Arbeitsrecht Kann der Chef die Raucher feuern?

Der Arbeitgeber hat ein Rauchverbot angeordnet. Denn Rauchen ist keine Arbeitszeit. Wer sich nicht dran hält, fliegt. Ist das erlaubt? Antwort gibt Ulf Weigelt.

In unserem Betrieb gab es in der Vergangenheit immer wieder Probleme mit den Raucherpausen. Denn unser Chef war der Meinung, dass die Raucherpausen unverhältnismäßig lange andauerten. Deshalb hat er im Januar 2010 eine Betriebsanweisung herausgegeben, wonach seit dem 1. Februar 2010 ein Rauchverbot im Betrieb gilt. Jetzt sind alle Raucherpausen keine Arbeitszeit mehr. Raucher müssen nun ausstempeln, um zu rauchen. Verstößt ein Raucher gegen diese Regel, folgt die fristlose Kündigung. Ist das so ohne Weiteres möglich?, fragt Guido Schlockermann.

Sehr geehrter Herr Schlockermann,

"Da staunt der Chef"

Was ist erlaubt, was nicht? Der Berliner Arbeitsrechtler Ulf Weigelt gibt Antworten auf Nutzerfragen. Jede Woche, immer mittwochs in der Arbeitsrechtskolumne "Da staunt der Chef".

Schreiben Sie uns (und geben Sie dabei bitte Ihren Namen und Ihren Wohnort an). Wir freuen uns und wählen unter allen Problemen, die uns gestellt werden, jede Woche eine Frage aus und beantworten sie hier.

Haftungsausschluss

Bitte beachten Sie: Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Antworten und Informationen sowie der Rechtsprechung. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Sämtliche Texte dieser Internetpräsenz sind urheberrechtlich geschützt. Urheber im Sinne des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Ulf Weigelt, Choriner Straße 63, 10435 Berlin. Wörtliche oder sinngemäße Zitate sind nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung des Autors bzw. bei ausdrücklichem Hinweis auf die fremde Urheberschaft (Quellenangabe iSv. § 63 UrhG) rechtlich zulässig. Verstöße hiergegen werden gerichtlich verfolgt.

das Vorgehen Ihres Arbeitgebers ist rechtlich vollkommen in Ordnung, er geht arbeitsrechtlich einen ganz normalen Weg.

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Ulf Weigelt
Ulf Weigelt

Ulf Weigelt ist Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin. Auf ZEIT ONLINE beantwortet er jeden Mittwoch in der Kolumne "Da staunt der Chef" Leserfragen zum Arbeitsrecht. Gemeinsam mit Sabine Hockling schrieb er das Buch Ratgeber Arbeitsrecht.

Für Sie als Arbeitnehmer hat diese neue Betriebsanweisung rechtsverbindlichen Charakter. Denn mit der klaren Anweisung hat Ihr Arbeitgeber eine eindeutige Regelung getroffen, an die Sie sich zu halten haben – nämlich nicht mehr während Ihrer Arbeitszeiten zu rauchen. Ihr Arbeitgeber ist dazu berechtigt, das Rauchen am Arbeitsplatz zu untersagen. Auch haben Arbeitnehmer keinen Anspruch auf bezahlte Raucherpausen.

Offenkundig ist auch, dass Raucher während ihrer Zigarettenpause keine Arbeit leisten. Daher ist schon aus diesem Grund ein Ausstempeln zur Pause nicht unverhältnismäßig. Halten sich Arbeitnehmer nicht an die Anweisung, so ist ebenso rechtlich anerkannt, dass ein Arbeitszeitbetrug vorliegt, der dann wiederum eine außerordentliche Kündigung rechtfertigt.

Allerdings ist Ihr Arbeitgeber in dieser Situation gut beraten, wenn er vor Ausspruch der fristlosen Kündigung das Fehlverhalten abmahnt – so, wie bei anderen Pflichtverletzungen auch. Somit unterstreicht der Arbeitgeber noch einmal, dass die Verletzung der Pflicht zum Ausstempeln nicht sanktionslos hingenommen wird.

Ihr Ulf Weigelt

 
Leser-Kommentare
  1. Ich sollte unbedingt auch einen Arbeitgeber finden, der Rauchen im Betrieb verbietet.

    Es gibt nichts unerträglicheres, als einen Kollegen neben sich sitzen zu haben, der nach Abgas riecht.

    Wäre vielleicht auch mal eine interessante Frage - kann man sich wegen sowas beim Chef beschweren und eine Gehaltserhöhung verlangen, wegen unnötiger gesundheitlicher Belastung am Arbeitplatz?

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    die Gräben zwischen Rauchern und Nichtrauchern sind ja noch nicht tief genug. Buddeln Sie ruhig noch etwas weiter.

