Mein Arbeitgeber hat mir zu viel Gehalt überwiesen. Nun möchte er mir diese zu viel ausgezahlte Summe vom nächsten Gehalt abziehen. Darf er das?, fragt Jan Becker.

Sehr geehrter Herr Becker, 

zunächst einmal sind Mitarbeiter nicht verpflichtet, ihre Gehaltsabrechnung monatlich zu überprüfen. Ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen (Az.: 9 Sa 1560/06) unterstützt die Arbeitnehmer hier.

Grundsätzlich gilt aber: Erhält jemand etwas zu Unrecht, muss er das in der Regel zurückgeben oder, wie in diesem Fall, zurückzahlen. So zumindest sieht es der Paragraf 812 des Bürgerlichen Gesetzbuches vor. Das heißt, zahlt der Arbeitgeber versehentlich mehr Gehalt aus, muss der Mitarbeiter diese Summe zurückzahlen.

Allerdings macht der Gesetzgeber hier eine Einschränkung der Rückzahlungspflicht. Und zwar dann, wenn der Arbeitgeber bereits bei der Anweisung des Gehalts weiß, dass die Summe zu hoch ist. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn ein Arbeitgeber einem Mitarbeiter Wochenendzuschläge auszahlt, obwohl dieser im Urlaub war. Oder wenn er einem Teilzeitmitarbeiter ein Vollzeitgehalt bezahlt. In diesen Fällen sind Mitarbeiter nicht verpflichtet, das zu viel gezahlte Gehalt zurückzuzahlen.

Anders sieht die Situation aus, wenn ein Arbeitgeber nicht selbst handelt. Das heißt, wenn die Buchhaltung des Unternehmens oder ein externes Lohnbüro den Fehler verursacht. Dann nämlich hat der Arbeitgeber keine Kenntnis darüber, dass zu viel Gehalt gezahlt wurde. Und dann müssen Mitarbeiter diese Summe zurückzahlen. Unterstützung erhalten Arbeitgeber hier vom Bundesarbeitsgericht (Az.: 5 AZR 648/09).

Wichtig ist in diesem Zusammenhang auch der Zeitraum der Rückforderung. Fordert ein Arbeitgeber erst nach einer längeren Zeit die zu viel gezahlte Summe zurück, und hat der Mitarbeiter die aber bereits ausgegeben, kann der Arbeitnehmer eine sogenannte Entreicherung geltend machen. Das heißt, er hat schlicht das Geld nicht mehr und ist entreichert.

Und ist die zu viel gezahlte Summe eher gering, dann hat sich der Mitarbeiter nicht bereichert – und der Arbeitgeber hat Pech, wenn das Geld bereits ausgegeben ist. Das Bundesarbeitsgericht legte zum Beispiel in einem Urteil (Az.: 5 AZR 497/99) fest, dass eine Überzahlung von zehn Prozent nicht als Bereicherung anzusehen ist. Nur, wenn der Mitarbeiter mehr erhalten hat, liegt eine Bereicherung vor.

Allerdings gibt es auch hier Einschränkungen. Hat ein Mitarbeiter beispielsweise versehentlich Urlaubsgeld erhalten und zahlt davon eine Reise, wird es für den Arbeitgeber schwierig, die Summe zurückzufordern. Verschafft er sich hingegen Vermögensvorteile (kauft sich einen teuren Fernseher oder tilgt Schulden), bereichert er sich und muss die Summe zurückzahlen.

Doch Vorsicht: Weiß ein Mitarbeiter, dass er zu viel Geld erhält, muss er das Geld unverzüglich zurückzahlen. Er kann sich dann auch nicht auf eine Entreicherung berufen.

Sie sehen, hier ist der Individualfall entscheidend. Daher rate ich Ihnen, Ihren Fall von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht bewerten zu lassen.