Haben Arbeitnehmer eigentlich einen Freistellungsanspruch, wenn Sie sich an einem Katastropheneinsatz beteiligen möchten?, fragt Sebastian Matthiesen.

Sehr geehrter Herr Matthiesen,

werden Arbeitnehmer während ihrer Arbeitszeit zum Katastropheneinsatz gerufen, sind Arbeitgeber verpflichtet, sie freizustellen. Allerdings nur, wenn der Mitarbeiter einer Organisation wie dem Technischen Hilfswerk (THW) oder der freiwilligen Feuerwehr oder anderer Organisationen angehört.

In diesen Fällen haben Arbeitgeber jedoch das Recht, sich den Ausfall von der jeweiligen Organisation unter Umständen ganz oder teilweise erstatten zu lassen. Daher müssen die betroffenen Mitarbeiter weder die fehlende Arbeitsleistung nachholen, noch Urlaub nehmen. Nachlesen können Sie das in den Katastrophenschutzgesetzen der Länder beziehungsweise den Feuerwehrgesetzen.

Katastrophenschutz ist Ländersache

Bestimmt wird der Umfang der Freistellung vom jeweiligen Einsatzleiter. Daher ist auch er dafür zuständig, dass Pausen eingehalten sowie die Fahrtzeiten zwischen den Einsatzorten und -zeiten dabei berücksichtigt werden.

Ferner müssen Mitarbeiter, die sich an einem Katastropheneinsatz beteiligen, ihren Arbeitgebern belegen, dass sie teilnehmen werden beziehungsweise teilgenommen haben. Damit Unternehmen planen können, sind Mitarbeiter verpflichtet, so früh wie möglich ihren Arbeitgeber über den Katastropheneinsatz zu informieren. Das heißt, sie sind verpflichtet, sich beim Vorgesetzten abzumelden, falls möglich den Einsatzort mitzuteilen sowie über das voraussichtliche Ende des Einsatzes zu informieren.

Beendet der Einsatzleiter den Katastropheneinsatz, steht den Beteiligten eine Erholungsphase zu. Hier existiert allerdings keine einheitliche bundesweite Regelung. In den Bundesländern, in denen keine diesbezügliche einheitliche Regelung existiert, müssen Kräfte nach dem Einsatz für ihre Erholung Urlaub nehmen.

Ihr Ulf Weigelt