Darf ich meinen Mitarbeitern gewisse Aktivitäten in ihren Pausen verbieten?, fragt Andreas Breitenbach.

Sehr geehrter Herr Breitenbach,

Arbeitspausen dienen dazu, dass sich Mitarbeiter von ihrer Tätigkeit erholen können. Damit das auch gewährleistet ist, hat der Gesetzgeber diverse Regeln im Arbeitszeitgesetz (§4 ArbZG) festgelegt. So müssen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs und bis zu neun Stunden mindestens eine Pause von 30 Minuten gewähren. Das heißt auch, dass Mitarbeiter nicht länger als sechs Stunden am Stück ohne Pause tätig sein dürfen. Wer länger als neun Stunden arbeitet, darf 45 Minuten pausieren.

Die Pausenzeit muss aber nicht am Stück genommen bzw. gewährt werden. Sie kann auch in mindestens 15-Minuten-Blöcke aufgeteilt werden. Doch Vorsicht: Alles was kürzer als 15 Minuten ist, gilt nicht als Pause und darf nicht zur Pausenzeit herangezogen werden.

Und weil Mitarbeiter für die Dauer ihrer Pausen keine Vergütung erhalten, sie sind schlichtweg von der Arbeit freigestellt, haben Arbeitgeber auch keine Möglichkeit, ihnen vorzuschreiben, wie sie die Auszeit zu gestalten haben. Dies allein steht im Ermessen der Arbeitnehmer. Grundsätzlich können sie also nach diesseitiger Rechtsansicht den Betrieb verlassen, um essen zu gehen, Besorgungen zu erledigen oder sich sportlich zu betätigen. Räumliche Einschränkungen im Übrigen können allerdings bestehen. Ob den Mitarbeitern dann das Recht zusteht, das Betriebsgelände während der gesetzlichen Ruhepause zu verlassen, bestimmt sich, sofern tarifvertragliche oder betriebliche Regelungen fehlen, vielmehr nach dem Einzelarbeitsvertrag. Bei Fehlen einer tarifvertraglichen Regelung unterliegt die Frage, ob die Arbeitnehmer das Betriebsgelände während der Pause verlassen dürfen, der Mitbestimmung des Betriebsrates.