In meinem Unternehmen gibt es wenig Aufstiegschancen und leider werden auch keine Weiterbildungen angeboten. Ich würde mich aber gerne weiterentwickeln. Gibt es ein Recht auf Weiterbildungen?, fragt Thorsten Kuhn.

Sehr geehrter Herr Kuhn,

obwohl viele Bereiche und Branchen im stetigen Wandel sind, sehen noch immer viele Arbeitgeber nicht die Notwendigkeit, ihre Mitarbeiter regelmäßig weiterzubilden. Neben den Kosten für die Weiterbildung stellt für diese Unternehmen auch immer wieder die Freistellung unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts ein Problem dar.

Eine gesetzliche Grundlage, die bundesweit gilt, existiert bezüglich eines Weiterbildungsrechts nicht, da diese Fortbildung auf Bundesländerebene geregelt wird. Das heißt, wer von seinem Arbeitgeber die Freistellung für eine Fortbildung einfordert, sollte sich zunächst informieren, wie viel Tage Freistellung von der Arbeit für die Teilnahme an anerkannten Bildungsveranstaltungen ihm zustehen. Ein Übersicht bietet das InfoWeb Weiterbildung (IWWB).

Auch eine Finanzierungspflicht für die jeweilige Bildungsveranstaltung haben Arbeitgeber nicht. Es sei denn, ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung, ein Sozialplan oder eine Rationalisierungsmaßnahme regeln etwas anderes.

Möchten Sie sich auf eigene Kosten weiterbilden, darf Ihr Arbeitgeber Ihnen das aber nicht verweigern. Vorausgesetzt, betriebliche Gründe stehen Ihrem Freistellungswunsch nicht entgegen und die Bildung bzw. Weiterbildung erfüllt die Voraussetzungen des jeweiligen Bildungsurlaubsgesetztes des Landes. So ist zum Beispiel im Berliner Bildungsurlaubsgesetz geregelt, dass der Bildungsurlaub der politischen Bildung und der beruflichen Weiterbildung dienen soll. Ist das der Fall, beträgt der Bildungsurlaub in Berlin zehn Arbeitstage innerhalb eines Zeitraumes von zwei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren.

Die 58. Kammer des Arbeitsgerichts Berlin geht zum Beispiel in einem aktuellen Fall und in einer ersten Einschätzung davon aus, dass ein Sprachkurs für Portugiesisch in Brasilien die Voraussetzungen des Bildungsurlaubs im Sinne des Berliner Bildungsurlaubsgesetzes nicht erfüllt, wenn ein Mitarbeiter gar nicht Portugiesisch in seinem Beruf sprechen muss. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dienen Sprachkurse auch regelmäßig nicht der politischen Weiterbildung. Ein Sprachkurs, der als berufliche Weiterbildung anerkannt würde, darf demnach also nicht schwerpunktmäßig die Vermittlung von Sprachkenntnissen dienen, sondern er müsste die Vermittlung politischer Inhalte zum Ziel haben – und der Mitarbeiter müsste die Sprache in seiner Tätigkeit für den Arbeitgeber anwenden.

Möchten oder können Sie die Kosten für Ihre Weiterbildung nicht allein tragen, schlagen Sie Ihrem Arbeitgeber zunächst eine Kostenteilung vor. Dann sollten Sie aber auch damit rechnen, dass Ihr Arbeitgeber dieses Arrangement an gewisse Regeln koppelt. Nicht selten vereinbaren Unternehmen hier schriftlich die Rückerstattung der Kosten. Das heißt, verlässt ein Mitarbeiter das Unternehmen kurz nach der Weiterbildung, ist er zur Rückzahlung der Kosten verpflichtet, vorausgesetzt eine solche Vereinbarung ist wirksam geschlossen worden.

Ihr Ulf Weigelt