Bei uns im Betrieb soll demnächst Kurzarbeit eingeführt werden. Der Arbeitgeber ist mit unserem Betriebsrat anscheinend diesbezüglich im Gespräch. Wir sind sehr verunsichert und fragen uns, ob das so einfach geht: Kann der Arbeitgeber plötzlich Kurzarbeit anordnen?, fragt Sonja Berger.

Sehr geehrte Frau Berger,

die Kurzarbeit dient in der Regel dazu, vorübergehend die vereinbarte Arbeitszeit zu reduzieren. Sie sollte grundsätzlich einen Ausnahmezustand darstellen, denn ihr Ziel ist es, Betriebe bei einer vorübergehenden schlechten Auftragslage etwas von ihren Personalkosten zu entlasten.

Einfach anordnen oder einführen kann Ihr Arbeitgeber die Kurzarbeit allerdings nicht. Diese Art der Arbeitszeitreduzierung ist nur möglich, wenn eine entsprechende Rechtsgrundlage vorliegt. Das heißt, wenn ein Tarifvertrag einen Passus beinhaltet, der die Einführung von Kurzarbeit durch eine Betriebsvereinbarung regelt. Oder wenn besondere Bedingungen einen Arbeitgeber zur Anordnung von Kurzarbeit ermächtigen.

Hat die Einführung der Kurzarbeit eine Gehaltskürzung zur Folge und existiert dazu im Tarifvertrag keine entsprechende Regelung, hat der Arbeitgeber drei Möglichkeiten:

  • Er schließt mit dem Betriebsrat eine entsprechende Betriebsvereinbarung.
  • Er schließt mit jedem einzelnen Mitarbeiter eine entsprechende arbeitsvertragliche Vereinbarung.
  • Er spricht Änderungskündigungen aus.

Meldet Ihr Arbeitgeber die Kurzarbeit formell ordnungsgemäß bei der Agentur für Arbeit an, besteht unter bestimmten Voraussetzungen für Sie und Ihre Kollegen ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld für die ausgefallenen Arbeitsstunden. Das Kurzarbeitergeld ersetzt das ausgefallene Einkommen aber nicht ganz. Kurzarbeit bedeutet also immer einen Einkommensverlust. Dem gegenüber steht allerdings der Arbeitsplatz, der so erhalten werden kann. Sie sind allerdings nur berechtigt, Kurzarbeitergeld zu beziehen, wenn die zulässige Kurzarbeit ordnungsgemäß angezeigt wird.

Da in Ihrem Unternehmen ein Betriebsrat existiert, hat er nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG ein Mitbestimmungsrecht. Er kann gemeinsam mit dem Arbeitgeber klären, ob und für welchen Zeitraum die Kurzarbeit eingeführt wird. Auch muss ausgehandelt werden, welche Form die Kurzarbeit haben wird (ob etwa einzelne Betriebsteile, Abteilungen oder das ganze Unternehmen betroffen sein werden).

Zusammengefasst werden die Entscheidungen in der Regel in einer Betriebsvereinbarung. Der Vorteil für den Arbeitgeber besteht darin, dass er nicht mit jedem Betroffenen eine Vereinbarung schließen muss, denn Betriebsvereinbarungen beziehen sich auf alle Arbeitsverhältnisse.

Ihr Ulf Weigelt