Besteht die Möglichkeit, einen Arbeitsvertrag zu kündigen, bevor ich ihn überhaupt angetreten habe?, fragt David Feldmann.

Sehr geehrter Herr Feldmann,

mit Abschluss eines wirksamen Arbeitsvertrages – meist unterschreiben beide Parteien einen schriftlichen Arbeitsvertrag – verpflichten sich Arbeitgeber und Mitarbeiter, die jeweils vereinbarten Leistungen zu dem im Arbeitsvertrag angegeben Termin zu erbringen. Möchte einer der beiden Vertragspartner diese Verpflichtung nun doch nicht eingehen und aufheben, bevor der Arbeitsvertrag überhaupt tatsächlich "gelebt" wurde, wie wir Juristen zu sagen pflegen, dann muss der Vertrag gekündigt werden. Auch, wenn der Beginn der Tätigkeit noch nicht eingetreten ist.

Kündigung muss immer schriftlich zugehen

In der Vergangenheit war dies umstritten. Jetzt allerdings ist klar, dass ein Arbeitsverhältnis auch schon vor dem vereinbarten Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme aufgekündigt werden kann, und zwar im Wege der ordentlichen wie auch der außerordentlichen Kündigung.

Empfehlenswert ist jedoch, dass beide Seiten eine Aufhebungsvereinbarung schließen. Kommt eine solche nicht einvernehmlich zustande, muss die Partei, die sich von dem Arbeitsverhältnis lösen möchte, unter Einhaltung der maßgeblichen Kündigungsfrist schriftlich kündigen. Eine Angabe von Gründen ist dabei nicht notwendig.

Umstritten ist nach wie vor, mit welcher Frist eine Kündigung erfolgen kann und ob die Kündigungsfrist bereits vor Dienstantritt zu laufen beginnt. Zu dieser Ansicht tendiert das Bundesarbeitsgericht. Es wird wohl davon auszugehen sein, dass die Frist mit Zugang der Kündigungserklärung zu laufen beginnt.

Eine Kündigung ist nur dann generell ausgeschlossen, wenn das explizit im Arbeitsvertrag wirksam vereinbart wurde oder wenn sie vor Arbeitsbeginn als sittenwidrig anzusehen ist. Das kommt aber vergleichsweise selten vor.

Sie sollten auch wissen: Hält sich eine Seite nicht an die Kündigungsfrist und entsteht dadurch ein nachweisbarer Schaden, könnten Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Das Beste ist also, wenn Sie mit Ihrem neuen Arbeitgeber das Gespräch suchen und eine Aufhebungsvereinbarung schließen.

Ihr Ulf Weigelt