Ich würde gern einen Onlineshop eröffnen, bin allerdings in Elternzeit. Darf ich mich dennoch selbstständig machen?, fragt Carola Richter.

Sehr geehrte Frau Richter,

egal ob Sie während der Elternzeit als Arbeitnehmerin oder Selbstständige tätig sein wollen, Sie müssen immer Ihren Arbeitgeber über eine Tätigkeit in der Elternzeit informieren. Denn er darf Ihnen seine Zustimmung verweigern, wenn dringende betriebliche Gründe dagegen sprechen. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn Sie ihm mit Ihrem Unternehmen Konkurrenz machen oder bei einem seiner Konkurrenz tätig sein wollen. Näheres regelt der § 15 Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG) und hier speziell die Absätze 4 bis 7.

Ferner müssen Sie Ihren Antrag bei Ihrem Arbeitgeber schriftlich einreichen, denn er hat ab diesem Zeitpunkt vier Wochen Zeit, Ihren Antrag (ebenfalls schriftlich) abzulehnen. Das muss er dann jedoch auch plausibel begründen können.

Auch müssen Sie darauf achten, dass Sie innerhalb der Elternzeit nur bis zu 30 Wochenstunden durchschnittlich im Monat tätig sein dürfen.

Arbeitgeber vermuten oft, dass Mitarbeiter nicht zurückkommen

Informieren Sie Ihren Arbeitgeber nicht über Ihre Selbstständigkeit und er erfährt es, kann er Ihnen im Zweifelsfall kündigen. Ob die Kündigung fristlos erfolgen kann, hängt allerdings vom Einzelfall ab. Machen Sie ihm beispielsweise mit Ihrem Onlineshop Konkurrenz und vertreiben die gleichen Produkte, wird er gute Chancen haben, Ihnen fristlos kündigen zu können. Ist Ihr Shop lediglich als Hobby anzusehen, wird eine fristlose Kündigung vor Gericht kaum Bestand haben. Weniger problematisch dürfte hingegen sein, wenn Sie beispielsweise in Ihrem Onlineshop selbst gemachte Mützen vertreiben und Ihr Arbeitgeber ein Versicherungsunternehmen ist – dann gibt es keinerlei Konkurrenz und es dürften auch keine Gründe vorliegen, Ihnen Steine bei der Gründung Ihres Shops in den Weg zu legen.

So oder so: Ich rate Ihnen, Ihren Arbeitgeber entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu informieren – dann sind Sie auf der sicheren Seite und müssen sich keine Sorgen machen. Allerdings zeigt die Erfahrung, dass Arbeitgeber in der Regel hinter solch einem Engagement vermuten, dass der Mitarbeiter schauen möchte, ob aus der Idee eine Vollbeschäftigung für die Zukunft werden kann. Sprich, sie rechnen damit, dass der Mitarbeiter eh nicht mehr an seinen Arbeitsplatz zurückkehren, sondern nach der Elternzeit von sich aus das Beschäftigungsverhältnis beenden möchte. Das sollten Sie berücksichtigen.

Viel Erfolg mit der Selbstständigkeit wünscht

Ihr Ulf Weigelt