Ich möchte einen Arbeitsplatz einrichten. Worauf muss ich achten?, fragt Georg Priedöhl.

Sehr geehrter Herr Priedöhl,

Arbeitgeber sind grundsätzlich verpflichtet, Arbeitsplätze so zu gestalten, dass die Sicherheit und Gesundheit ihrer Mitarbeiter nicht gefährdet sind. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) statuiert eine Pflicht des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer vor drohenden Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen.

Auch diverse Regelungen zum Arbeitsschutz sowie die allgemeine Fürsorgepflicht verpflichten Arbeitgeber, Arbeitsplätze menschengerecht zu gestalten. Die Vorschrift im BGB ist daher mit dem öffentlich rechtlichen Arbeitsschutzrecht verknüpft, hat jedoch an Bedeutung verloren, weil eine Fülle von öffentlich-rechtlichen Normen praktisch keinen Raum mehr lässt.

Was konkret umgesetzt werden muss, finden Arbeitgeber unter anderem im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG), im Bundesnichtraucherschutzgesetz (BNichtrSchG) sowie den Landesnichtraucherschutzgesetzen (LNRSG) sowie den Unfallverhütungsvorschriften (UVV). Ferner müssen sie die Berufsgenossenschaften aufgrund des SGV VII, die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG), das Jugendarbeitsschutzgesetz (JarbSchG), das Mutterschutzgesetz (MuSchG), die Strahlenschutzverordnung (StrSchV), die Röntgenverordnung (RöV) sowie das Gentechnikgesetz (GenTG) berücksichtigen.

Der öffentlich-rechtliche Arbeitsschutz wird auch als duales System bezeichnet, weil neben den staatlichen Rechtssetzungen das System der gesetzlichen Unfallversicherung verankert ist, das den Arbeitsschutz bestimmt und selbst maßgeblich an der Gestaltung sicherer Arbeitsplätze beteiligt ist. Entstehen beispielsweise sicherheitstechnische, arbeitsmedizinische oder hygienische Mängel am Arbeitsplatz, müssen Arbeitgeber diese unverzüglich beseitigen. Passiert das nicht, können Mitarbeiter Schadenersatzansprüche geltend machen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

Arbeitgeber tun gut daran, sich an die verschiedenen Gesetze zu halten, denn nicht nur der Gesetzgeber kann sie zur Einhaltung zwingen, auch Berufsgenossenschaft und Betriebsräte (sofern vorhanden) haben die Befugnis, einzugreifen. Wer sich hier als Arbeitgeber quer stellt, vergeudet nur Zeit und Geld. Arbeitsschutzrechtliche Regelungen können durch Einzelarbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag konkretisiert oder erweitert werden.