Mir wurde gekündigt, weil mein Arbeitsplatz angeblich wegfällt. Kann mein Arbeitgeber das einfach so behaupten?, fragt Klaus Wild.

Sehr geehrter Herr Wild,

möchte Ihr Arbeitgeber Ihnen betriebsbedingt kündigen, muss er auch die betrieblichen Erfordernisse für diesen Schritt belegen können. Das heißt, entweder müssen innerbetriebliche oder außerbetriebliche Umstände vorliegen.

Innerbetriebliche Umstände wären beispielsweise eine Neuorganisation von Arbeitsabläufen, die Ausgliederung einer Abteilung oder die Einführung neuer Techniken. Die betroffenen Mitarbeiter bzw. ihre Arbeitsplätze wären also "überflüssig". Meist wird ein Arbeitgeber mit diesen innerbetrieblichen Gründen seine Entscheidung begründen.

Zu außerbetrieblichen Umständen zählen ein deutlicher Umsatzrückgang, langfristige Rohstoff- oder Energiemängel oder fehlende Aufträge, die es dem Unternehmen unmöglich machen, gewisse Mitarbeiter weiter beschäftigen zu können. Entscheidend ist, dass der Umstand dauerhaft anhält und nicht nur vorübergehenden Charakter hat. Denn Arbeitgeber haben die Möglichkeit, kurzfristige Probleme beispielsweise durch andere Maßnahmen aufzufangen.
Ferner muss ein Arbeitgeber vor einer betriebsbedingten Kündigung immer prüfen, ob nicht eine Weiterbeschäftigung an anderer Stelle möglich ist. Erst wenn eine fehlende Weiterbeschäftigungsmöglichkeit vorliegt, ist eine betriebsbedingte Kündigung möglich.

Und sind mehrere vergleichbare Mitarbeiter von der betriebsbedingten Kündigung betroffen, muss ein Arbeitgeber eine Sozialauswahl vornehmen. Das heißt, er muss eine Auswahl nach sozialen Gesichtspunkten treffen und die Arbeitnehmer auswählen, die sozial am wenigsten schutzbedürftig sind.

Zu Ihrem Fall: Fragen Sie Ihren Arbeitgeber konkret nach den Gründen, die ihn veranlasst haben, eine Beendigung Ihres Arbeitsverhältnisses durchzusetzen. Vielleicht sind ja auch in Ihrem Betrieb mehrere vergleichbare Kollegen von der Maßnahme betroffen. Dann fragen Sie auch hier nach seinen konkreten Auswahlkriterien und warum es Sie gerade trifft.

Gibt es bei Ihnen einen Betriebsrat, sollten Sie diesen ebenfalls kontaktieren. Der kann Ihnen im Zweifel erklären, ob die vorgelegten Gründe rechtens sind. Denn bei Kündigungen müssen Arbeitgeber vor Ausspruch derselben grundsätzlich den Betriebsrat nach § 102 BetrVG anhören.

Haben Sie weiterhin Zweifel an der Kündigungsberechtigung, versäumen Sie nicht, innerhalb von drei Wochen ab Zugang der Kündigung Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht zu erheben. Das Gericht wird zunächst eine Güteverhandlung vor der oder dem Vorsitzenden anberaumen und der Arbeitgeber muss Rede und Antwort stehen, warum er eine Kündigung ausgesprochen hat.

Ihr Ulf Weigelt