Während meines Sommerurlaubs (drei Wochen) gab es im Unternehmen Probleme. Da ich mein dienstliches Smartphone ausgeschaltet hatte, konnte mein Chef mich nicht erreichen. Nun verlangt er von uns allen, zukünftig unsere Smartphones rund um die Uhr, also wohl auch im Urlaub, eingeschaltet zu haben. Darf er das, fragt Oliver Reiser.

Sehr geehrter Herr Reiser,

Arbeitnehmer haben das Recht, dienstliche Anrufe, E-Mails oder Kurznachrichten während ihres Urlaubs zu ignorieren oder ihr Smartphone auszuschalten, um diese gar nicht erst empfangen zu können. Und weil Arbeitgeber nicht verlangen können, dass ihre Mitarbeiter rund um die Uhr für sie erreichbar sind, hat es auch keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen, wenn sie nicht erreichbar sind.

Die Erreichbarkeit rund um die Uhr können Arbeitgeber nur von Mitarbeitern verlangen, wenn diese offiziell Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst haben. Rufbereitschaft liegt dann vor, wenn sich der Arbeitnehmer verpflichtet, jederzeit für den Arbeitgeber erreichbar zu sein, um auf Abruf die Arbeit aufnehmen zu können.

Bereitschaftsdienst ist dann gegeben, wenn sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort innerhalb oder außerhalb des Betriebs aufzuhalten hat, um erforderlichenfalls unverzüglich seine volle Arbeitstätigkeit aufnehmen zu können. Folglich dürfen sich diese Mitarbeiter nicht im Urlaub befinden. Denn Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst und zeitgleich Urlaub schließen sich aus.

Außerdem sollte eine Sonderregelung dazu im Arbeits-, Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung getroffen sein. Rufbereitschaft gilt nur dann als Arbeitszeit, wenn der Arbeitnehmer tatsächlich zur Arbeit herangezogen wird, Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit.

Sie sollten auf keinen Fall ein schlechtes Gewissen haben, wenn Sie während Ihres Urlaubs nicht für Ihren Arbeitgeber erreichbar sind. Urlaub dient der Erholung – das Bundesurlaubsgesetz verlangt es sogar. Und ein ständiges Reagieren auf berufliche Anfragen widerspricht dem Urlaubszweck.

Das Arbeitsrecht unterstützt hier Arbeitnehmer, denn nach Paragraf 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) schulden Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern Erholungsurlaub. Dazu zählt auch, dass Arbeitnehmer ihre zustehende Freizeit selbstbestimmt und uneingeschränkt nutzen können. Und das ist nicht gewährleistet, wenn Arbeitnehmer trotz des Urlaubs ständig damit rechnen müssen, von ihrem Arbeitgeber kontaktiert zu werden.

Auch sollten beide Seiten nicht vergessen, dass sie mit der ständigen Erreichbarkeit auch gegen das Arbeitszeitgesetz verstoßen. Denn Arbeitnehmer dürfen nicht länger arbeiten als gesetzlich erlaubt. Deshalb müssen Arbeitgeber nicht nur dafür sorgen, dass das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) eingehalten wird, sondern auch aktiv dazu beitragen. Und dazu zählt eben auch, die ständige Erreichbarkeit zu vermeiden.