Thomas Fischer ist Bundesrichter in Karlsruhe und schreibt für ZEIT und ZEIT ONLINE über Rechtsfragen. Weitere Artikel seiner Kolumne Fischer im Recht finden Sie hier – und auf seiner Website.

Wie wir von Franz Kafka und aus dem Internet wissen, fühlt sich der Mensch vor dem Palast der Justiz gelegentlich verloren, unverstanden, gedemütigt oder ausgegrenzt. Das kennen Sie aus 200 Romanen und 200 Filmen. Was Sie bisher vielleicht nicht wussten oder für möglich hielten, ist die Tatsache, dass auch die Rollenträger der Justiz selbst sich nicht selten einsam fühlen vor den Bedrängnissen aus dem Inneren des Apparats und der Welt da draußen.

I. Tatrichter und andere

Strafsenate des Bundesgerichtshofs haben auch im nun bald vergangenen Jahr entschieden, dass manche Urteile von Landgerichten aufzuheben seien, weil sie Rechtsfehler enthielten, auf denen das Urteil beruhen konnte oder nach gesetzlicher Regelung unwiderlegbar beruhte. So etwas ärgert natürlich diejenigen Richter, die am aufgehobenen Urteil mitgewirkt haben. Sie heißen im prozessualen Jargon "Tatrichter", weil sie die Aufgabe haben, in erster Instanz die Tatsachen, also den so genannten "Sachverhalt" festzustellen. "Der Tatrichter" – besser gesagt: das Gremium von gleichberechtigten Richtern, das in erster Instanz zuständig ist – vernimmt die Angeklagten, Zeugen und Sachverständigen, erhebt die Beweise und kommt auf dieser Grundlage zunächst zu sogenannten "Feststellungen" (des Sachverhalts) und dann zu einem Urteil.

Gegen Urteile der erstinstanzlichen Tatgerichte gibt es die Möglichkeit von Rechtsmitteln: Meist "Berufung" gegen amtsgerichtliche Urteile, nur die "Revision" gegen landgerichtliche. Der Unterschied ist: in der Berufung werden im Grundsatz alle Beweise neu erhoben. In der Revision werden die Urteile (nur) auf  "Rechtsfehler" geprüft, auf denen sie "beruhen" können (meint: die sich auf das Ergebnis irgendwie ausgewirkt haben können). Das ist im Detail manchmal kompliziert, im Grundsatz aber recht einfach. Aus der Perspektive derjenigen, die über die Revision entscheiden, ist es natürlich eine unvorstellbar schwierige Kunst, für welche nur die Besten der Besten taugen. Andere sagen: Es taugen die Verdientesten der Verdienten. Und wieder andere: die Wichtigsten der Wichtigen. Solches Meinen ist durch und durch menschlich. Auch Paketzusteller sind der Ansicht, kaum einer könne sich so viele Namen, Adressen und Stockwerke merken wie sie. Und wer es in die Investmentabteilung einer Bank geschafft hat, hält sich für den Herrn der Welt.

Interessant aber: Außerhalb des eigenen Biotops sind all die Theorien notorisch wenig erfolgreich. Die sogenannten Tatrichter etwa sagen gern, dass die Revisionsrichter Lebensfremdlinge, Kleingeister, Gerechtigkeitsverhinderer und Wichtigtuer sind. Allerdings nur in dem Fall, wenn ausnahmsweise einmal das Urteil eines Tatrichters als rechtsfehlerhaft angesehen und daher aufgehoben wird. In allen anderen Fällen (etwa 90 Prozent) verwirft der weise, vernünftige, lebenskluge, kollegial aufgeschlossene Revisionsrichter die Revision gegen das zu Unrecht angefochtene goldrichtige Urteil und zeigt damit, dass er zu Recht gewählt wurde zum Obersten Hüter des Rechts! So ist es mit der Wissenschaft und der Gerechtigkeit: Wie durch ein Wunder hat der Mensch meistens Recht und der andere bedauerlicherweise Unrecht.

II. Bedrängnisse

Unter der Post, die Vorsitzende von Revisionssenaten erhalten, sind gelegentlich persönliche Schreiben von Vorsitzenden einer der zahlreichen Strafkammern aus dem Bezirk ihres Senats. Ich meine damit keine dienstlich veranlassten Mitteilungen. Sondern Zeugnisse der Bedrängnis oder Bedrängung, aus dem persönlichem Bedürfnis geboren, denen da oben generell oder einem für besonders verantwortlich Gehaltenen einmal die Wahrheit zu sagen. Man kann  unterscheiden zwischen zwei Varianten:

Die eine Variante ist die passiv-klagende, auch "Vermächtnis-Variante" genannt. Sie genießt schon ihrer anrührenden Terminierung (Eintritt in den Ruhestand des Absenders) wegen Kultstatus – jedenfalls so lange diejenigen Revisionsrichter noch im Dienst sind, die den Verfasser persönlich oder aus zahllosen angefochtenen Urteilen kennen. Vermächtnis-Schreiben sind nie Lobeshymnen, sondern stets Dokumente der Bitternis. Sie klingen etwa so: 24 Jahre habe ich, der ich mich nunmehr der Malerei meiner Gattin und dem Wandern widmen werde und nie geklagt habe, sinnlose Aufhebungen aus noch viel sinnloseren Gründen ertragen müssen, mich aufgeopfert für die Gerechtigkeit, und wurde mit insgesamt sieben (hier folgen gern alle Daten und Aktenzeichen) vollkommen verfehlten Teilaufhebungen gestraft. Heute aber kann und will ich nicht länger schweigen. Ich wünsche dem Senat, dass er zur Vernunft komme und endlich aufhöre mit der Schikane der ihm unterworfenen Tatrichter und dem hemmungslosen Aufheben von Urteilen, die ihm aus irgendwelchen (an den Haaren herbeigezogenen) Gründen nicht passen.

Die andere Variante ist die aktiv-revolutionäre, verfasst von Tatrichtern, die ihre berufliche Zukunft noch vor sich sehen: "…Habe ich mit Befremden den aufhebenden Beschluss des Senats vom (…) zur Kenntnis nehmen müssen, wonach die Beweiswürdigung der Kammer angeblich gravierende Lücken enthält. Dem kann ich in keinster Weise  folgen (…) Offenkundig hat der Senat übersehen, dass die Zeugin Müller (…), wohingegen der Zeuge  Meier (…)". Oder: "…hat der Senat gemeint, die Würdigung des Sachverständigengutachtens durch die Schwurgerichtskammer für lückenhaft halten zu müssen (…) Diese in keinster Weise nachvollziehbare Behauptung ist ein Schlag ins Gesicht der Glaubwürdigkeits-Wissenschaft (…)"