Der Streit zwischen dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdoğan und dem Satiriker Jan Böhmermann geht in die nächste Runde. Erdoğan werde Berufung gegen das Urteil des Hamburger Landgerichts einreichen, das bereits weite Teile eines Gedichts, das Böhmermann über den türkischen Präsidenten verfasst hatte, verboten hat, berichtete Spiegel Online unter Berufung auf Erdoğans Anwalt Mustafa Kaplan. Ein Sprecher des Hamburger Landgerichts bestätigte das.

Auch Böhmermann selbst hat bereits Berufung gegen das Urteil eingelegt. Er will das gesamte Gedicht weiter verbreiten dürfen. Darauf hat Erdoğan nun reagiert.

In dem Schreiben, das Spiegel Online vorliegt, wirft der Anwalt Böhmermann Rassismus vor, der sich nicht nur gegen den Präsidenten sondern gegen das türkische Volk richte. Beleidigungen mit sexistischem Inhalt würden in der türkischen Gesellschaft zudem als besonders schwerwiegend empfunden. Erdoğan werde in dem Gedicht seiner Würde beraubt.

Böhmermann berief sich dagegen stets darauf, dass es sich bei dem Gedicht um Satire und ein Kunstwerk gehandelt habe. Das Landgericht Hamburg hatte das Gedicht zwar ebenfalls als Kunst bezeichnet, allerdings alle Passagen verboten, in denen die Richter eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte des türkischen Präsidenten sahen.

Die sechs noch erlaubten Zeilen lauten: "Sackdoof, feige und verklemmt, ist Erdoğan, der Präsident. (…) Er ist der Mann, der Mädchen schlägt und dabei Gummimasken trägt. (…) und Minderheiten unterdrücken (…) Kurden treten, Christen hauen." Die Richter argumentierten, dabei handele es sich um Anspielungen auf tatsächliche Vorfälle in der Türkei, für die Erdoğan verantwortlich sei. Der Anwalt behauptet dagegen, auch diese Zeilen könnten die Hörer eher mit sexuellem Verhalten in Zusammenhang bringen als mit politischen Ereignissen.

Ob es zu einer mündlichen Verhandlung kommt, ist unklar. Das OLG kann auch per Beschluss entscheiden.