Ist die Zahlung von Weihnachtsgeld eine Leistung des Arbeitgebers, die nicht zurückgefordert werden kann?, fragt Gisela Großmann.

Sehr geehrte Frau Großmann,

Sonderzahlungen wie Gratifikationen, Jahresabschlussvergütungen, Weihnachts- oder Urlaubsgeld sind Arbeitgeberleistungen, die aus bestimmten Anlässen bzw. zu bestimmten Zeitpunkten oft wiederholt gezahlt werden. Enthält ein Arbeitsvertrag keinen expliziten Hinweis darauf, dass die Leistung ausschließlich für die Betriebstreue gezahlt wird, ist sie meist als Gegenleistung für erbrachte Arbeitsleistungen anzusehen. Das muss man grundsätzlich zunächst einmal verstehen, weil der Zweck der Zahlung letztendlich entscheidend ist.

Für Arbeitnehmer bedeutet das also nicht immer einen klaren Anspruch, denn der Arbeitgeber kann Sonderzahlungen durchaus mit sogenannten Bindungsklauseln versehen, solange diese Zahlungen nicht (auch) als Gegenleistung für schon erbrachte Arbeit anzusehen sind. Ein Beispiel dafür sind Sonderzahlungen, die der Honorierung von Betriebstreue dienen. Sie können in der Regel einzig vom (ungekündigtem) Bestand des Arbeitsverhältnisses am Auszahlungstag abhängig gemacht werden. Das heißt: Wer kurz vor seinem Betriebsjubiläum kündigt und das Unternehmen verlässt, verliert seinen Anspruch auf die Prämie. Oder muss den Bonus schlimmstenfalls zurückzahlen.

Durch solche Bindungsklauseln soll dem Mitarbeiter verdeutlicht werden, welchen Wert der Fortbestand des beidseitigen Arbeitsverhältnisses für den Arbeitgeber hat.

Wenn Sie in diesem Jahr eine Sonderzahlung zum Jahresende erhalten, sollten Sie in Ihren Arbeitsvertrag schauen, ob und falls ja, welche Vereinbarung getroffen wurde – und ob diese wirksam ist. Und wollen Arbeitgeber solche Sonderzahlung  als freiwillige Leistungen bestimmen, sollte klar vereinbart werden, wofür die Zahlung erfolgt.

Ihr Ulf Weigelt