Wie kann ich mein Unternehmen vor dem Wissensdiebstahl durch meine Mitarbeiter schützen?, fragt Heike Schwartmann.

Sehr geehrte Frau Schwartmann,

Sie können eine sogenannte Geheimhaltungsklausel im Arbeitsvertrag vereinbaren oder eine Verschwiegenheitsvereinbarung mit Ihren Mitarbeitern treffen – sofern berechtigte betriebliche Interessen vorliegen. Dann dürfen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse (im Wesentlichen zählen dazu technisches und kaufmännisches Wissen) nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht genutzt oder weitergegeben werden.

Problematisch wird es, wenn sich die Klausel nicht auf ein oder mehrere konkret festgelegte Betriebsgeheimnisse bezieht, sondern zu pauschal formuliert wird. Dann sind nachvertragliche Geheimnisschutzklauseln unwirksam. Achten Sie also auf die Formulierung.

Betriebsgeheimnisse werden außerdem gesondert geschützt. Mitarbeiter, die sich Betriebsgeheimnisse unlauter verschaffen, sie verraten oder sittenwidrig verwerten, können gemäß der Paragraphen 3,8,9 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie der Paragraphen 823 und 826 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen werden. Nach Paragraph 17 UWG können sich Mitarbeiter sogar strafbar machen.

Werden Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse an Dritte weitergegeben, rechtfertigt dies zudem den Ausspruch einer fristlosen Kündigung.

Eine Verpflichtung zur Verschwiegenheit leitet sich auch aus der Nebenpflicht zum Arbeitsvertrag her. Hier ist geregelt, dass der Arbeitnehmer auf die geschäftlichen Interessen des Arbeitgebers Rücksicht nehmen soll.

Eine Ausnahme gibt es allerdings bei der Geheimhaltung: Klauseln im Arbeitsvertrag, die regeln, dass der Mitarbeiter über sein Gehalt nicht mit Kollegen sprechen darf, sind unwirksam.

Ihr Ulf Weigelt