Muss ich jede Aufgabe erledigen, die mir mein Chef plötzlich gibt – auch die sinnlosen Tätigkeiten?, fragt Gernot Maier.

Sehr geehrter Herr Maier,

Ihr Arbeitgeber darf Ihnen generell nicht plötzlich eine sinnlose Tätigkeit zuweisen. Ausschlaggebend ist zunächst die arbeitsvertragliche Vereinbarung.

Die neuen Aufgaben müssen bei unveränderter Vergütung auch gleichwertig sein und der Sozialanschauung entsprechen. Hält sich Ihr Arbeitgeber daran nicht, handelt er vertragswidrig. Das heißt, Sie können diese Tätigkeit ablehnen, ohne arbeitsrechtliche Maßnahmen befürchten zu müssen.

Die Motivation der Arbeitgeber ist in diesen Fällen häufig die, dass sie sich von dem betreffenden Mitarbeiter trennen möchten. Und hoffen, dass solche Aktionen zur (Eigen-)Kündigung führen oder ihn zur Annahme eines Aufhebungsvertrages bewegen.

Die Arbeitsgerichte haben für solche Aktionen allerdings wenig Verständnis, wie ein Fall des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein zeigt (Az.: 1 Sa 107/14). Die Richter bewerteten die Art von sinnlosen Tätigkeiten nämlich als Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Denn die arbeitsvertraglich geregelte Tätigkeit darf nicht gegen das Recht des Menschen auf Anerkennung und Wertschätzung seiner Persönlichkeit verstoßen, das seine Grundlage in den Artikeln 1 Abs. 1 und 2 Abs. 1 GG hat. Wird ein Arbeitnehmer demnach unterwertig beschäftigt, ist dies grundsätzlich geeignet, in das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers einzugreifen.

Zum Fall: Der Arbeitsplatz einer Mitarbeiterin fiel weg. Ihr Arbeitgeber bot ihr daraufhin eine Freistellung an, die sie ablehnte. Infolgedessen sollte sie täglich Knöpfe sortieren, die jeden Abend wieder durcheinandergebracht wurden. Sie klagte gegen diese Behandlung und forderte von ihrem Arbeitgeber einen Entschädigungsanspruch nach §§ 823 Abs. 1, 831 BGB in Verbindung mit Art. 1, 2 GG wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts.

Das Arbeitsgericht Flensburg (Az.: 2 Ca 277/12) sprach der Frau eine Entschädigung in Höhe von 5.000 Euro zu. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein hob das Urteil jedoch wieder auf und wies die Klage ab. Zwar sahen auch die LAG-Richter hier das Persönlichkeitsrecht durch die Art der Beschäftigung als verletzt an. Die Verletzung stuften sie allerdings als nicht so schwerwiegend ein, dass eine solche die Zahlung einer Entschädigung erfordert.

Wegen einer Frist-Versäumnis des Arbeitgebers konnte die Klägerin dennoch einen Entschädigungsanspruch für sich in Anspruch nehmen. 

Generell gilt: Fallen Arbeitsplätze weg und gibt es keine Alternative im Unternehmen, sollten Mitarbeiter zunächst versuchen, gemeinsam mit dem Arbeitgeber nach einer Lösung zu suchen. Schaukeln sich solche Situationen nämlich hoch, verlieren alle Beteiligten. Eine Freistellung, um einen neuen Job zu suchen oder mit der Unterstützung eines Coachs herauszufinden, welche Alternativen noch möglich sind, sind am Ende sinnvoller und wirksamer als ein aussichtsloser Streit.

Ihr Ulf Weigelt