuge taugt dem Richter so viel wie zehn Kaufleute. Sie behielten teilweise Bedeutung bis an die Grenze unseres heutigen reformierten Strafprozesses (Etwa: "Zweier Zeugen Mund tut die Wahrheit kund"). So kann man es machen. Aber der Zweifel nagt, wenn jeder weiß, dass der Ritter ein seniler Trunkenbold ist und der Kaufmann ein cleverer Strippenzieher, und dass Gott keine Gewalt hat über den Charakter der Menschen, und draußen vor der Tür Galilei das Weltall neu konstruiert und Newton berechnet hat, warum der Stein nicht in den Himmel fliegt.

Dann mag man es anders versuchen: Man führt den Beschuldigten an den Leichnam; man legt ihn zu ihm ins Grab und wartet, ob die Leiche zu bluten beginnt; man ruft göttliche Kräfte an, die eine Kausalität belegen sollen, deren Wirkung höher sein soll als jede Vernunft.

Aber wer sich einmal auf diesen Weg begeben hat, bewegt sich auf abschüssiger Bahn: Die Götter sind zum Deal bereit, sagt die Dialektik der Aufklärung (Lesetipp: Adorno/Horkheimer, Dialektik der Aufklärung), wenn der Mensch ihnen nur ein bisschen entgegenkommt. Okay, sagt Odysseus: Wieviel Ewigkeit habt Ihr anzubieten für wieviel Wahrheit? Das ist das Ende des "Akkusationsprozesses" (zwischen "Privaten"), von "Gottesurteilen" und Reinigungseiden. Eine Obrigkeit – der Staat – tritt hervor im sogenannten Inquisitionsprozess; dieser vereinigt die Beweiserhebung und die Entscheidung in der Hand eines obrigkeitlich bestellten Richters. Damit begeben wir uns auf den Weg in die Moderne.   

In der nächsten Woche: Vom Wert der Beweise und der Freiheit ihrer Würdigung