Erhalte ich mein Gehalt auch, wenn ich aus persönlichen Gründen nicht zur Arbeit erscheinen kann?, fragt Frank Brehm.

Sehr geehrter Herr Brehm,

generell gilt der Grundsatz: ohne Arbeit kein Lohn. Aber wie so oft gibt es auch bei dieser Frage Ausnahmen im Arbeitsrecht. In manchen Fällen haben Arbeitnehmer trotz fehlender Arbeit einen Anspruch auf Entgeltzahlung. Solche Ausnahmen können sich aus gesetzlichen Vorschriften, wie zum Beispiel § 616 BGB (vorübergehende Verhinderung mit Lohnanspruch) oder § 3 PflegeZG (Freistellung bei Pflege von Angehörigen) ergeben sowie aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen wie dem arbeitsrechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung.

Gerade der § 616 BGB ist vielen Arbeitgebern ein Dorn im Auge, sodass arbeitsvertraglich etwas anderes vereinbart wird, dass nämlich nur geleistete Arbeit letztendlich zu vergüten ist. Damit möchten Arbeitgeber vermeiden, dass sie ihren Mitarbeitern den Lohn zahlen müssen, wenn diese aufgrund persönlicher Gründe nicht arbeiten. Fehlt eine solche rechtswirksame Vereinbarung (nicht selten sind solche Vereinbarungen unwirksam) im Arbeitsvertrag, müssen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter bei diversen persönlichen Gründen bei vollen Bezügen freistellen.

Zu solchen persönlichen Gründen zählen die eigene Hochzeit, die von Kindern oder auch die goldene Hochzeit von Eltern, die Geburt des Kindes, die Konfirmation bzw. die Kommunion des Kindes oder Beerdigungen im engeren Familienkreis (Partner, Eltern, Geschwister). Auch ein Arztbesuch zählt zu solchen Gründen, allerdings nur, wenn er dringend nötig ist. Das heißt, wenn der Mitarbeiter während der Arbeit plötzlich Schmerzen verspürt oder ein Termin nicht außerhalb der Arbeitszeit vereinbart werden kann.

Ist ein Behördengang notwendig oder bleiben Mitarbeiter aufgrund einer religiösen oder politischen Aktivität der Arbeit fern, kann der Chef verlangen, dass dafür Urlaubstage genommen werden – oder er darf den Lohn verweigern. Und auch die Verspätung aufgrund der Verkehrs- oder Wetterlage verpflichtet Arbeitgeber nicht, ihren Mitarbeitern den Lohn für den Arbeitsausfall zu zahlen.

Muss ein Arbeitnehmer hingegen sein erkranktes Kind betreuen und kann dementsprechend nicht zur Arbeit erscheinen, ist der Arbeitgeber zunächst grundsätzlich verpflichtet, ihn bei vollen Bezügen freistellen – es sei denn, er hat das zuvor explizit im Arbeitsvertrag ausgeschlossen.

Fehlt eine Vereinbarung im Arbeitsvertrag, gilt folgendes: Bei Kindern bis zwölf Jahren stehen Mitarbeitern maximal zehn Arbeitstage bezahlte Freistellung pro Kind und Kalenderjahr zu. Alleinerziehenden stehen maximal 20 Arbeitstage zu. Doch Vorsicht, die Zahl ist nicht beliebig zu potenzieren. Maximal können Mitarbeiter für alle Kinder 25 Tage pro Kalenderjahr fehlen und Alleinerziehende 50 Tage. Liegen die Voraussetzungen der bezahlten Freistellung nach § 616 BGB nicht vor, besteht unter Umständen ein Anspruch auf Krankengeld von der Krankenkasse (§ 45 SGB V).

Demgegenüber – aus aktuellem Anlass – stellt die Teilnahme an einem Streik einen Sonderfall der unbezahlten Freistellung dar: Der Vergütungsausfall der Gewerkschaftsmitglieder wird durch das von der streikführenden Gewerkschaft gezahlte Streikgeld teilweise kompensiert.

Ihr Ulf Weigelt