In meinem Arbeitsvertrag ist eine 6-monatige Probezeit vereinbart, innerhalb derer das Arbeitsverhältnis mit einer Kündigungsfrist von einer Woche gekündigt werden kann. Ich habe aber gelesen, dass die Kündigungsfrist in der Probezeit zwei Wochen betragen soll. Was gilt?, fragt Emil Burmester.

Sehr geehrter Herr Burmester,

zunächst einmal sind Arbeitgeber in ihrer Entscheidung frei, ob sie bei neuen Mitarbeitern eine Probezeit vereinbaren oder nicht. Ausnahme: Ein Tarif- oder Ausbildungsvertrag schreibt eine Probezeit ausdrücklich vor. Möchte ein Arbeitgeber eine Probezeit vereinbaren, sollte dies ausdrücklich im Arbeitsvertrag  vereinbart werden, z.B.: "Die ersten sechs Monate des Arbeitsverhältnisses gelten als Probezeit."

Wie konkret die Kündigungsfrist aussieht, schreibt § 622 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) vor. Demnach beträgt die Kündigungsfirst bei einer vereinbarten Probezeit von maximal sechs Monaten zwei Wochen. Eine längere Kündigungsfrist innerhalb der Probezeit ist ebenfalls möglich und kann einzelvertraglich oder durch Tarifvertrag vereinbart werden. Das ergibt sich aus dem § 622 Abs. 4 Satz 1 und Abs 5 Satz 2 des BGB.

Während der Probezeit fallen Mitarbeiter nicht unter den allgemeinen Kündigungsschutz, (konkret geht es um § 1 KSchG). Das heißt: Die zwei Wochen Kündigungsfrist gelten in den ersten sechs Monaten des Beschäftigungsverhälnisses für beide Seiten. Auch dem Mitarbeiter steht diese verkürzte Kündigungsfrist von zwei Wochen zur Verfügung, wenn er die Firma doch noch verlassen möchte.

Zudem ist im Falle einer Kündigung der Zugang der Kündigung ausschlaggebend, nicht das Kündigungsende. Die Folge: Arbeitgeber (oder auch Mitarbeiter) können noch am letzten Tag der Probezeit mit einer Frist von zwei Wochen kündigen.

Zur Ihrer Frage: Findet ein Tarifvertrag keine Anwendung, kann eine Probezeit einzelvertraglich vereinbart werden. Eine kürzere Kündigungsfrist (wie hier von einer Woche) ist nur tarifvertraglich zulässig. Bei einem Einzelvertrag ist eine solche kurze Frist nur durch Bezug auf einen solchen Tarifvertrag zulässig. Wenn aber kein Tarifvertrag anwendbar ist, dann ist Ihre einwöchige Kündigungsfrist unwirksam. Ihr Arbeitgeber könnte Sie nur mit der zweiwöchigen Frist gemäß des § 622 Abs. 3 BGB kündigen.

Anders sieht die Situation aus, wenn eine Arbeitnehmerin während der Probezeit schwanger wird. Denn dann greift der Sonderkündigungsschutz. Der Arbeitgeber darf trotz der vereinbarten Probezeit nicht ohne Weiteres fristgemäß kündigen.

Ihr Ulf Weigelt