    Während ich Ihnen durchaus zustimmen muss dass der Rauchgestank eines Rauchers kurz nach dem Rauchen doch sehr, sehr unangenehm ist, kann ich nicht sehen woher Sie daraus einen Anspruch auf eine Gehaltserhöhung herstellen wollen.

    Andererseits wäre es sicherlich eine Thema welches Sie mit Ihrem Arbeitgeber ansprechen können - es gibt sicherlich irgendeine Regelung dafür.

    Entfernt. Bitte diskutieren Sie auf einer sachlichen Ebene und verzichten Sie auf die Provokation anderer User. Danke, die Redaktion/mk

    Menschen die nicht nur nach Angas sondern auch nach Schweiß riechen, besser noch die, die zuviel plappern und sich nicht vernünftig artikulieren können mit in die selbe Schublade zu stecken. Ach ja... mir fielen da noch intolerante Menschen ein, die können auch gleich mit weg.

    • Hickey
    • 04.01.2012 um 8:22 Uhr

    ...die Frauen und Männer aus der Arbeit verbannen die morgens in die Parfümflasche gefallen sind und stinken wie ne Horde Faule Eier.

    die Gräben zwischen Rauchern und Nichtrauchern sind ja noch nicht tief genug. Buddeln Sie ruhig noch etwas weiter.

    Während ich Ihnen durchaus zustimmen muss dass der Rauchgestank eines Rauchers kurz nach dem Rauchen doch sehr, sehr unangenehm ist, kann ich nicht sehen woher Sie daraus einen Anspruch auf eine Gehaltserhöhung herstellen wollen.

    Andererseits wäre es sicherlich eine Thema welches Sie mit Ihrem Arbeitgeber ansprechen können - es gibt sicherlich irgendeine Regelung dafür.

    Entfernt. Bitte diskutieren Sie auf einer sachlichen Ebene und verzichten Sie auf die Provokation anderer User. Danke, die Redaktion/mk

    Menschen die nicht nur nach Angas sondern auch nach Schweiß riechen, besser noch die, die zuviel plappern und sich nicht vernünftig artikulieren können mit in die selbe Schublade zu stecken. Ach ja... mir fielen da noch intolerante Menschen ein, die können auch gleich mit weg.

    • Hickey
    • 04.01.2012 um 8:22 Uhr

    ...die Frauen und Männer aus der Arbeit verbannen die morgens in die Parfümflasche gefallen sind und stinken wie ne Horde Faule Eier.

  2. Ich mein, dass Raucherpausen keine bezahlten Pausen sein sollten, find ich okay. Wir bei uns auch so gelebt. Und ich finde auch in Ordnung, dass die Raucher nicht am Arbeitsplatz rauchen, sondern dafür halt vor die Tür gehen. Nur: Darf der Arbeitgeber auch die unbezahlten Raucherpausen verbieten und mich als Arbeitnehmer dazu zwingen, 8 Stunden nicht zu rauchen (gehen wir mal davon aus, dass ich die halbe Stunde Mittagspause, auf die ich gesetzlichen Anspruch habe, rauchend vor der Tür verbringe)?

    Okay, betrifft mich gleich zweimal nicht, denn zum Einen ermöglicht mein Betrieb unbezahlte Raucherpausen (und bietet obendrein kostenlose Nichtraucherseminare an), zum Anderen rauche ich schlicht und ergreifend nicht. Aber interessieren tut es mich trotzdem...

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    Laut Bundesregierung ist rauchen keine Sucht, sondern ein Laster. Denn wäre es eine Sucht, dann hätte man Anspruch auf eine ärztliche Versorgung.

    Folgerichtig dürfte der Arbeitgeber das Laster Rauchen innerhalb von acht Stunden Arbeitszeit vollständig verbieten.

    Alles andere wäre merkwürdig, nicht wahr? ;-)

    In den (unbezahlten) Pausen darf man rauchen. Man hat selbstverständlich nicht zusätzlichen Pausenanspruch, nur weil man raucht.

    ....der Arbeitgeber auch die unbezahlten Raucherpausen verbieten und mich als Arbeitnehmer dazu zwingen, 8 Stunden nicht zu rauchen.."
    Muss er nicht, er kann ihnnen aber auch eine 100%ige Raucherpause anbieten, da könnten Sie dann den ganzen lieben Tag unbezahlt qualmen.....

    Laut Bundesregierung ist rauchen keine Sucht, sondern ein Laster. Denn wäre es eine Sucht, dann hätte man Anspruch auf eine ärztliche Versorgung.

    Folgerichtig dürfte der Arbeitgeber das Laster Rauchen innerhalb von acht Stunden Arbeitszeit vollständig verbieten.

