Welche Probleme kann ich bekommen, wenn ich meinen Mitarbeitern nächsten Monat den Lohn nicht zahlen kann?, fragt Manuela Brehm.

Sehr geehrte Frau Brehm,

tritt dieser Zustand einmalig auf und Sie zahlen etwas verspätet (beispielsweise zwei Wochen später), haben Ihre Mitarbeiter dies zu dulden, auch wenn eine unpünktliche Zahlung nicht erfreulich ist, zumal auch Arbeitnehmer eigene Zahlungsverpflichtungen haben.

Werden Ihre Zahlungsprobleme jedoch zum Dauerzustand, können Ihre Mitarbeiter kündigen. Allerdings nicht sofort fristlos, sondern erst nachdem sie ihre Kündigung schriftlich angedroht haben.

Das Bundesarbeitsgericht sieht die Möglichkeit einer außerordentlichen Kündigung nur dann, wenn der Arbeitgeber die Zahlung willkürlich verweigert oder ohne nachvollziehbare Gründe die Lohnzahlung aussetzt.

Zusätzlich können Ihre Mitarbeiter gegen Sie Schadenersatzansprüche geltend machen. Jedoch muss dann ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Ihrem vertragswidrigen Verhalten und der Kündigung Ihres Mitarbeiters bestehen.

Nach drei Monaten die Arbeit verweigern

Sind drei Monatslöhne offen, haben Arbeitnehmer außerdem ein Zurückbehaltungsrecht der eigenen Arbeitskraft. Dadurch ist der Mitarbeiter berechtigt, die Arbeit zu verweigern – die Vergütungspflicht besteht für Sie als Arbeitgeber aber weiterhin!

Steht der Lohn aus, sollten sich Mitarbeiter in der Regel eine andere Einnahmequelle suchen. Das heißt aber nicht, dass Ihre Mitarbeiter die Möglichkeit haben, jede Art von Nebenjobs anzunehmen. Trotz dieser durch Sie verursachten Notlage müssen Ihre Mitarbeiter ihre Pflichten aus dem Arbeitsvertrag weiterhin erfüllen, auch die sogenannten Nebenpflichten. Vor allem geht es hier um das so genannte Wettbewerbsverbot.

Ihre Mitarbeiter haben außerdem die Möglichkeit, zur Agentur für Arbeit zu gehen, um sich arbeitssuchend zu melden und unter Umständen Arbeitslosengeld zu erhalten.

Sie sollten grundsätzlich in solch einer Notlage das Gespräch mit Ihren Mitarbeitern suchen und ehrlich die Situation schildern und Lösungsalternativen darstellen. Eine kann etwa sein, Ratenzahlungen anzubieten.

Und ganz wichtig ist auch:  Führen Sie immer zunächst die Beiträge vom Bruttolohn ab, denn hierfür haften Sie unter Umständen auch persönlich.

Ihr Ulf Weigelt