Wir möchten unseren Mitarbeitern Weiterbildungen genehmigen und auch die Fortbildungskosten tragen. Worauf müssen wir achten, wenn wir diese Mitarbeiter anschließend per Vereinbarung ans Unternehmen binden möchten?, fragt Lennard Hachmann.

Sehr geehrter Herr Hachmann,

Weiterbildungskosten können hohe Kosten für Unternehmen darstellen. Daher möchten sich viele Betriebe gegen einen zeitnahen Weggang eines Mitarbeiters schützen, dessen Fortbildungen sehr teuer waren und der aufgrund dieses neu erworbenen Wissens attraktiv für den Arbeitsmarkt ist.  

Rückzahlungsklausel gibt Sicherheit

Möglich ist, durch eine Rückzahlungsklausel den Mitarbeiter dazu zu verpflichten, eine gewisse Zeit beim Arbeitgeber zu bleiben. Kündigt der Arbeitnehmer vor Ablauf der vereinbarten Frist, muss er einen Teil der Fortbildungskosten zurückzahlen, weil sozusagen ein geldwerter Vorteil für den Arbeitnehmer entstanden ist.

Bei den Bindungsklauseln sollten Unternehmen aber nicht maßlos übertreiben. Ansonsten besteht die Gefahr, sich bei einer eventuellen gerichtlichen Auseinandersetzung den Vorwurf gefallen lassen zu müssen, Sie hätten den Mitarbeiter bei seiner Berufsausübungsfreiheit behindert.

Wie wichtig dieser Aspekt ist, zeigt ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts aus 2007: Ein Arbeitgeber hatte statt einer zulässigen Bindungsdauer von zwei Jahren eine unzulässige von fünf Jahren vereinbart. Mit der Folge, dass die Rückzahlungsklausel insgesamt unwirksam war und insofern gar kein Rückzahlungsanspruch bestand.

Achten Sie bei Ihrer Rückzahlungsklausel auf die Faustregel, dass die Bindungsdauer nicht das Sechsfache der Weiterbildungsdauer überschreiten darf.

Eine grobe Richtung bietet Ihnen folgende Auflistung:

  • Dauert die Weiterbildung vier Wochen oder weniger, sollte die Bindungsdauer nicht über sechs Monate gehen.
  • Absolviert ein Mitarbeiter zwei Monate eine Fortbildung, sollte die Bindungsdauer nicht länger als ein Jahr sein.
  • Bei vier Monaten Weiterbildung können Sie eine Bindungsdauer von maximal zwei Jahren vereinbaren.
  • Dauert die Weiterbildung sechs bis zwölf Monate, sollte die Bindungsdauer nicht über drei Jahre gehen.
  • Eine Fortbildung, die über zwei Jahre dauert, kann eine Bindungsdauer von maximal fünf Jahren bedeuten.

Eine monatliche Minderung der Rückzahlungsverpflichtung, z.B. um 1/36 bei dreijähriger Bindung, sollte ebenso vertraglich im Fortbildungsvertrag festgeschrieben werden.

Ferner sollten Sie bei Rückzahlungsklauseln auch beachten, ob die Weiterbildung aufgrund ihres Inhalts hauptsächlich für Ihr Unternehmen vorteilhaft ist oder für die Entwicklung des Mitarbeiters. Geht es nämlich beispielsweise um Know-how, was Ihre Mitarbeiter nur für Ihr Unternehmen einsetzen können, ist eine Rückzahlungsklausel grundsätzlich nicht möglich.

Entscheidend ist also, ob und in welchem Maße der Arbeitnehmer mit der  Weiterbildung einen geldwerten Vorteil erlangt.

Ihr Ulf Weigelt