Ich fange in ein paar Wochen einen neuen Job an, bei dem ich Schutzkleidung benötige. Muss ich die selber kaufen oder muss mein Arbeitgeber die bezahlen, fragt Michael Wagner.

Sehr geehrter Herr Wagner,

hier kommt es darauf an, ob Unfallverhütungsvorschriften das Tragen von Schutzkleidung vorsehen. Solche Vorschriften sehen vor, dass man bei bestimmten Tätigkeiten an bestimmten Arbeitsplätzen anstelle oder über der sonstigen Kleidung diese Arbeitskleidung zum Schutz gegen Witterung und andere gesundheitliche Gefahren oder außergewöhnliche Verschmutzung  tragen muss. Ist das der Fall, sind Arbeitgeber verpflichtet, ihren Mitarbeitern diese auf eigene Kosten anzuschaffen und zur Verfügung zu stellen.

Arbeitgeber dürfen diese Kosten dabei auch nicht teilweise an ihre Mitarbeiter weiterreichen, sondern müssen diese generell allein tragen. Und sie dürfen keinen Unterschied zwischen Auszubildenden, Vollzeitbeschäftigten oder auch befristet Beschäftigten machen, sondern sind verpflichtet, alle gleich zu behandeln.

Die Praxis zeigt immer wieder, dass Arbeitgeber in ihren Arbeitsverträgen eine Klausel verwenden, die die Mitarbeiter zur Kostenübernahme ihrer Schutzkleidung verpflichtet. Da solche Klauseln unwirksam sind, müssen Mitarbeiter diese Kosten nicht übernehmen oder können diese ersetzt verlangen.

Und auch die Reinigung, mögliche Reparaturen sowie einen Ersatz der Schutzkleidung müssen von Arbeitgebern finanziell getragen werden. Benötigt diese zudem einen besonderen Ort der Aufbewahrung, müssen Arbeitgeber auch für diesen sorgen.

Haben Mitarbeiter ihre Schutzkleidung absichtlich und schuldhaft beschädigt, müssen sie dafür allerdings haften. Und weil die Schutzkleidung weiterhin im Eigentum des Arbeitgebers steht, müssen Mitarbeiter im Falle der Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses diese selbstverständlich zurückgeben.

Der Betriebsrat hat bei der Einführung von Schutzkleidung nach § 87 Absatz 1 Nr. 1 bzw. Nr. 7 BetrVG (Betriebsverfassungsgesetz) ein Mitbestimmungsrecht. Und gut zu wissen ist auch, dass das An- und Ablegen von Schutzkleidung zur Arbeitszeit zählt.  

Ihr Ulf Weigelt