ArbeitsschutzSPD will Anti-Stress-Verordnung durchsetzen

Ständige Erreichbarkeit, mieses Betriebsklima: Vieles am Arbeitsplatz gefährdet die psychische Gesundheit. Die SPD will solche Belastungen mit einem Gesetz bekämpfen. von dpa

Die SPD will im Bundesrat einen neuen Anlauf  für eine Anti-Stress-Verordnung am Arbeitsplatz starten. "Immer mehr Menschen werden krank, weil der psychische Stress am Arbeitsplatz zu groß ist. Hier sind die Arbeitgeber gefragt – aber hier darf auch die Politik nicht länger tatenlos zuschauen", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Arbeitsministerin Manuela Schwesig .

Nach dem Wahlerfolg von Rot-Grün in Niedersachsen verschieben sich die Machtverhältnisse im Bundesrat. Länder mit einer Koalition aus SPD und Grünen und die rot-rote Landesregierung in Brandenburg haben eine absolute Mehrheit in der Länderkammer.

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Diese Macht will nun die SPD auch für die Anti-Stress-Verordnung nutzen. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen habe aber bisher bei dem Thema nur "warme Worte" zu bieten. "Sie muss endlich handeln und den Arbeitsschutz verbessern", sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende.

Eine von SPD-geführten Bundesländern im Bundesrat vorgeschlagene Anti-Stress-Verordnung sei im vergangenen Jahr am Widerstand der Union gescheitert, sagte Schwesig. "Frau von der Leyen kann nun zeigen, ob sie es ernst meint, wenn wir die Initiative mit neuen Mehrheiten im Bundesrat erneut einbringen."

Arbeitsschutzrecht soll erweitert werden

Ziel der SPD ist es, dass die Verhinderung von psychischen Belastungen im Arbeitsschutzrecht verankert wird. Ständige Erreichbarkeit, befristete Arbeitsverträge und das Gefühl steigenden Drucks gelten als Ursache für immer mehr Fehltage wegen psychischer Erkrankungen.

Die Initiative geht aus von den Gewerkschaften. Die IG Metall hatte eine Verordnung gefordert , die eine eindeutige Trennung von Arbeitszeit und Freizeit vorsieht. Beschäftigte sollten vor permanenter Erreichbarkeit per Smartphone geschützt werden. Ein bedeutender Faktor für Wohlbefinden und Gesundheit liege auch im Betriebsklima und bei angemessenem Führungsverhalten der Vorgesetzten.

An diesem Dienstag will von der Leyen gemeinsam mit Arbeitgebern und Gewerkschaften das Thema psychische Gesundheit am Arbeitsplatz auf einer Tagung erörtern , Ziel ist eine gemeinsame Erklärung.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, rav
  • Schlagworte SPD | Ursula von der Leyen | Grüne | IG Metall | Arbeitsvertrag | Arbeitszeit
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