Für was muss ich als Arbeitnehmerin am Arbeitsplatz eigentlich haften?, fragt Doreen Walter

Sehr geehrte Frau Walter,

grundsätzlich muss ein Mitarbeiter nur beschränkt haften , wenn er einen Schaden verursacht. Im Rahmen von Arbeitsverhältnissen ist dann Schadenersatz zu leisten, wenn der Mitarbeiter vorsätzlich oder grob fahrlässig – also schuldhaft – die arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt hat und hierdurch ein Schaden entstanden ist. Natürlich kann auch der sorgfältigste Arbeitnehmer einen Fehler machen. Darum hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) bereits 1994 festgestellt, dass die Grundsätze über die beschränkte Arbeitnehmerhaftung für alle Arbeiten gelten, die durch den Betrieb veranlasst sind und aufgrund eines Arbeitsverhältnisses geleistet werden.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Arbeitnehmer ohnehin meist nicht, bei normaler Fahrlässigkeit ist der Schaden in aller Regel unter Berücksichtigung aller Umstände anteilig von Arbeitnehmer und -geber zu tragen. Erst bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz trägt der Arbeitnehmer die Hauptlast – unter Umständen sogar den gesamten Schaden.

Ausschlaggebend für den Haftungsanteil des Arbeitnehmers ist:

  • der Grad des vorwerfbaren Verschuldens
  • die Gefahrgeneigtheit der Arbeit (eine Tätigkeit, bei der auch dem sorgfältigen Arbeitnehmer gelegentlich Fehler unterlaufen können)
  • die Höhe des Schadens
  • ein vom Arbeitgeber einkalkuliertes oder durch eine Versicherung deckbares Risiko
  • die Höhe des Arbeitsentgelts

Im Streitfall ziehen Arbeitsgerichte mitunter auch die persönlichen Umstände des Arbeitnehmers heran, wie die Dauer seiner Betriebszugehörigkeit, sein Lebensalter und seine Familienverhältnisse. Arbeitgeber sind aufgrund ihrer Fürsorgepflicht verpflichtet, bei gefährlichen Tätigkeiten das finanzielle Risiko durch den Abschluss einer entsprechenden Versicherung zu begrenzen.

Um die Rechtsprechung zu verdeutlichen, hier noch ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom Oktober 2010, das sich gegen die alleinige Arbeitnehmerhaftung trotz grober Fahrlässigkeit aussprach:

Die langjährige Reinigungskraft einer Arztpraxis hörte bei einem privaten Besuch im Haus der Arztpraxis zufällig einen Alarmton aus den Räumen der Praxis. Sie ging der Sache nach und sah, dass der Magnetresonanztomograph (MRT) Alarm schlug. Obwohl sich auf dem medizinischen Gerät eine Reihe verschiedener Knöpfe befand, betätigte sie den mit einer Plexiglasabdeckung vor versehentlichem Gebrauch geschützten Schalter mit der Aufschrift magnet stop . Das Gerät löste die Magnetfeld-Aufhebung auf, was einen hohen Reparaturaufwand (von über 50.000 Euro) und so einen mehrtägigen Geräteausfall zur Folge hatte.

Obwohl die Reinigungskraft grob fahrlässig handelte, entschieden die Richter des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in einem Urteil ( 8 AZR 418/09 ), dass die geringfügig Beschäftigte (320 Euro monatlich) "nur" mit einem Jahresgehalt von 3.840 Euro haften muss. Grund: Hierbei handelt es sich um eine eingeschränkte Arbeitnehmerhaftung. Denn die Reinigungskraft war trotz der Freizeit verpflichtet, dem Grund des Alarmtones nachzugehen. Für die Richter handelte sie deshalb nicht privat, sondern betrieblich im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses.

Und auch wenn die Reinigungskraft grob fahrlässig gehandelt hat und sie deshalb theoretisch auch die Reparaturkosten allein hätte tragen müssen, machten die Richter hier eine Ausnahme. Denn sowohl Schadensanlass, Schadensfolgen, als auch Billigkeits- und Zumutbarkeitsgesichtspunkte rechtfertigen in diesem Fall eine Ausnahme. Insbesondere das niedrige Einkommen und der im Verhältnis dazu außerordentlich hohe Schaden führten hier zur Haftungsbeschränkung. Auch berücksichtigten die Richter, dass die Reinigungskraft es "gut gemeint" hatte.

Ihr Ulf Weigelt