Kann mein Chef einen ausgezahlten Bonus wieder zurückverlangen?, fragt Ursula Teichmann.

Sehr geehrte Frau Teichmann,

verlangt ein Arbeitgeber einen bereits an seinen Mitarbeiter ausgezahlten Bonus zurück, müssen dafür einige Voraussetzungen vorliegen.

Möglich ist eine Rückforderung beispielsweise dann, wenn ein Mitarbeiter kurz nach der Bonuszahlung das Unternehmen verlässt. Allerdings muss solch eine Rückzahlungsklausel Bestandteil der Bonusvereinbarung sein und als solche zudem auch wirksam vereinbart sein.

Auch der Grund für das Ausscheiden eines Mitarbeiters kann relevant für die Antwort auf Ihre Frage sein. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn ein Mitarbeiter das Arbeitsverhältnis kündigt oder der Arbeitgeber ihm verhaltensbedingt kündigt. Dann kann der Chef den Bonus möglicherweise zurückverlangen. Aber auch eine solche Klausel muss in der Bonusvereinbarung wirksam vereinbart sein. Rückzahlungsklauseln können sich auch in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen finden.

Relevant für einzelvertragliche Rückforderungsansprüche ist auch die Höhe der Bonuszahlung selbst. So dürfen Arbeitgeber grundsätzlich nicht Bonuszahlungen bis etwa 100 Euro zurückfordern. Liegt der Bonus über 100 Euro, aber unter dem monatlichen Gehalt, darf ein Unternehmen diesen nur zurückverlangen, wenn der Mitarbeiter bis zum 31. März des Folgejahres ausscheidet. Erhält der Mitarbeiter einen Monatslohn oder mehr als Bonus, muss er mindestens bis zum 30. Juni des Folgejahres im Unternehmen tätig sein, um den Bonus beim Weggang nicht zurückzahlen zu müssen.

Wenn Ihr Arbeitgeber den an Sie ausgezahlten Bonus zurückfordert, ist entscheidend, ob die Bonusvereinbarung, eine Betriebsvereinbarung, ein Tarif- oder Arbeitsvertrag eine wirksame Rückzahlungsklausel enthalten. Ist das nicht der Fall, darf er den Bonus auch nicht zurückfordern, weil er hierfür keine rechtliche Grundlage hat.