Ich bin immer davon ausgegangen, dass grobe Beleidigungen von Mitarbeitern gegen ihre Vorgesetzten eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Jetzt habe ich gehört, dass das nicht immer der Fall ist. Ab wann ist es denn möglich beziehungsweise nicht rechtens, fragt Andreas Schrader.

Sehr geehrter Herr Schrader,

grobe Beleidigungen rechtfertigen nicht immer eine fristlose Kündigung – wie ein aktuelles Urteil vom 22. Juni 2016 des Landesarbeitsgerichts (LAG) Baden-Württemberg zeigt (Az.: 4 Sa 5/16). Entscheidend ist der Einzelfall, denn Arbeitsrecht ist Richterrecht, weil das Arbeitsrecht bei uns in Deutschland von der Rechtsprechung geprägt wird.

In diesem konkreten Fall war ein Mitarbeiter krankgeschrieben. Bei Facebook schrieb er, dass er arbeitsunfähig sei. Zudem verwendete er Emojis in Form eines Schweinegesicht und einem Bärenkopf und postete dazu: "Das fette Schweinegesicht (als Emoji) dreht durch. Und der Bärenkopf (ebenfalls als Emoji) auch!"

Der Arbeitgeber erfuhr von dem Posting. Er fühlte sich beleidigt und kündigte dem Mitarbeiter fristlos sowie hilfsweise ordentlich. Der Chef ging davon aus, dass der Krankgeschriebene mit "fettem Schwein" und "Bärenkopf" zwei Vorgesetzte des Betriebes gemeint habe. Der Arbeitgeber argumentierte, er sei auch aufgrund seiner Fürsorgepflicht gegenüber seinen in Führungspositionen arbeitenden Mitarbeitern verpflichtet, diese vor Beleidigungen zu schützen und müsse schon daher den vermeintlichen Pöbler fristlos entlassen. Vor allem der Vorgesetzte, den der Mann mit dem Bärenkopf gemeint habe, habe aufgrund einer Erkrankung markante Gesichtszüge. Darüber Witze zu machen, so der Arbeitgeber, sei vollkommen unangemessen.

Der Mitarbeiter wehrte sich gegen die Kündigung und zog vor das zuständige Arbeitsgericht. Er erklärte, er habe mit den Emojis nicht seine Vorgesetzte gemeint, sondern andere Personen. Allerdings nahmen sowohl das Arbeitsgericht Pforzheim in erster Instanz als auch das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in zweiter Instanz an, dass der Mann genau diese beiden Vorgesetzten gemeint haben müsse. Ferner bestätigten sie den Arbeitgeber darin, dass die Äußerung "fettes Schwein" als grobe Beleidigung anzusehen ist. Der Bärenkopf hingegen müsste im Gesamtzusammenhang beurteilt werden.

Und was die fristlose Kündigung anging, so folgte das LAG dem Arbeitgeber nicht. Diese sei in diesem Fall unverhältnismäßig – auch wenn grobe Beleidigungen in der Regel eine solche rechtfertigen. Eine Abmahnung hätte hier ausgereicht.

Die Begründung der Richter: Eine fristlose Kündigung aufgrund einer groben Beleidigung ist dann möglich, wenn dem Betrieb die Weiterbeschäftigung nicht mehr zuzumuten ist und die Gefahr einer Wiederholung besteht. Es muss also ein wichtiger Grund an sich vorliegen. Ferner wird bei der Entscheidung über die Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung auch immer die Dauer der Betriebszugehörigkeit sowie das bisherige Verhalten des Mitarbeiters berücksichtigt.

Und auch wenn der Mitarbeiter davon ausgehen musste, dass der Kommentar bei Facebook von diversen Personen gelesen werde, so "verschlüsselte" er doch seine Äußerungen, sodass diese nicht von jedem zu verstehen waren. Zu guter Letzt sprach seine langjährige Betriebszugehörigkeit von über 15 Jahren und sein bisher tadelloses Verhalten gegen eine Kündigung und für eine Abmahnung. Und auch seine sozialen Verhältnisse (er hatte eine leichte Behinderung und pflegte einen Familienangehörigen zu Hause) wurden bei der Entscheidung der Richter berücksichtigt.

Ihr Ulf Weigelt