Mein Chef will mir den für dieses Jahr abgemachten Bonus nicht auszahlen. Sein Argument: Meine Leistung entspricht nicht seinen Vorstellungen. Darf er das?, fragt David Teichmann.

Sehr geehrter Herr Teichmann,

streicht ein Unternehmen den Bonus für Mitarbeiter, bedeutet das in der Regel eine deutliche Einbuße für Betroffene. Nicht verwunderlich, wenn diese dann auf die Barrikaden gehen.

Bei Unternehmen sind solche Strategien sehr beliebt, um in schwierigen Zeiten Kosten zu sparen. Und auch wenn Arbeitgeber die Boni für Mitarbeiter unter Umständen kürzen dürfen, müssen sie dabei doch bestimmte Voraussetzungen beachten, die vorher klar definiert werden sollten.

Denn ob ein Bonus gekürzt oder überhaupt nicht gezahlt werden soll, hängt davon ab, was in dem Arbeitsvertrag bzw. den Bonusvereinbarungen/der Zielvereinbarung steht. Hat ein Arbeitgeber den Bonus zum Beispiel an das Unternehmensergebnis gekoppelt, darf er ihn in einer Krise reduzieren oder auch ganz streichen. Ist der Bonus hingegen an die individuelle Leistung eines Mitarbeiters gekoppelt, dürfen Arbeitgeber diesen nicht automatisch kürzen. Das heißt: Steht das Unternehmen insgesamt nicht gut da, aber der Bereich eines Mitarbeiters schon, sind die Zielvorgaben erreicht und dem Arbeitnehmer steht der Bonus zu.

Ein Bonus, der vom Arbeitgeber als "freiwillige Leistung und ohne Rechtsanspruch" bei Zielerreichung in Aussicht gestellt wird, ist oft problematisch. Arbeitsgerichte bewerten Zahlungen unter einem solchen Freiwilligkeitsvorbehalt sehr kritisch, weil sie den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen. Warum? Die Verweigerung eines in Aussicht gestellten Bonus ist unter Berufung auf einen Freiwilligkeitsvorbehalt immer dann widersprüchlich und somit auch treuwidrig, wenn es trotz der erreichten Ziele nicht zur Auszahlung kommt.

Daher sollte aus der Bonusvereinbarung selbst und der tatsächlichen Umsetzung also immer hervorgehen, für welche Zeiträume, unter welchen genauen Voraussetzungen und in welcher konkreten Höhe Bonuszahlungen oder sonstige Sonderzahlungen gewährt werden.

Wird jedoch entgegen einer arbeitsvertraglichen Vereinbarung keine Zielvereinbarung getroffen, greift eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 12. Dezember 2007: "Weitgehend Einigkeit besteht allerdings darüber, dass allein das Fehlen einer Zielvorgabe oder Zielvereinbarung noch nicht stets dazu führt, dass der Arbeitnehmer den Bonus nicht beanspruchen kann. Ansonsten hätte es der Arbeitgeber in der Hand, durch die Verweigerung einer Zielvereinbarung den Anspruch des Arbeitnehmers auf den Bonus zu beseitigen. Eine derartige Möglichkeit widerspräche dem Grundsatz, dass vorbehaltlos vereinbarte Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers vom Arbeitgeber nicht einseitig geändert oder widerrufen werden können."

Ihr Ulf Weigelt