Eine meiner Mitarbeiterinnen war sehr lange krank und fängt jetzt langsam wieder an zu arbeiten. Ich weiß, dass ich als Arbeitgeber in solchen Fällen das betriebliche Eingliederungsmanagement anwenden muss. Bin ich aber auch verpflichtet, den Betriebsrat darüber zu informieren?, fragt Martin Becker.

Sehr geehrter Herr Becker,

dass betriebliche Eingliederungsmanagement kommt zur Anwendung, wenn ein Mitarbeiter innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen am Stück arbeitsunfähig war und langsam wieder in den Job einsteigen möchte. Gemeinsam soll damit die Wiedereingliederung ins Erwerbsleben und die Überwindung der Arbeitsunfähigkeit gelingen.

Da Ihr Betriebsrat aufgrund des § 84 Abs. 2 Satz 7 SGB IX angehalten ist, ein betriebliches Eingliederungsmanagement zu überwachen, sollten Sie ihn nicht nur darüber informieren, sondern auch gemeinsam mit ihm die Maßnahmen besprechen. So vermeiden Sie etwaige Fehler und spätere Unstimmigkeiten.

In der Praxis kommt es leider auch immer wieder mal vor, dass Arbeitgeber bei Mitarbeitern, die länger als sechs Wochen krank waren, nicht das betriebliche Eingliederungsmanagement anwenden. Ein aktueller Fall, der vor dem Bundesarbeitsgericht entschieden wurde, zeigt, dass es für Arbeitgeber jedoch ratsam ist, mit ihrem Betriebsrat zusammenzuarbeiten (Az.: 1 ABR 46/10) .

Ein Unternehmen hat für die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements eine Betriebsvereinbarung, die besagt, dass der Betriebsrat pro Quartal eine Übersicht über Mitarbeiter erhält, die mehr als sechs Wochen am Stück krank waren. Der Arbeitgeber wollte aus Gründen des Datenschutzes seinem Betriebsrat die Namen der betroffenen Arbeitnehmer aber nicht ohne deren Einverständnis nennen.

Die Richter verpflichtete den Arbeitgeber zur Offenlegung der Namen – und gaben so dem Antrag des Betriebsrates statt. Denn um sein gesetzliches Überwachungsrecht hinreichend bestimmt ausüben zu können, muss der Betriebsrat wissen, wer konkret betroffen ist. Und auch wenn das Bundesarbeitsgericht "nur" in diesem konkreten Fall seine Ansicht geäußert hat: Es zeigt, dass Arbeitgeber gut beraten sind, gemeinsam mit ihrem Betriebsrat das betriebliche Eingliederungsmanagement umzusetzen, erst recht wenn dieser seine Rechte geltend macht.

Ihr Ulf Weigelt