Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. Weitere Artikel seiner Kolumne finden Sie hier – und auf seiner Website.

Phänomene

Es hat in der Geschichte der deutschen Strafjustiz gewiss schon einiges gegeben: Überraschendes, Neues, Empörendes, Befreiendes. So etwas aber wohl noch nie: Im rechtspolitisch wichtigsten Prozess der letzten 40 Jahre verhandelt eine wegen zehnfachen Mordes angeklagte Person (Beate Zschäpe) mit dem erkennenden Gericht über ihre prozessualen Grundrechte, indem sie gegen drei ihrer fünf Strafverteidiger Strafanzeige erstattet und diese sie im Gegenzug per Pressemitteilung der Lüge bezichtigen. Kann es noch weiter abwärts gehen?

Der Kolumnist kann für die im NSU-Prozess fallenden Entscheidungen und auch für Nebenentscheidungen als Richter nicht zuständig werden, hat keine Ahnung vom Prozessstoff und kennt die Beteiligten lediglich aus der Ferne. Das muss vorab gesagt sein, denn öffentliche Meinungskundgebungen von Richtern zu laufenden Verfahren sind im Grundsatz problematisch – nicht nur, aber besonders, wenn sie von "oben", also durch Angehörige eines instanzhöheren Gerichts erfolgen: Das riecht nach Wichtigtuerei, Einmischung, Beeinflussung. All das liegt mir fern. Der Fall ist Anlass, nicht Gegenstand der folgenden Erwägungen. 

Seitenblicke

Es ist natürlich nicht so, dass Richter keine Meinung zu den Prozessen anderer Richter haben. Soweit sie Zeit und Interesse haben, verfolgen sie diese mit hoher Aufmerksamkeit: Mal solidarisch, mal mitfühlend, mal schadenfroh, mal besserwisserisch. Sie verhalten sich nicht anders als Chirurgen, Rechtsanwälte, Finanzvorstände oder Studiendirektoren. Nicht schlechter, aber auch nicht besser als Sie, verehrte Leser. Jeder Schweißer, dem nicht alles egal ist, wirft einen Blick auf die Schweißnaht des Kollegen und denkt sich was dabei. Und selbstverständlich wird intern auch viel geredet: kompetent, inkompetent, interessiert, desinteressiert. Die Meinung, irgendetwas mindestens so gut zu wissen oder zu können wie die Kollegen, ist verbreitet. So ist es halt. Warum auch nicht?

Bei Richtern ist das so eine Sache: Sie sind nicht nur heute unzuständig, sondern vielleicht morgen zuständig für Entscheidungen. Sie sind die Träger der Insignien von Macht, Gewalt und ewiger Gerechtigkeit. Sie tragen, wenn sie öffentlich Recht sprechen, schwarze oder rote Roben (in der sogenannten ordentlichen Gerichtsbarkeit), also Gewänder, die aufgeladen sind mit symbolischer Distanz und heiliger Macht, wie sie sonst nur noch Priester haben. "Robenknechte" nannte die Richter deshalb einmal irgendwer, was, wie die Kommentare berichten, zu einer Verurteilung wegen Beleidigung führte. Na ja.

Ein Richter muss unbefangen sein. Nicht immer, nicht gegenüber allem, nicht seiner Natur nach – wer vermöchte so etwas? Es wäre eine sinnlose, unmenschliche Forderung, dürften Richter zu den Dingen dieser Welt keine Meinung haben, oder wenn: nur eine ganz kleine, defensive, sich selbst infrage stellende, dahingewisperte Meinung, eine geheime Ansicht unter der Bettdecke.

Das mag beim Leopardenfellpriester unserer frühen Jahre einmal geklappt haben, den der Rechtswissenschaftler Uwe Wesel in seiner Geschichte des Rechts wunderbar beschreibt als machtlosen, aber legitimierten Vermittler zwischen Clan-Interessen: Ein von Mythen und Geheimnissen umgebener Verwalter des Geheimnisses von Gerechtigkeit. Allerdings habe ich, nach 35 Jahren Richterdienst, den Verdacht, dass der Leopardenfellpriester jeden Samstagabend, wenn die Sitzung vorüber war, das Leopardenfell an den Haken hing, sich zu seinen drei – wenn er Glück hatte – wunderschönen Gattinnen in die Hütte begab, die Sportschau einschaltete und sprach: Genug für heute.