Hamburg (dpa/lno) - Der vor einem halben Jahr am Hamburger Flughafen eingerichtete Abschiebegewahrsam wird bislang nur wenig genutzt. Zwölf Menschen seien dort bislang untergebracht worden, im Schnitt für zwei bis drei Tage, erklärte die Ausländerbehörde auf Anfrage der CDU-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein. Von den festgehaltenen Personen seien neun Männer und drei Frauen gewesen, sagte der Sprecher des Einwohnerzentralamts am Donnerstag. Familien waren nicht dabei. Die Einrichtung setzt sich aus mehreren Wohncontainern zusammen und bietet Platz für etwa 20 Menschen. Fünf der Plätze stehen Schleswig-Holstein zur Verfügung.

Hintergrund der geringen Belegung seien die strengen gesetzlichen Vorgaben für die Sicherungshaft, erläuterte der Sprecher. Wenn ein Ausländer glaubhaft macht, dass er sich der Abschiebung nicht entziehen will, darf ein Richter den Ausreisegewahrsam nicht anordnen.

Nach einem Bericht des "Hamburger Abendblatts" könnten die laufenden Kosten der Einrichtung sehr viel höher sein, als die bislang von der Innenbehörde angegebenen 1,2 Millionen Euro jährlich. Laut der Antwort des Kieler Innenministeriums auf die Schriftliche Kleine Anfrage der CDU geht Schleswig-Holstein von 700 000 Euro aus, die pro Jahr für die fünf dem Land zustehenden Plätze fällig werden. Zu den aktuellen Kosten für Hamburg wollte sich der Sprecher des Einwohnerzentralamts am Donnerstag nicht äußern. Es werde gerade eine Anfrage der Linksfraktion in der Bürgerschaft dazu beantwortet.

Informationen der Innenbehörde zum Ausreisegewahrsam vom 21.10.2016