Ich wurde am Wochenende im Facebook-Profil eines meiner Mitarbeiter beleidigt. Ich möchte ihm jetzt fristlos kündigen. Kann ich das so ohne Weiteres?, fragt Arne Schuster.

Sehr geehrter Herr Schuster,

nein! Sogar wüste Beschimpfungen und böse Worte rechtfertigen nicht ohne Weiteres eine fristlose Kündigung , wie der folgende aktuelle Fall zeigt: Ein Unternehmer wurde im Facebook-Profil einer bereits ausgeschiedenen Mitarbeiterin unter anderem als "egozentrischer Chef" beschimpft und der Betrieb als "armseliger Saftladen" beschrieben. Dem nicht genug, rief die gekündigte Arbeitnehmerin auch noch zum Shitstrom gegen ihren Chef auf.

Der Arbeitgeber machte vor dem Arbeitsgericht einen Unterlassungsanspruch gegen die Mitarbeiterin geltend. Die allerdings zog dagegen vor das Arbeitsgericht – und bekam recht.

Die Mitarbeiterin hatte lediglich auf ihrer Facebook-Seite Beleidigungen getätigt und diese Seite ist nicht öffentlich, sondern nur für ihre Facebook-Freunde sichtbar. Daher stuften die Richter des Arbeitsgerichts Bochum die Beleidigungen als Äußerungen im Freundeskreis ein.  

Der Fall ging weiter in die Berufungsinstanz zum Landesarbeitsgericht Hamm. Die Richter schlugen einen Vergleich vor: Der Mitarbeiter sollte die Beleidigungen löschen (was zu diesem Zeitpunkt bereits erfolgt war) und sich dazu verpflichten, solche Äußerungen in Zukunft zu unterlassen (Az.: 5 Sa 451/12) .

Für Arbeitsgerichte sind beleidigende Äußerungen in Facebook-Profilen von der im Grundgesetz verankerten Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt. Daher rate ich Ihnen, Ihren Mitarbeiter dazu aufzufordern, die beleidigenden Äußerungen zu löschen. Überschreiten die Äußerungen die Grenze des guten Geschmacks, sollten Sie zudem eine Abmahnung aussprechen , um im Wiederholungsfall ordentlich kündigen zu können. Ferner signalisiert die Abmahnung im Unternehmen, dass Sie ein solches Verhalten nicht dulden.

Ihr Ulf Weigelt