Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat von Unternehmen klare Regeln zum Umgang mit Smartphones, Handys und Computern gefordert . Wie ist das eigentlich arbeitsrechtlich: Kann mein Abteilungsleiter von mir verlangen, dass ich nach Dienstschluss E-Mails beantworten muss?, fragt Roswitha Leege.

Sehr geehrte Frau Leege,

ausschlaggebend ist in erster Linie der Arbeitsvertrag oder etwaige Betriebsvereinbarungen.

Sind in Ihrem Arbeitsvertrag feste Arbeitszeiten vereinbart, kann Ihr Chef grundsätzlich nicht einseitig festlegen, dass Sie auch noch nach Feierabend E-Mails beantworten müssen. Wurde keine feste Regelung zur Arbeitszeit im Arbeitsvertrag vereinbart, kann ein Arbeitgeber auch anordnen, dass ein Mitarbeiter nach Feierabend dienstlich erreichbar ist. Wichtig ist, dass diese Tätigkeiten dann auch als Arbeitszeit bewertet werden und ein Vergütungsanspruch entsteht. Wird die vertraglich geschuldete Arbeitszeit überschritten, entsteht zwangsnotwendig ein Anspruch auf Überstundenvergütung , sofern die Arbeiten angewiesen wurden.

Dementsprechend ist das Arbeitszeitgesetz zu beachten, wonach die tägliche Arbeitszeit maximal 8 Stunden betragen darf.

Außerdem muss § 5 des Arbeitszeitgesetzes eingehalten werden. Der Paragraf sieht vor, dass ein Arbeitnehmer nach Ende seiner täglichen Arbeit mindestens 11 Stunden Ruhezeit haben muss. Das heißt wiederum: Wer im Feierabend E-Mails beantwortet, müsste theoretisch 11 Stunden Ruhezeit zwischen der letzten E-Mail und dem Beginn des nächsten Arbeitstages einhalten. Allerdings ist zu beachten, dass das Beantworten von E-Mails zeitlich erheblich sein muss. Eine kurze E-Mail führt nicht zu einer Unterbrechung der Ruhezeit.

Mein Rat: Sprechen Sie offen und ehrlich Ihre Zweifel zur permanenten Erreichbarkeit nach Dienstschluss an und finden Sie gemeinsam mit Ihrem Chef eine einvernehmliche Regelung hierfür. Nur so lässt sich Frust vermeiden. Vielleicht ist Ihr Chef auch bereit, dass die Arbeitszeit im Büro etwas verkürzt wird und im Rahmen der dann verbliebenen Arbeitszeit noch E-Mails von zu Hause nach Dienstschluss beantwortet werden. Wird eine solche Regelung getroffen, hat der Betriebsrat – sofern in Ihrem Unternehmen vorhanden – ein Mitbestimmungsrecht. Mitarbeiter können sich hier auch Rat und Unterstützung holen.

Ihr Ulf Weigelt