Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seit 2008 rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf eine Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic. Diese sprach bei umgerechnet mehr als 20 Rechtsextremen pro Jahr von einer "relevanten und bedenklichen Größenordnung".

"Hohe analytische Unsicherheit"

Mihalic kritisierte in dem Zusammenhang auch den Präsidenten des MAD. Der habe in einer Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags Anfang Oktober noch von circa acht festgestellten Nazis pro Jahr gesprochen. Dies, so die Grünen-Expertin, zeige eine hohe analytische Unsicherheit bei dem Thema. "Dies ist sehr gefährlich gerade mit Blick auf die militärische Ausbildung, die Rechtsextreme in der Bundeswehr für ihre Bestrebungen nutzen können."

MAD-Präsident Christopf Gramm hatte bei der Anhörung keinen grundsätzlichen Anstieg von rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr konstatiert. "Wir können bislang nicht feststellen, dass die Zahl der erkannten Rechtsextremisten sprunghaft nach oben geht", hatte er gesagt und zugleich versichert: "Es ist nicht so, dass die Bundeswehr nach der Aussetzung der Wehrpflicht zum Hort des Rechtsextremismus geworden wäre." Nach der Aussetzung im Jahr 2011 seien die Fallzahlen zunächst sogar deutlich gesunken. Seit 2012 würden im Schnitt jährlich acht Extremisten identifiziert.

Mihalic dagegen fordert regelmäßige Information des Bundestags "über extremistische Bestrebungen in der Bundeswehr", insbesondere über "Personen, Strategien, Netzwerke". "Wir brauchen ein umfassendes regelmäßiges Lagebild über extremistische Gefahren im Kontext Bundeswehr", sagte sie der Mitteldeutschen Zeitung.