In diesem Jahr möchte ich meinen Mitarbeitern zum Jahresende einen finanziellen Bonus in Aussicht stellen. Was muss ich tun, damit er nicht zu einem dauerhaften Versprechen wird?, fragt Vincent Schumacher.

Sehr geehrter Herr Schumacher,
viele Unternehmen setzen Bonusversprechen ein, um ihre Mitarbeiter zu motivieren. Damit dieser erst einmal eine einmalige Zahlung bleibt, sollten Sie auf folgende Aspekte achten:
Machen Sie nicht den Fehler und kombinieren in ihrer Ankündigung den sogenannten Freiwilligkeits- mit dem Widerrufsvorbehalt. Beide schließen sich gegenseitig aus. So sieht es auch das Bundesarbeitsgericht (BAG). Es erklärt Formulierungen wie "freiwillig und jederzeit widerruflich" regelmäßig als unwirksam.
 Die Voraussetzungen und das Verfahren der Bonuszahlungen können Sie in einer Betriebsvereinbarung regeln. Erwähnen Sie dabei einfach nicht den Freiwilligkeitsvorbehalt.

Wenn Sie auf den Widerrufsvorbehalt setzen wollen, sollten Sie dabei beachten, dass Sie Voraussetzungen sowie Umfang des möglichen Widerrufs nennen. Das BAG akzeptiert hier nicht allgemeine Angaben wie "wirtschaftliche Gründe", sondern erwartet von Unternehmen, dass sie möglichst konkrete Angaben machen. Das heißt, sie müssen etwa  einen Umsatzrückgang in einer konkreten Höhe beziffern oder eine Prozentangabe machen.

Möchten Sie vermeiden, dass Ihre Mitarbeiter nach mehrmaligen Auszahlungen einen Rechtsanspruch für die Zukunft haben (Stichwort: betriebliche Übung), müssen Sie bei jeder Bonuszahlung angeben, dass Sie diese Leistung freiwillig zahlen. Ein allgemeiner Hinweis im Arbeitsvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung ist laut einem Urteil des BAG unzulässig (Az.: 10 AZR 526/10).


Sie können Ihre Bonuszahlungen natürlich auch befristen. Dabei ist wichtig, dass der sachliche Grund gerechtfertigt und transparent formuliert ist.

Ihr Ulf Weigelt