ArbeitsrechtMüssen sich Betriebsräte beim Chef abmelden?

Der Betriebsrat tagt wöchentlich. Müssen die Betriebsratsmitglieder den Arbeitgeber über die Dauer ihrer Sitzung informieren? Antwort gibt die Arbeitsrechtskolumne. von 

Muss ich mich als Betriebsrat wirklich bei meinem Arbeitgeber abmelden, wenn ich während meiner Arbeitszeit Betriebsratsaufgaben erledige?, fragt Manfred Beck.

Sehr geehrter Herr Beck,

Sie sind generell verpflichtet, sich bei Ihrem Arbeitgeber abzumelden, wenn Sie Ihre Arbeit aufgrund von Betriebsratsaufgaben unterbrechen und der Arbeitgeber Ihre Arbeitsaufgaben umorganisieren muss. Zudem sind Sie auch verpflichtet, Ihrem Arbeitgeber die voraussichtliche Dauer dieser (Betriebsrats-)Tätigkeit mitzuteilen.

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"Da staunt der Chef"

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Der Grund: Ihr Arbeitgeber muss die Möglichkeit erhalten, Ihren Arbeitsausfall überbrücken oder anders organisieren zu können. Die Pflicht, sich beim Arbeitgeber abzumelden, wenn während der Arbeitszeit die geschuldete Arbeitsleistung nicht erbracht wird, trifft alle Arbeitnehmer gleichermaßen. Wir Juristen bezeichnen sie als eine arbeitsvertragliche Nebenpflicht.

Ulf Weigelt
Ulf Weigelt

Ulf Weigelt ist Anwalt für Arbeitsrecht in Berlin. Auf ZEIT ONLINE beantwortet er jeden Mittwoch in der Serie "Da staunt der Chef" Leserfragen zum Arbeitsrecht. Die Serie ist auch als E-Book erschienen. Weigelt hat mit Sabine Hockling auch den Ratgeber Arbeitsrecht geschrieben.

Ist die Arbeitsunterbrechung nicht absehbar (weil beispielsweise ein Kollege unangemeldet Ihren Rat unaufschiebbar benötigt) oder nur von kurzer Dauer (z.B. ein Gespräch von einigen, wenigen Minuten), müssen Sie sich nicht bei Ihrem Arbeitgeber abmelden. In solchen Fällen muss Ihr Arbeitgeber Ihre Arbeit nicht umverteilen, da Sie nach einer kurzen Unterbrechung diese wieder aufnehmen werden. Ihr Arbeitgeber kann in solchen Fällen allerdings nachträglich von Ihnen verlangen, dass Sie die Dauer der Arbeitsunterbrechung mitteilen.

Allerdings gibt es immer wieder zwischen Arbeitgebern und Betriebsratsmitgliedern rechtliche Auseinandersetzungen bezüglich der Abmeldepflicht. Deshalb ist die Meldepflicht generell nicht zu verneinen oder zu bejahen. Vielmehr hängt sie von den Umständen des Einzelfalls ab.

Warum aber Streit mit dem Arbeitgeber provozieren, wenn ein Betriebsratsmitglied absehen kann, wie lange seine Arbeitsunterbrechung dauert? Was spricht dagegen, den Arbeitgeber kurz in einer Mail oder mündlich mitzuteilen, dass man sich aufgrund einer Betriebsratsaufgabe vom Arbeitsplatz entfernt? Sie riskieren ansonsten unnötig eine Abmahnung, wenn nachweislich arbeitsvertragliche Pflichten verletzt werden.

Ihr Ulf Weigelt

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Leserkommentare
    • Gorgija
    • 21. September 2011 12:40 Uhr

    Ich schäme mich das ich sagen muss eine mitarbeiter von McDonals zu sein. Warum gibt hier keine Betribsrat? Wie sollen die menshcen in so eine Konzern für ihre rechte geradlinig stehen? Hunger-lone und deselbde sind ans tagesordnung. Vieleicht hatt mann keine interese weil über 90% von angestelte menschen mit migrationshintergrund sind?

    Es hate mich so aufgerecht bis geht nicht mehr.
    Erneut hate ich bis 24 schafen mussen. Dan virtelstunde von ablaufs meines arbeitszeit teilte mir eine schichtfürerin mit das ich nach hause gehen darf. Virtel stunde vor 24,ooh. 7,13e stundenlohn Neto,rechnen sie sich aus was hat das netto ersparnis für Konzern McDonals ausgemach hatt. Ganze 1.5e. Und wir mussen mantschmall stunden lang akord arbeiten. Für eine bestelung heist das max.90sek,und 2min max.wen eine kunde sich in schlange wartend eingefürt hat. Für solche akord-arbeit manche leute nehmen sich exstra urlaub und an Oktober fest deibei zu sein. Bei uns ist übers ganzes jahr Oktober fest aber eben nicht für die mitarbeiter sonder für die ......
    Wer soll sich für unsere rechte breit machen?
    Oder sind wir auserhalb der Welt?
    Oder sind wir eine fürückte Rasse auf die Straße?

    • cvnde
    • 21. September 2011 20:53 Uhr

    In der Realität läuft es doch so ab, dass die Sitzungen des BR/PR x -Wochen im Voraus festgelegt werden, das wandert dann vom Vorsitzenden an die Geschäfts- Verwaltungsleitung.

    Wenn man dann zur Sitzung aufbrich muss man sich sowieso in ein "Ausgangsbuch" eintragen, damit man im Räumungsfall nicht gesucht wird.
    Dan steht dann drin: "xy hat um xxxx Uhr das Gebäube mit Ziel und Grund verlassen, bis etwa", wenn man dann wieder da ist muss man sich wieder im Buch austragen: "Rückkehr: , Wilhelm"

    Selbst wenn man nicht das Gebäubde verläßt ist es doch völlig normal, dass man mitteilt wo man für wie lange ist.
    Damit man im Falle eines Falles erreicbar ist.

  1. Ich wundere mich, dass es diese Frage tatsächlich so geben soll.

    Es muss doch jedem klar sein, dass man in einer Firma ein Team ist, das zusammenarbeitet. Genau wie beim Fußball. Da kann nicht einer einfach mal gehen, egal wie hehr sein Ziel auch sein mag. Andere verlassen sich schließlich auf ihn und seinen Anteil zur Arbeit. Die kann er nicht einfach stehen lassen.

    Verwunderlich, dass es immer noch Erwachsene gibt, die Arbeit nicht als Teamarbeit verstehen...

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