Heiligabend und SilvesterZwei halbe Tage sind korrekt

Heiligabend und Silvester sind ganze Feiertage – oder etwa doch nicht? Wie viele Urlaubstage fällig werden, klärt die Kolumne zum Arbeitsrecht. von 

Jeden Mittwoch beantwortet der Berliner Arbeitsrechtler Ulf Weigelt Fragen zum Arbeitsrecht auf ZEIT ONLINE

Jeden Mittwoch beantwortet der Berliner Arbeitsrechtler Ulf Weigelt Fragen zum Arbeitsrecht auf ZEIT ONLINE  |  © benice/photocase

Jedes Jahr müssen wir für Heiligabend und Silvester je einen halben Arbeitstag Urlaub nehmen, wenn wir nicht in den Betrieb kommen wollen. Und jedes Jahr frage ich mich, ob mein Arbeitgeber sich korrekt verhält,

fragt Ralf Meier

Sehr geehrter Herr Meier,

entgegen der weitläufigen Meinung sind Heiligabend und Silvester keine Feiertage, sondern ganz normale Arbeitstage. Dementsprechend besteht an diesen beiden Tagen auch die vertraglich vereinbarte Arbeitspflicht.

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Aufgrund der eingeschränkten Arbeitspflicht, die sich aus einigen Tarifverträgen ergibt, arbeiten viele Betriebe an diesen beiden Tagen häufig nur bis 12 Uhr. Diese Regelung kann sich auch aus dem Arbeitsvertrag oder der sogenannten betrieblichen Übung ergeben.

Arbeitgeber informieren ihre Mitarbeiter über diese Regelung meist per Aushang, Rundschreiben oder Intranet. Ein Anspruch aufgrund der betrieblichen Übung ergibt sich, wenn im Betrieb drei Mal hintereinander die gleiche Regelung getroffen wird. Es liegt keine betriebliche Übung vor, wenn die Regelung immer nur für das jeweilige Jahr gilt oder unter Vorbehalt einer jederzeitigen Änderung erfolgt.

Zu Ihrem Fall: Ihr Arbeitgeber verhält sich korrekt. Er stellt Sie vor die Wahl: Entweder gehen Sie arbeiten oder nehmen je einen halben Tag Urlaub.

Ihr Ulf Weigelt

Was ist erlaubt, was nicht? Der Berliner Arbeitsrechtler Ulf Weigelt gibt Antworten auf Nutzerfragen. Jede Woche, immer mittwochs.

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Leserkommentare
    • Motzi
    • 09. Dezember 2009 9:17 Uhr

    Bitte liebe ZEIT schreibt Silvester richtig ...

  1. Redaktion
    2.

    Danke für den Hinweis. Wir haben den Fehler umgehend korrigiert.

  2. Eine Arbeitsbefreiung für wenige Stunden oder einen halben Tag ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nicht als Gewährung von Urlaub anzusehen. Die Begründung liegt darin, dass Urlaub sowohl nach dem Wortlaut des Gesetzes als auch nach seinem Sinn und Zweck zusammenhängend zu gewähren ist, um einen Erholungseffekt bewirken zu können. Der Urlaubsanspruch ist insoweit auch nicht disponibel, d.h. eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und -nehmer ändert daran nichts.
    Folge: Der Urlaubsanspruch ist nicht erfüllt mit der weiteren Folge, dass er noch einmal geltend gemacht werden kann.
    Dass sich ein Arbeitnehmer keinen Gefallen tut, wenn er den vollen Urlaub fordert, nachdem ihm der Arbeitgeber bereits halbe Tage oder auch einzelne Tage (für die dasselbe gilt) frei gegeben hat, steht auf einem anderen Blatt. In einem ohnehin belasteten Arbeitsverhältnis sieht die Sache aber möglicherweise anders aus. Außerdem sind Urlaubsansprüche (auf der Basis des bestehenden Urlaubsanspruchs) in bestimmten Fällen abzugelten. Tatsächlich gewährte, rechtlich aber unbeachtliche Freizeit erhöht den Anspruch gegebenenfalls erheblich.

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  • Serie Fragen zum Arbeitsrecht
  • Quelle ZEIT ONLINE
  • Schlagworte Ulf Weigelt | Arbeitgeber | Arbeitsvertrag | Feiertag | Tarifvertrag | Urlaub
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