Arbeiten am Feiertag : Anweisen oder Ausdiskutieren?

Ob an einem Feiertag gearbeitet wird, entscheidet der Tarif- und Arbeitsvertrag. Wann ein Arbeitgeber den Dienst anweisen darf, erklärt die Kolumne zum Arbeitsrecht von Ulf Weigelt

Ich führe ein Restaurant und habe wieder seit einigen Tagen die Diskussion mit meinen Mitarbeitern über den Einsatz an den Feiertagen. Kann ich mich einfach per „Anweisung“ durchsetzen oder muss ich mich auf die Diskussionen einlassen? fragt Michael Hemeter

Sehr geehrter Herr Hemeter,

dieses Thema führt zwischen Arbeitgeber und Mitarbeitern immer wieder zu Auseinandersetzungen. Sicherlich ein Grund, warum sich das Bundesarbeitsgericht schon mehrfach damit ausführlich beschäftigt hat.

Generell dürfen Arbeitnehmer nicht an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0.00 bis 24.00 Uhr beschäftigt werden. Allerdings gibt es etliche Ausnahmen, einige sind i n § 9 des Arbeitszeitgesetzes geregelt. Für die Gastronomie gelten diese Ausnahmeregeln. 

Jeden Mittwoch beantwortet der Berliner Arbeitsrechtler Ulf Weigelt Fragen zum Arbeitsrecht auf ZEIT ONLINE



Haben Sie die Sonn- und Feiertagsarbeit nicht ausdrücklich im Arbeitsvertrag (oder einer Betriebsvereinbarung) ausgeschlossen, können Sie die Tätigkeit an diesen Tagen anordnen. Dabei gelten jedoch in Bezug auf die Höchstarbeitszeit die normalen Arbeitszeitregelungen.

Auch sind Sie als Arbeitgeber verpflichtet, Ihrem Mitarbeiter nach seinem Arbeitstag am Sonntag einen Ersatzruhetag zu gewähren – und zwar innerhalb von zwei Wochen. Fällt die Arbeit am Feiertag auf einen Werktag, müssen Sie den Ersatzruhetag spätestens acht Wochen danach einräumen. Sie müssen auch darauf achten, dass Ihre Mitarbeiter mindestens 15 beschäftigungsfreie Sonntage pro Jahr haben, das ist im § 11 des Arbeitszeitgesetzes geregelt. Diese 15 Tage können jedoch durch einen Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung verringert werden.

Sie als Arbeitgeber müssen also darauf achten, dass bei den Arbeitseinsätzen die gesetzlichen Regeln eingehalten werden. Denn Sie tragen das Risiko einer Sanktion bei einem Missbrauch. Zuschläge sind grundsätzlich nur dann zu zahlen, wenn dies arbeitsvertraglich vereinbart ist, oder ein anwendbarer Tarifvertrag dies vorsieht. Sieht ein Tarifvertrag Zuschläge für gesetzliche Feiertage vor, haben Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Zahlung eines Feiertagszuschlags. Das ist zum Beispiel am Oster- oder Pfingstsonntag der Fall, die keine gesetzlichen Feiertage sind, anders als beispielsweise der 1. Mai.

Ihr Ulf Weigelt

Was ist erlaubt, was nicht? Der Berliner Arbeitsrechtler Ulf Weigelt gibt Antworten auf Nutzerfragen. Jede Woche, immer mittwochs. Wir beantworten Ihre Fragen zum Arbeitsrecht – Woche für Woche auf ZEIT ONLINE. Schreiben Sie uns (und geben Sie dabei bitte Ihren Namen und Ihren Wohnort an). Wir freuen uns und wählen unter allen Problemen, die uns gestellt werden, jede Woche eine Frage aus und beantworten sie hier.

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Kommentare

2 Kommentare Kommentieren

Natürlich geht das in der Regel nicht

Aber unabhängig von unterschiedlichen Dienstleistungen, dei natürlich gerade auch durch den Feiertag ihren Sinn bekommen (Gastronomie) würde ich einen Arbeitgeber erst mal fragen, ob er einen Feiertag (pauschal gesagt) als Tag zur Pflege des Katers ansieht oder ob er sich auch vorstellen kann, dass man durch befriedigende Gestaltung eines solchen Tages auch Kraft aufbauen kann.

Denn anders als an einem normalen freien Tag in der Woche ist an einem Feiertag eine Gemeinschaft eher herstellbar und die Ausstrahlung der Öffentlichkeit ist eine andere. Ist aber vielleicht auch Gewohnheit.