Die neue Chefin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt, will bei begründeten Zweifeln an der Identität von Flüchtlingen abgeschlossene Asylverfahren erneut überprüfen. "Man kann nicht ohne Grund ein Verfahren wieder aufnehmen", sagte Cordt. Das sei in einem Rechtsstaat nicht möglich. "Sobald jedoch Anhaltspunkte auf sicherheitsrelevante Aspekte da sind, werden wir diese Verfahren wieder aufnehmen", sagte Cordt.


Wie viele Fälle dies sein könnten, könne sie nicht sagen: "Hier müssen wir uns auf die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden verlassen." Zahlreiche Politiker hatten zuletzt eine effektivere Überprüfung von Asylbewerbern gefordert, etwa um Mehrfachidentitäten und Sozialbetrug zu verhindern.

Der Berliner Attentäter Anis Amri war in Deutschland mit mindestens 14 verschiedenen Identitäten unterwegs; zudem gab es Berichte, dass einige Flüchtlinge sich mit unterschiedlichen Identitäten mehrfach Sozialleistungen erschleichen.

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind inzwischen alle Flüchtlinge hierzulande eindeutig anhand ihrer Fingerabdrücke erfasst und registriert. Die Klärung ihrer Identität ist eine viel schwierigere Aufgabe und Teil des Asylverfahrens.

Im Februar übernimmt die 53-jährige Cordt offiziell die Bamf-Leitung. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ernannte sie bei einem Festakt in Nürnberg zur neuen Präsidentin der Behörde. Seit vergangenem Oktober war sie bereits stellvertretende Bamf-Chefin. Zuvor leitete sie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in Baden-Württemberg.

Cordt habe bei der Arbeitsagentur "Führungserfahrung" auf allen Ebenen gesammelt, sagte de Maizière. Sie habe dabei "Mut und Tatkraft" gezeigt, kenne sich zudem im Land sowie mit Veränderungen aus. Das Bamf werde bei ihr "in allerbesten Händen" sein.

Weise soll Verbesserungen bei Asylverfahren erarbeiten

Der bisherige Behördenleiter, Frank-Jürgen Weise, bleibt dem Bamf als Beauftragter des Bundesinnenministeriums vorerst erhalten. Nach de Maizières Angaben soll Weise bis zum Jahresende das sogenannte Integrierte Flüchtlingsmanagement weiter begleiten. "Er soll weiteren Verbesserungsbedarf identifizieren und im Zusammenspiel mit den anderen betroffenen Stellen passgenaue Lösungen erarbeiten", sagte de Maizière. Das integrierte Management soll das Asylverfahren von der Ankunft der Menschen bis zur Entscheidung ihrer Verfahren beschleunigen.

Es geht um Verbesserungen bei der Umsetzung der Asylverfahren, das Thema Rückkehr, die Datenqualität sowie die Zusammenarbeit bei der Integration.

Weise hatte die Leitung des Bamf zum Höhepunkt der Flüchtlingszuwanderung im Herbst 2015 übernommen – neben seiner Arbeit als Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit.

Bamf - Angehende Chefin will Verfahren zügig bearbeiten Jutta Cordt hat zu Anfang des Jahres die Leitung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge übernommen. Sie möchte die rund 400.000 unerledigten Asylanträge zügig bearbeiten. © Foto: Daniel Karmann/dpa