Die Arbeitsbedingungen an unserem Arbeitsplatz sind seit vielen Jahren inakzeptabel. Der Arbeitgeber ist über die Missstände informiert, unternimmt allerdings nichts. Da wir in unserem Betrieb keinen Betriebsrat haben, fragen wir uns, an wen wir uns wenden können?, fragt Natalie Werner.

Sehr geehrte Frau Werner,

die Gesetze, Verordnungen und Regelungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes müssen grundsätzlich von Arbeitgebern eingehalten werden. Hält sich ein Unternehmen nicht daran und kommt es daraufhin im Betrieb zu einem Unfall, wird es für den Arbeitgeber teuer.

Woran sich Arbeitgeber konkret zu halten haben, regeln Verordnungen wie die Arbeitsstättenverordnung, Baustellenverordnung, Betriebssicherheitsverordnung, Gefahrstoffverordnung, Lastenhandhabungsverordnung oder auch die Bildschirmarbeitsverordnung. Aber auch Gesetze wie das Arbeitsschutzgesetz oder Arbeitssicherheitsgesetz müssen eingehalten werden.

Aufgrund ihrer Organisations- und Fürsorgepflicht sind Arbeitgeber grundsätzlich für die Einhaltung des Arbeitsschutzes verantwortlich. Das heißt, sie treffen die entsprechenden Schutzmaßnahmen und müssen zudem dafür sorgen, dass sie von den Arbeitnehmern auch eingehalten und umgesetzt werden.

Wichtig ist ferner, dass Arbeitgeber nicht nur die neu eingestellten Mitarbeiter im Auge haben, sondern vor allem auch die Arbeitnehmer, die beispielsweise über Zeitarbeitsfirmen tätig sind und deshalb häufig wechseln.

Dabei sind die Kosten für solche Schutzmaßnahmen generell vom Arbeitgeber zu tragen. Auch können sie nicht per Arbeitsvertrag oder Betriebsvereinbarung auf Schutzmaßnahmen oder die Regulierung von Schäden verzichten.
Der Arbeitsschutz funktioniert allerdings nur ausreichend, wenn auch Arbeitnehmer um die Wichtigkeit wissen. Das heißt, Mitarbeiter haben eine Eigenverantwortung und müssen nach ihren Möglichkeiten für den eigenen Schutz und den der Kollegen sorgen. Delegiert ein Arbeitgeber seine Arbeitsschutzpflichten an einen Geschäftsführer oder eine andere fachkundige Person, ist er dennoch nicht von der Verantwortung befreit.

Hält sich ein Arbeitgeber nicht an die Vorschriften, können Mitarbeiter sich beispielsweise bei der Berufsgenossenschaft beschweren. Denn die muss nicht nur Zutritt zum Betrieb erhalten, sondern hat auch ein Einsichtsrecht in die Dokumentation der Maßnahmen, zu der Unternehmen verpflichtet sind. Wird dabei ein Verstoß festgestellt, drohen dem Arbeitgeber ein Bußgeld, eine Zwangsanordnung oder gar die Stilllegungen des Betriebes.

Ulf Weigelt