    Alles andere wäre merkwürdig, nicht wahr? ;-)

    In den (unbezahlten) Pausen darf man rauchen. Man hat selbstverständlich nicht zusätzlichen Pausenanspruch, nur weil man raucht.

    ....der Arbeitgeber auch die unbezahlten Raucherpausen verbieten und mich als Arbeitnehmer dazu zwingen, 8 Stunden nicht zu rauchen.."
    Muss er nicht, er kann ihnnen aber auch eine 100%ige Raucherpause anbieten, da könnten Sie dann den ganzen lieben Tag unbezahlt qualmen.....

  3. Laut Bundesregierung ist rauchen keine Sucht, sondern ein Laster. Denn wäre es eine Sucht, dann hätte man Anspruch auf eine ärztliche Versorgung.

    Folgerichtig dürfte der Arbeitgeber das Laster Rauchen innerhalb von acht Stunden Arbeitszeit vollständig verbieten.

    Alles andere wäre merkwürdig, nicht wahr? ;-)

  4. 4. Ach ja

    die Gräben zwischen Rauchern und Nichtrauchern sind ja noch nicht tief genug. Buddeln Sie ruhig noch etwas weiter.

    11 Leser-Empfehlungen
  5. grundsätzlich bedeutet, dass in dieser Zeit nicht gearbeitet wird, stimmt so einfach nicht. An meinem Arbeitsplatz geht es oft um das erstellen von Konzepten, sprich um Sachen wie "Brainstorming" und viel Planung, da kann es auch helfen mal kurzzeitig aus dem Büro zu kommen und sich 10 Minuten lang draußen weiter über Ideen zu unterhalten.
    Soll allerdings keine Verteidigung des Rauchens während der Arbeitszeit sein, wollte nur einer Verallgemeinerung widersprechen.

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    • W4YN3
    • 28.12.2011 um 14:12 Uhr

    Ich bin überzeugter Nichtraucher, aber zu unterstellen, dass man bei einer Raucher-/ Kaffee-/ sonstigen Pause gänzlich unproduktiv ist, ist falsch. In allen Berufen, die nicht aus stupider Arbeit bestehen (so wie bei Charlie Chaplin - Moderne Zeiten), ist der Gedankenaustausch wichtig und leider vom Arbeitgeber viel zu wenig gefördert.

    • W4YN3
    • 28.12.2011 um 14:12 Uhr

    Ich bin überzeugter Nichtraucher, aber zu unterstellen, dass man bei einer Raucher-/ Kaffee-/ sonstigen Pause gänzlich unproduktiv ist, ist falsch. In allen Berufen, die nicht aus stupider Arbeit bestehen (so wie bei Charlie Chaplin - Moderne Zeiten), ist der Gedankenaustausch wichtig und leider vom Arbeitgeber viel zu wenig gefördert.

    • deDude
    • 28.12.2011 um 13:31 Uhr

    ...zu einer Gesellschaft deren einziger Zweck es ist den jeweils anderen mit irgendeinem Unsinn zu maßregeln.

    Wie haben es unsere Vorfahren nur geschafft zu überleben, so ganz ohne Wachstumsbeschleunigungs-, Nichtraucherschutz- und diverse andere vollkommen aus der Realität losgelöste Gesetze?
    Bald wird noch das zu häufige Atmen unter Strafe gestellt weil man dabei jemand anderem was wegatmen könnte.

    Langsam driftet es wirklich ins Lächerliche ab. Ich hab selber 12 Jahre lang geraucht, bin mittlerweile Nichtraucher und nörgele trotzdem nicht den ganzen Tag an den Süchtlingen rum. Warum auch? Ist doch nicht meine Gesundheit und mein Geld das da draufgeht.

    13 Leser-Empfehlungen
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    Lesen Sie halt mal alte Beschreibungen von Zeiten mit mittlerer Lebenserwartung von 40 Jahren. Schon eigenartig, wie leicht man komplett die Realität ausblenden kann, wenn nicht alles so läuft, wie man es gerne hätte.

    ist der falsche Ausruck, wie ich finde. Es gibt eben leider genug Arbeitnehmer, die ein, zwei oder dreimal die Stunde rausgehen zum rauchen. Während andere weiterarbeiten. Und trotzdem machen alle gleichzeitig Pause und Feierabend.
    Ist das fair? Nein. Und wenn die Raucher nicht selbst merken, dass sie sich Vorteile rausnehmen (nämlich weniger arbeiten fürs gleiche Geld), dann muss es eben auf dem Weg passieren.

    Ich für meinen Teil komme mir vor wie im Kindergarten. Wer raucht ist doch normalerweise alt und reif genug, seinen Verstand einzusetzen und sich keine drei Zigarettenpausen die Stunde zu gönnen. Oder?

