Die Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck ist mit ihrem Berufungsantrag gegen eine Haftstrafe wegen Volksverhetzung gescheitert. Das Oberlandesgericht Celle in Niedersachsen entschied, Haverbecks Haftstrafe von zwei Jahren ohne Bewährung nicht aufzuheben. Die 89-Jährige war dazu Ende August 2017 wegen Volksverhetzung in acht Fällen verurteilt worden. 

Eine Gerichtssprecherin sagte zur Begründung, dass in dem Urteil vom Landgericht Verden keine Rechtsfehler festgestellt worden sein. Damit sei das Urteil gültig.

Auch das Verfahren am Landgericht Verden 2017 war ein Berufungsverfahren. Haverbeck war ursprünglich im November 2016 vom Amtsgericht Verden zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Sie war angeklagt worden, weil sie mehrere Beiträge geschrieben hatte, in denen sie behauptet hatte, das Konzentrationslager Auschwitz sei kein Vernichtungslager gewesen, sondern ein Arbeitslager.

Menschen sind dort ihrer Ansicht nach nicht vergast worden. Die Texte waren in der Zeitschrift Stimme des Reiches veröffentlicht worden. Ihre Verteidigung hatte einen Freispruch gefordert, da ihre Äußerungen durch das Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt seien. 

Flucht ins Ausland?

Das NDR-Magazin Panorama zitiert Haverbeck mit den Worten, sie wisse noch nicht genau, wie es nun weitergehe. Unterstützer hätten ihr eine Flucht ins Ausland nahegelegt. "Fahnenflucht kommt für mich in
meinem Alter aber nicht infrage", sagte Haverbeck dem Sender.

Haverbeck war schon mehrmals wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Im November 2017 hat das Landgericht Detmold ein weiteres Urteil bestätigt, nachdem Haverbeck zu 14 Monaten Haft verurteilt worden war. Auch in diesem Fall ging es um Volksverhetzung. Antreten musste sie eine Gefängnisstrafe nach NDR-Informationen jedoch bislang nicht.