    Lesen Sie halt mal alte Beschreibungen von Zeiten mit mittlerer Lebenserwartung von 40 Jahren. Schon eigenartig, wie leicht man komplett die Realität ausblenden kann, wenn nicht alles so läuft, wie man es gerne hätte.

    ist der falsche Ausruck, wie ich finde. Es gibt eben leider genug Arbeitnehmer, die ein, zwei oder dreimal die Stunde rausgehen zum rauchen. Während andere weiterarbeiten. Und trotzdem machen alle gleichzeitig Pause und Feierabend.
    Ist das fair? Nein. Und wenn die Raucher nicht selbst merken, dass sie sich Vorteile rausnehmen (nämlich weniger arbeiten fürs gleiche Geld), dann muss es eben auf dem Weg passieren.

    Ich für meinen Teil komme mir vor wie im Kindergarten. Wer raucht ist doch normalerweise alt und reif genug, seinen Verstand einzusetzen und sich keine drei Zigarettenpausen die Stunde zu gönnen. Oder?

    • W4YN3
    • 28.12.2011 um 14:12 Uhr
    7. Genau

    Ich bin überzeugter Nichtraucher, aber zu unterstellen, dass man bei einer Raucher-/ Kaffee-/ sonstigen Pause gänzlich unproduktiv ist, ist falsch. In allen Berufen, die nicht aus stupider Arbeit bestehen (so wie bei Charlie Chaplin - Moderne Zeiten), ist der Gedankenaustausch wichtig und leider vom Arbeitgeber viel zu wenig gefördert.

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    Das in Raucherpausen Kommunikation stattfindet ist natürlich falsch, weil nur die Raucher zusammen sind. Grundsätzlich ist die Frage, wieso eine 'Raucherpause' als so normal angesehen wird. Es käme auch keiner auf die Idee jemandem zu erlauben sich jede Stunde einmal in sein Online-Spiel einzuloggen und dort 5 Minuten zu spielen oder einfach einige Seiten zu lesen und das als Arbeitszeit gelten zu lassen.

    Den Genuß einer Kippe mit Unproduktivität gleichzusetzen, ist einfach lächerlich. Als naheliegendes Beispiel sei der Herausgeber dieser Zeitung genannt.
    Im Unterschied hierzu will ich garnicht näher auf Getratsche und privates Geschwätz am Arbeitsplatz eingehen. Wenn die lieben Kollegen hierfür immer gleich ausstempeln müßten...

    Aber ich will mich garnicht beschweren. Die Stigmatisierung von Rauchern hat letztlich auch eine soziale Funktion. Und die sollte man nicht unterschätzen. Insofern: alles ist gut.

    ...hat man auch keine Arbeitszeiterfassung mit Ein- und Ausstempeln. Das gibt es, aber dann hat man entweder den falschen Arbeitgeber oder man braucht es tatsächlich.

    Das in Raucherpausen Kommunikation stattfindet ist natürlich falsch, weil nur die Raucher zusammen sind. Grundsätzlich ist die Frage, wieso eine 'Raucherpause' als so normal angesehen wird. Es käme auch keiner auf die Idee jemandem zu erlauben sich jede Stunde einmal in sein Online-Spiel einzuloggen und dort 5 Minuten zu spielen oder einfach einige Seiten zu lesen und das als Arbeitszeit gelten zu lassen.

    Den Genuß einer Kippe mit Unproduktivität gleichzusetzen, ist einfach lächerlich. Als naheliegendes Beispiel sei der Herausgeber dieser Zeitung genannt.
    Im Unterschied hierzu will ich garnicht näher auf Getratsche und privates Geschwätz am Arbeitsplatz eingehen. Wenn die lieben Kollegen hierfür immer gleich ausstempeln müßten...

    Aber ich will mich garnicht beschweren. Die Stigmatisierung von Rauchern hat letztlich auch eine soziale Funktion. Und die sollte man nicht unterschätzen. Insofern: alles ist gut.

    ...hat man auch keine Arbeitszeiterfassung mit Ein- und Ausstempeln. Das gibt es, aber dann hat man entweder den falschen Arbeitgeber oder man braucht es tatsächlich.

  6. Während ich Ihnen durchaus zustimmen muss dass der Rauchgestank eines Rauchers kurz nach dem Rauchen doch sehr, sehr unangenehm ist, kann ich nicht sehen woher Sie daraus einen Anspruch auf eine Gehaltserhöhung herstellen wollen.

    Andererseits wäre es sicherlich eine Thema welches Sie mit Ihrem Arbeitgeber ansprechen können - es gibt sicherlich irgendeine Regelung dafür.

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